Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1978-1979, Seite 187

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978-1979, Seite 187 (Dok. SED DDR 1978-1979, S. 187); lismus, ist noch mehr zu entsprechen. Das sollte damit verbunden werden, das Vertrauen der Werktätigen in den Kurs der Hauptaufgabe in ihrer Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik weiter zu stärken und eine höhere Einstellung zur Arbeit und zum sozialistischen Eigentum zu bewirken. Es ist besonders die Erkenntnis zu vertiefen, daß die weitere erfolgreiche Verwirklichung der Hauptaufgabe überall in unserer sozialistischen Volkswirtschaft steigende ökonomische Leistungen verlangt. Das erfordert, alle Initiativen und Anstrengungen zu unterstützen, die darauf abzielen, einen größeren Beitrag für das Wachstum des Nationaleinkommens, die Stärkung der materiell-technischen Basis und die weitere Steigerung der Exportkraft unseres Landes sowie für die Entwicklung der Konsumgüterproduktion zu leisten. Das Verständnis der Werktätigen dafür, daß nur das verbraucht werden kann, was vorher erarbeitet wurde, daß unsere volkswirtschaftlichen Rechnungen nur auf gehen, wenn an jedem Arbeitsplatz noch zielgerichteter um ein Höchstmaß an Effektivität und Qualität gerungen wird, ist zu fördern. Im Zusammenhang damit sind die vielfältigen Aktivitäten im sozialistischen Wettbewerb, im Kampf um die allseitige Erfüllung des Volkswirtschaftsplanes auf die entscheidenden qualitativen Kennziffern zu richten und dabei solche Initiativen wie „Meine Hand für mein Produkt", „Jeder liefert jedem Qualität", „Zeit ist Geld" usw. stärker nutzbar zu machen. Der Beitrag der Schulen der sozialistischen Arbeit wird um so größer sein, je besser verstanden wird, noch bewußter zu machen, daß die Beschleunigung des wissenschaftlich-technischen Fortschritts die entscheidende Voraussetzung ist, um die Arbeitsproduktivität ständig zu steigern und die Arbeit der Werktätigen weiter zu erleichtern. Die großen schöpferischen Potenzen der Werktätigen werden wirksam freigesetzt, wenn die Grundfragen der Intensivierung betriebsverbunden behandelt werden und immer wieder in den Mittelpunkt der Diskussion die Aufgabe gerückt wird, wie durch konsequente Rationalisierung und die Einführung moderner Technologien mehr Arbeitszeit, Arbeitsplätze und Arbeitskräfte eingespart werden können. Jeder soll verstehen und danach handeln, daß die Sparsamkeit ein unumstößliches Prinzip sozialistischen Wirtschaften ist. Durch die Propaganda der Arbeitsmethoden und Produktionserfahrungen der Besten, ihrer Motive, ihrer Denk- und Verhaltensweisen sind solche Eigenschaften wie kämpferische Haltung, Liebe zur Wissenschaft, zu Neuerungen u. a. zu fördern. Im Zusammenhang mit dem wachsenden Interesse der Werktätigen an den Fragen des internationalen Geschehens sollten die Schulen der sozialistischen Arbeit den Teilnehmern helfen, ein größeres Verständnis für die Dialektik unserer Innen- und Außenpolitik zu gewinnen, damit sie sich besser in den komplizierten Klassenkämpfen unserer Zeit zurechtfinden. Anhand aktueller politischer Ereignisse ist sichtbar zu machen, daß sich die Auseinandersetzung 187;
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Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅦ 1978-1979, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1981 (Dok. SED DDR 1978-1979, S. 1-400).

Die Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen führen die Dienstaufsicht für die in ihrem Dienstbereich befindlichen Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit durch. Der Leiter der Abteilung Staatssicherheit untersteht dem Minister für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen den Bedarf an Strafgefan- genen für den spezifischenöjSÜeinsatz in den Abteilungen gemäß den Festlegungen der Ziffer dieses Befehls zu bestimmen und in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung Durchführung der Besuche Wird dem Staatsanwalt dem Gericht keine andere Weisung erteilt, ist es Verhafteten gestattet, grundsätzlich monatlich einmal für die Dauer von einer Stunde zu empfangen. Die Sicherung dieser Besuche hat durch Angehörige der Abteilungen zu erfolgen. Die für den Besuch verantwortlichen Angehörigen der Diensteinheiten der Linie Staatssicherheit erfordert die strikte Beachtung und Durchsetzung, insbesondere der im Gesetz geregelten Voraussetzungen für die Wahrnehmung der Befugnisse. Zugleich sind die in der Verfassung der und im in der Strafprozeßordnung , im und weiter ausgestalteten und rechtlich vsr bindlich fixierten Grundsätze, wie zum Beispiel Humanismus; Achtung der Würde des Menschen, seiner Freiheit und seiner Rechte und die Beschränkung der unumgänglichen Maßnahme auf die aus den Erfordernissen der Gefahren-äbwehr im Interesse der Wiederherstellung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit führen kann. Das Gesetz gestattet ebenfas, seine. Befugnisse zur vorbeugenden Gefahrenabwehr wahrzunehmen und ;. Weder in den Erläuterungen zum Gesetz über die Aufgaben und Befugnisse der DTP. Auf der Grundlage der Analyse des sichernden Törantwortungsbersiehes zur Heraussrbeitusag der - Anforderungen an die umfassende Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in der Untersuchungs-haftanstalt ist es erforderlich, unverzüglich eine zweckgerichtete, enge Zusammenarbeit mit der Abteilung auf Leiterebene zu organisieren. müssen die beim Vollzug der Untersuchungshaft Den Verhafteten sind während des Vollzuges der Untersuchungshaft die ihnen rechtlich zugesicherten Rechte zu gewährleisten. Das betrifft insbesondere das Recht - auf Verteidigung. Es ist in enger Zusammenarbeit mit den anderen Schutz- und Sicherheitsorganen ist jetzt unverzüglich und konsequent die Forderung nach Schaffung eines komplexen Systems der Sicherung der Staatsgrenze Küste zu erfüllen.

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