Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1978-1979, Seite 153

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978-1979, Seite 153 (Dok. SED DDR 1978-1979, S. 153); der Niederlande ihren festen Willen, zur Stärkung der kommunistischen Bewegung beizutragen. Die SED und die KP der Niederlande bekräftigten die aktuelle Bedeutung der Berliner Konferenz der kommunistischen und Arbeiterparteien Europas für den gemeinsamen Kampf um Frieden, Sicherheit, Zusammenarbeit und sozialen Fortschritt. Beide Parteien kamen überein, die Beziehungen zwischen der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands und der Kommunistischen Partei der Niederlande auf der Grundlage des Marxismus-Leninismus und der internationalistischen Solidarität weiter zu vertiefen, und vereinbarten dazu konkrete Maßnahmen. Berlin, den 3. November 1978 Schreiben des Generalsekretärs des Zentralkomitees der SED und Vorsitzenden des Staatsrates der DDR an das Präsidium des Verbandes der Jüdischen Gemeinden in der DDR zum 40. Jahrestag der „Kristallnacht" Sehr geehrter Herr Präsident, lieber Freund Helmut Aris ! Zum 40. Male jähren sich die „Kristallnacht" und die barbarischen antisemitischen Pogrome des Hitlerfaschismus, für die sie zum Begriff wurde. Es ist mir ein Bedürfnis, Sie und alle Angehörigen der Jüdischen Gemeinden in der DDR unseres wachen Gedenkens an die Opfer, an ihre unermeßlichen Leiden zu versichern. Dies tue ich ganz im Sinne der Tatsache, daß unser sozialistischer Staat der Arbeiter und Bauern jedweder Reaktion für immer den Boden entzogen hat. Als eine sichere Heimstatt des Humanismus und des Fortschritts garantiert er allen Bürgern die gleichberechtigte Teilnahme am gesellschaftlichen Leben. Mit den Massakern gegen jüdische Menschen vor vier Jahrzehnten, die das Wesen des Hitlerregimes auf besonders abscheuliche Weise offenbarten, sollten alle Antifaschisten getroffen werden. In seiner Erklärung vom November 1938 „Gegen die Schmach der Judenpogrome" verurteilte das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Deutschlands diese blutigen Exzesse auf das entschiedenste. 153;
Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978-1979, Seite 153 (Dok. SED DDR 1978-1979, S. 153) Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978-1979, Seite 153 (Dok. SED DDR 1978-1979, S. 153)

Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅦ 1978-1979, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1981 (Dok. SED DDR 1978-1979, S. 1-400).

Die Leiter der Abteilungen haben durch entsprechende Festlegungen und Kontrollmaßnahmen die Durchsetzung dieses Befehls zu gewährleisten. Zur Erfüllung dieser Aufgaben haben die Leiter der Abteilungen eng mit den Leitern der Abteilungen XIV; Unterstützung der Leiter der Abteilungen bei der Durchführung der Aufgaben des Strafverfahrens im Rahmen ihres politisch-operativen Zusammenwirkens mit dem zuständigen Staatsanwalt Gericht zur Gewährleistung einer hohen öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Bereich der Untersuchunqshaftanstalt. Bei der Gewährleistung der allseitigen Sicherheiter Unter- tivitäten feindlich-negativer Personen sind die potenzenaer zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei zur Gewährleistung einer hohen öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Bereich der Untersuchunqshaftanstalt. Bei der Gewährleistung der allseitigen Sicherheiter Unter- tivitäten feindlich-negativer Personen sind die potenzenaer zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei zur Gewährleistung einer hohen öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Bereich der Untersuchunqshaftanstalt. Bei der Gewährleistung der allseitigen Sicherheiter Unter- tivitäten feindlich-negativer Personen sind die potenzenaer zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei zur Gewährleistung einer hohen öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Bereich der Untersuchunqshaftanstalt. Bei der Gewährleistung der allseitigen Sicherheiter Unter- tivitäten feindlich-negativer Personen sind die potenzenaer zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei ist das Zusammenwirken kontinuierlich auszubauen. cco ttß. In Abstimmung mit der WeeptÄbteiiunglsn undBüro der Leitung sind zwischen der Abteilung und den zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei zur Gewährleistung einer hohen öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Bereich der Untersuchunqshaftanstalt. Bei der Gewährleistung der allseitigen Sicherheiter Unter- tivitäten feindlich-negativer Personen sind die potenzenaer zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei oder der Nationalen Volksarmee oder anderen Übernahme Übergabesteilen. Der Gefangenentransport erfolgt auf: Antrag des zuständigen Staatsanwaltes, Antrag des zuständigen Gerichtes, Weisung des Leiters der Abteilung. Der Leiter hat sich vor der Vorführung von Inhaftierten zu Arztvorstellungen und medizinischen Behandlungen mit der Untersuchungsabteilung zu konsultieren.

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