Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1978-1979, Seite 214

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978-1979, Seite 214 (Dok. SED DDR 1978-1979, S. 214); der Klassiker des Marxismus-Leninismus anzueignen und die Politik und die Geschichte der Partei systematisch zu studieren. In diesem Sinne sind das Studium und die Diskussion im Parteilehrjahr 1979/80 darauf gerichtet, die marxistisch-leninistischen Kenntnisse der Kommunisten zu erhöhen, ihren Klassenstandpunkt und ihre sozialistische Überzeugung weiter auszuprägen, um sie immer besser zu befähigen, verantwortungsbewußt die Aufgaben entsprechend den Beschlüssen des IX. Parteitages zu lösen und das Vertrauensverhältnis zwischen Partei und Volk weiter zu festigen. Im Mittelpunkt des Studiums und der Diskussion im Parteilehrjahr 1979/80 stehen folgende inhaltliche Schwerpunkte : - Der Vormarsch der Kräfte des Sozialismus und des Friedens. Die Aufgaben der sozialistischen Revolution in der DDR unter den Bedingungen der Klassenauseinandersetzung zwischen Sozialismus und Imperialismus an der Grenzlinie der beiden entgegengesetzten Gesellschaftssysteme. Die Dialektik von Innen- und Außenpolitik. - Die Festigung des Bündnisses mit der KPdSU und der Sowjetunion als das sichere Fundament unserer gegenwärtigen und zukünftigen Erfolge bei der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft. Die Moskauer Deklaration und die Politik der SED in der Gemeinschaft der sozialistischen Staaten zur Festigung und Verteidigung des Friedens, zur Fortsetzung der Entspannung, für die Beendigung des Wettrüstens und die Abrüstung. - Das Programm der SED über die Aufgaben zur weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der DDR. Die Fortsetzung des politischen Kurses der Hauptaufgabe in ihrer Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik. Die entscheidende Bedeutung von Wissenschaft und Technik zur Erhöhung der Leistungskraft der Volkswirtschaft der DDR und aller anderen Bereiche des gesellschaftlichen Lebens. - Die geschichtlichen Lehren und Erfahrungen des Kampfes der SED und ihre Bedeutung für die weitere Ausprägung der Haltungen der Werktätigen im Geiste des sozialistischen Patriotismus und proletarischen Internationalismus. - Die Verschärfung des ideologischen Kampfes zwischen Sozialismus und Imperialismus und die Aufgaben zur offensiven Propagierung der überlegenen sozialistischen Gesellschaftsordnung, der Einheit von Sozialismus und verwirklichten Menschenrechten. Die Entlarvung des reaktionären, menschenfeindlichen und aggressiven Wesens des Imperialismus, seiner Politik und Ideologie. Die Bezirks- und Kreisleitungen der Partei sowie die Parteileitungen der Grundorganisationen sorgen dafür, daß das Parteilehrjahr 1979/80 entsprechend den festgelegten Schwerpunkten und Themen mit hoher Wirksamkeit durchgeführt wird. Dazu ist dem Studium und der Verallgemeinerung der besten Erfahrungen 214;
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Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅦ 1978-1979, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1981 (Dok. SED DDR 1978-1979, S. 1-400).

Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Die Aufklärung unbekannter Schleusungs-wege und Grenzübertrittsorte, . Der zielgerichtete Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen. Die Aufdeckung und Überprüfung operativ bedeutsamer Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtungen nichtSozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung und Kontrolle der Spitzengeheimnisträger in staatlichen und bewaffneten Organen, in der Volkswirtschaft, in Forschungseinrichtungen einschließlich Universitäten und Hochschulen; Einschätzung der Wirksamkeit der politisch-operativen Aufklärung, Überprüfung und Kontrolle der Rückverbindungen durch den Einsatz der GMS. :, Ausgehend davon, daß; die überwiegende Mehrzahl der mit Delikten des unge- !i setzlichen Verlassens und des staatsfeindlichen schenhande angefallenen Bürger intensive Kon- takte und ein großer Teil Verbindungen zu Personen unterhielten, die ausgeschleust und ausgewiesen wurden legal in das nichtsozialistische Ausland bestünden. Diese Haltungen führten bei einer Reihe der untersuchten Bürger mit zur spätereri Herausbildung und Verfestigung einer feindlich-negativen Einstellung zu den verfassungsmäßigen Grundlagen der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung der angegriffen werden bzw, gegen sie aufgewiegelt wird. Diese ind konkret, detailliert und unverwechselbar zu bezeichnen und zum Gegenstand dee Beweisführungsprozesses zu machen. Im Zusammenhang mit der Bestimmung der Zielstellung sind solche Fragen zu beantworten wie:. Welches Ziel wird mit der jeweiligen Vernehmung verfolgt?. Wie ordnet sich die Vernehmung in die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die Planung bereits der Erstvernehmung und jeder weiteren Vernehmung bis zur Erzielung eines umfassenden Geständnisses sowie an die Plandisziplin des Untersuchungsführers bei der Durchführung der einzelnen Vernehmung.

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