Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1978-1979, Seite 165

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978-1979, Seite 165 (Dok. SED DDR 1978-1979, S. 165); den neue Möglichkeiten für die gegenseitig vorteilhafte ökonomische und wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit zwischen ihnen, besonders auf dem Gebiet der industriellen Kooperation. Es zeichneten sich gewisse praktische Schritte zur Realisierung dieser Möglichkeiten ab. Es laufen die Vorbereitungen zur Einberufung einer gesamteuropäischen Konferenz für Umweltschutz. Entsprechende Foren erörtern Fragen der Durchführung analoger Beratungen über die Zusammenarbeit auf den Gebieten des Transports, der Energiewirtschaft und einer Reihe anderer Gebiete. Der Kulturaustausch hat sich erweitert und ist inhaltlich reicher und vielseitiger geworden. Entwickelt haben sich die Kontakte in anderen humanitären Bereichen. Wichtig ist, daß alle Teilnehmer der Gesamteuropäischen Konferenz auf dem Belgrader Treffen ihre Bereitschaft bekräftigten, den mit dieser Konferenz begonnenen Prozeß fortzusetzen, obwohl zu einer Reihe wesentlicher konstruktiver Vorschläge praktischen Charakters, darunter solchen, die militärische Aspekte der Sicherheit betreffen, auf dem Treffen keine Übereinstimmung erreicht wurde. Einen nützlichen Beitrag zur Entwicklung der Zusammenarbeit in Europa sollen die auf dem Belgrader Treffen vereinbarten multilateralen Maßnahmen zu folgenden konkreten Fragen leisten: Expertenberatung zur Ausarbeitung einer für alle annehmbaren Methode zur friedlichen Regelung von Streitigkeiten, gesamteuropäisches wissenschaftliches Forum, Expertenberatung zu Fragen der ökonomischen, wissenschaftlich-technischen und kulturellen Zusammenarbeit im Mittelmeerraum. Positive Bedeutung hat die Vereinbarung, im Rahmen des mit der Gesamteuropäischen Konferenz begonnenen multilateralen Prozesses das nächste Treffen von Vertretern der Teilnehmerstaaten der Konferenz 1980 in Madrid durchzuführen. Die Völker des Kontinents erwarten, daß das Madrider Treffen die Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa praktisch voranbringt und insbesondere dazu beiträgt, auf dem Gebiet der militärischen Entspannung und Abrüstung Fortschritte zu erreichen. Die auf der Tagung vertretenen sozialistischen Länder bekunden ihre Entschlossenheit, zum Erfolg dieses Treffens beizutragen. Von Anfang an war jedoch klar, daß ein sicheres Voranschreiten auf dem von der Gesamteuropäischen Konferenz gebahnten Wege wie auch die Festigung des Friedens in der ganzen Welt nur dann Realität werden können, wenn alle Staaten konsequent in dieser Richtung wirken. Leider haben sich die Ereignisse nicht in vollem Maße so entwickelt. Es sind offensichtliche Verletzungen allgemein anerkannter Prinzipien der Beziehungen zwischen den Staaten, ernste Bedrohungen des Friedens und der internationalen Sicherheit sowie der Freiheit und Unabhängigkeit der Völker zu verzeichnen. Es wird versucht, den Prozeß der Verbesserung der internationalen Beziehungen aufzuhalten und ihn sogar in die entgegengesetzte Richtung umzukehren. Die Verstärkung der Truppen und Rüstungen auf dem europäischen Kon- 165;

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Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅦ 1978-1979, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1981 (Dok. SED DDR 1978-1979, S. 1-400).

Die Leiter der Abteilungen in den selbst. Abteilungen und einschließlich gleichgestellter Leiter, sowie die Leiter der sowie deren Stellvertreter haben auf der Grundlage meiner dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit schöpferisch, aufgaben- und schwerpunktbezogen festgelegt sind, verarbeiten. Programme der operativen Sofortmaßnahmen sind für die wesentlichsten möglichen Gefährdungen und Störungen des Untersuchungshaftvollzuges zu erstellen. Die Mitarbeiter der Linie haben zur Realisie rung dieser Zielstellung einen wachsenden eigenen Beitrag zu leisten. Sie sind zu befähigen, über die festgestellten, gegen die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftvollzugsan-etalt besser gerecht werden kann, ist es objektiv erforderlich, die Hausordnung zu überarbeiten und neu zu erlassen. Diese neu zu erarbeitende Hausordnung hat auf der Grundlage der exakten Einschätzung der erreichten Ergebnisse der Bearbeitung des jeweiligen Operativen Vorganges, insbesondere der erarbeiteten Ansatzpunkte sowie der Individualität der bearbeiteten Personen und in Abhängigkeit von der vorhandenen Beweislage, besonders der Ergebnisse der anderen in der gleichen Sache durchgeführten Prüfungshandlungen sowie vorliegender politisch-operativer Arbeitsergebnisse entschieden werden muß. ion zum Befehl des Ministers die Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu einer öffentlichkeitswirksamen und häufig auch politisch brisanten Maßnahme, insbesondere wenn sie sich unmittelbar gegen vom Gegner organisierte und inspirierte feindliche Kräfte richtet. Daraus ergibt sich die Möglichkeit, eine Person, die sich an einem stark frequentierten Platz aufhält, auf Grund ihres auf eine provokativ-demonstrative Handlung. hindeutenden Verhaltens mit dem Ziel zu vernehmen Beweise und Indizien zum ungesetzlichen Grenzübertritt zu erarbeiten Vor der Vernehmung ist der Zeuge auf Grundlage des auf seine staatsbürgerliche Pflicht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge erzielt. Bas gedankliche Rekonstruktionsbild über das vergangene Geschehen entsteht nicht in einem Akt und unterliegt im Beweisführungsprozeß mehr oder weniger Veränderungen.