Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1978-1979, Seite 122

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978-1979, Seite 122 (Dok. SED DDR 1978-1979, S. 122); wählen regelmäßig einzuschätzen. Gute Erfahrungen und Initiativen sind rasch zu verallgemeinern. Auf Vorschläge, Kritiken und aufgeworfene Probleme ist schnell zu reagieren und die Information darüber in den Parteikollektiven zu sichern. Die Bezirksleitungen und Kreisleitungen helfen unmittelbar nach den Berichtswahlversammlungen den neugewählten Leitungen bei der Organisierung ihrer Arbeit und leiten vielseitige Maßnahmen zu ihrer Qualifizierung ein. Die Parteiwahlen sind als Höhepunkte im Leben der Partei zugleich ein bedeutsames Ereignis für das gesamte Volk. Sie sind deshalb so zu führen, daß der Gedankenreichtum der Werktätigen in die Vorbereitung und Durchführung der Berichtswahlversammlungen und Delegiertenkonferenzen einfließt. Über ihre Ergebnisse und Beschlüsse sollten die Arbeitskollektive informiert und die neugewählten Leitungen vorgestellt werden. VI. Für die Rechenschaftslegung und Neuwahlen der Leitungen sind folgende Termine festgelegt: Auf der Grundlage des Parteistatuts (Punkt 51a, 56 und 64) sowie der Wahlordnung des Zentralkomitees werden die Rechenschaftslegung und Neuwahl der Leitungen der Grundorganisationen, der Kreis- und Bezirksparteiorganisationen in der Zeit vom 1. November 1978 bis 18. Februar 1979 durchgeführt. - Vom 1. November bis 22. Dezember 1978 die Rechenschaftslegung und Neuwahl der Parteigruppenorganisatoren, ihrer Stellvertreter, der Leitungen der Abteilungsparteiorganisationen sowie der Leitungen aller Grundorganisationen und der Ortsleitungen. - Vom 13. Januar bis 27. Januar 1979 die Delegiertenkonferenzen zur Rechenschaftslegung und Neuwahl der Kreis-, Stadt- und Stadtbezirksleitungen. - Vom 10. Februar bis 18. Februar 1979 die Bezirksdelegiertenkonferenzen zur Rechenschaftslegung und Neuwahl der Bezirksleitungen. Beschluß des Politbüros des ZK vom 5. September 1978 122;

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Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅦ 1978-1979, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1981 (Dok. SED DDR 1978-1979, S. 1-400).

Der Leiter der Hauptabteilung hat dafür Sorge zu tragen und die erforderlichen Voraussetzungen zu schaffen, daß die Bearbeitung von Ermittlungsverfahren wegen nachrichtendienstlicher Tätigkeit und die Untersuchung damit im Zusammenhang stehender feindlich-negativer Handlungen, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anweisung zur einheitlichen Ordnung über das Betreten der Dienstobjekte Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit . Anweisung zur Verstärkung der politisch-operativen Arbeit in den Organen Staatssicherheit - Planungsrichtlinie - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers zur Weiterentwicklung und Qualifizierung der prognostischen Tätigkeit im Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Organisierung, Durchführung und des Besucherverkehrs in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Besucherordnung - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Gewährleistung der Sicherheit und des Schutzes der Dienstobjekte Staatssicherheit - Ordnung Sicherheit Dienstobjekte - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit o? - Ordnung zur Organisierung und Durchführung des militärisch-operativen Wach- und Sicherüngsdien-stes im Staatssicherheit ahmenwacbdienstordnung - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anlage ii.i., Vollzugsakte, er verbleibt in der Abteilung Erziehungsakte und - Gesundheitsakte. Die Vollzugsakte, Die Vollzugsakte, wird durch die Sekretärin oder dem Verantwortlichen für Effekten und Erkennungsdienst oder von einem Mitarbeiter der Spezialkommission der Untersuchungsabteilung fotografisch zu sichern beziehungsweise zu dokumentieren. Zum Abschluß muß mit der Behandlung dieser Problematik festgestellt werden, daß die in der Richtlinie für die Auswahl und Überprüfung von Kandidaten generell festgelegten Aufgaben und Maßnahmen auch vollinhaltlich für Kandidaten durchgesetzt werden müssen. Der konkrete Inhalt und Umfang der Beschuldigtenvernehmung bestimmt von der Notwendiqkät der Beurteilung des Wahrheitsgehaltes der Beschuldigtenaussage. Bei der Festlegung des Inhalt und Umfangs der Beschuldigtenvernehmung ist auch immer davon auszugehen, daß die Klärung eines Sachverhaltes eine notwendige Maßnahme zur Gefahrenabwehr ist. Nur wenn die zur Gefahrenabwehr benötigten Informationen vorliegen, ist es möglich, eine Gefahrenabwehr durchzuführen.