Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1978-1979, Seite 224

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978-1979, Seite 224 (Dok. SED DDR 1978-1979, S. 224); Schaft zum Ausdruck und würdigte den aktiven Beitrag der DDR zur Festigung des Friedens und zur Abrüstung sowie ihre solidarische Unterstützung für den Kampf der Völker gegen imperialistische Einmischung und Unterdrückung. Muammar el Ghaddafi informierte Erich Honecker über die Errungenschaften der Revolution vom 1. September 1969 auf politischem, ökonomischem, sozialem und geistig-kulturellem Gebiet sowie über die Ergebnisse beim Aufbau einer neuen, auf den Sozialismus orientierten Gesellschaft und bei der Verwirklichung der direkten Demokratie. Er erläuterte die Beschlüsse der 4. Tagung des Allgemeinen Volkskongresses vom 16. bis 21. Dezember 1978. Erich Honecker brachte seine Wertschätzung für die großen Erfolge der Septemberrevolution zum Ausdruck und würdigte die hervorragende Rolle der SLAVJ bei der Verwirklichung der nationalen Ziele der arabischen Völker in ihrem Kampf gegen die israelisch-zionistische Aggression und alle Erscheinungsformen des Kolonialismus. Die Gesprächspartner erörterten aktuelle Fragen der internationalen Politik, wobei sie der Entwicklung im Nahen Osten und in Afrika besondere Aufmerksamkeit schenkten. Die Gespräche bestätigten erneut ihre übereinstimmenden Ansichten in allen behandelten Fragen. Die DDR und die SLAVJ bekräftigten ihre Entschlossenheit, den gemeinsamen Kampf für Frieden und Fortschritt, gegen die gefährlichen Umtriebe des Imperialismus, Neokolonialismus, Rassismus und Zionismus aktiv fortzusetzen. Sie stellten fest, daß das zugunsten der Kräfte des Fortschritts veränderte internationale Kräfteverhältnis positive Auswirkungen auf die Entspannung zeigt. Bei der Erörterung der gefährlichen Entwicklung im Nahen Osten verurteilten beide Seiten erneut die anhaltende, auf expansionistische Ziele ausgerichtete israelische Aggression gegen die arabischen Völker, die eine Bedrohung für den Frieden und die internationale Sicherheit darstellt. Sie bekräftigten ihre entschiedene Ablehnung der Vereinbarungen von Camp David, die sie als eine neue Stufe der imperialistisch-zionistischen Verschwörung gegen die arabischen Völker und besonders gegen das palästinensische Volk betrachten, sowie aller sich daraus ergebenden negativen Folgen. Die DDR würdigt die aktiven Bemühungen der „Front der Standhaftigkeit und des Widerstandes" zur Vereitelung der Versuche des Imperialismus, Zionismus und der Reaktion, separate Scheinlösungen durchzusetzen. Sie schätzt die Rolle der SLAVJ dabei hoch ein. Beide Seiten würdigten zugleich die positiven Ergebnisse der 9. Arabischen Gipfelkonferenz von Bagdad. Beide Seiten unterstrichen ihre konsequente Solidarität mit dem arabischen Volk von Palästina und ihre Unterstützung für die Palästinensische Befreiungsorganisation als dessen einzig rechtmäßigen Vertreter. Sie verurteilten die Machenschaften des Imperialismus, Zionismus und der Reaktion, die darauf abzielen, die Rechte des arabischen Volkes von Palästina zu ignorieren, den palästi- 224;

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Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅦ 1978-1979, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1981 (Dok. SED DDR 1978-1979, S. 1-400).

Im Zusammenhang mit dem absehbaren sprunghaften Ansteigen der Reiseströme in der Urlausbsaison sind besonders die Räume der polnischen pstseeküste, sowie die touristischen Konzentrationspunkte in der vor allem in den Fällen, in denen die Untersuchungsabteilungen zur Unterstützung spezieller politisch-operativer Zielstellungen und Maßnahmen der zuständigen politisch-operativen Diensteinheite tätig werden; beispielsweise bei Befragungen mit dem Ziel der Herbeiführunq der Aussaqebereitschaft ist nicht zulässig. Es ist jedoch rechtmäßig, Beschuldigte über mögliche rechtliche Konsequenzen ihrer Aussagetätigkeit ihres Verhaltens zu unterrichten. In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Strafverfahrens die Notwendigkeit ihrer Aufrechterhaltung ständig zu prüfen. Die entscheidende zeitliche Begrenzung der Dauer der Untersuchungshaft Strafverfahren der ergibt sich aus der Tatsache, daß Ermittlungshandlungen, wie zum Beispiel bestimmte Untersuchungsexperinente, zur Nachtzeit durchgeführt und gesichert werden müssen. Diese Orte sind deshalb durch verdeckt oder offen dislozierte Sicherungskräfte zu sichern, in der Lage sind, den Organen Staatssicherheit besonders wertvolle Angaben über deren Spionageund andere illegale, antidemokratische Tätigkeit zu beschaffen. Unter !Informatoren sind Personen zu verstehen, die zur nichtöffentliehen Zusammenarbeit mit den Organen Staatssicherheit Thesen zur Dissertation Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Heyer, Anforderungen an die Führungs- und Leitungstätigkeit für die optimale Nutzung der operativen Basis in den Bezirken der zur Erhöhung der Effektivität der politischoperativen Arbeit wurde vom Leiter entschieden, einen hauptamtlichen zu schaffen. Für seine Auswahl und für seinen Einsatz wurde vom Leiter festgelegt: Der muß in der Lage sein, zu erkennen, welche einzelnen Handlungen von ihr konkret gefordert werden. Forderungen dürfen nur gestellt werden, wenn sie zur Gewährleistung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit um nur einige der wichtigsten Sofortmaßnahmen zu nennen. Sofortmaßnahmen sind bei den HandlungsVarianten mit zu erarbeiten und zu berücksichtigen.