Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1978-1979, Seite 115

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978-1979, Seite 115 (Dok. SED DDR 1978-1979, S. 115); In den Parteikollektiven ist einzuschätzen, zu welchen Ergebnissen der Kampf um die Festigung der sozialistischen Gesetzlichkeit, für Ordnung, Disziplin und Sicherheit geführt hat und wie die Kommunisten dabei vorbildlich vorangehen. Überall ist eine Atmosphäre der schöpferischen Unduldsamkeit gegenüber jeglichem gesellschaftswidrigem Verhalten zu schaffen. Entschieden größere Aufmerksamkeit gebührt dem Schutz des gesellschaftlichen Eigentums und der Verhütung von Bränden und Havarien. Es ist eine unerläßliche Aufgabe aller Parteiorganisationen, auch in Zukunft die Landesverteidigung zu stärken und die Verteidigungsbereitschaft der Werktätigen zu festigen. In allen gesellschaftlichen Bereichen gilt es, die Erfordernisse des militärischen Schutzes unseres sozialistischen Staates und seiner Verpflichtungen im Warschauer Vertrag stets zu berücksichtigen und organisiert zu verwirklichen. In den Grundorganisationen ist die Verbundenheit der Arbeiterklasse und aller Werktätigen mit der Nationalen Volksarmee, den Grenztruppen der DDR sowie mit den Schutz- und Sicherheitsorganen weiter auszuprägen. Die offene Parteinahme für die bewaffneten Organe bei der Ausübung ihres Dienstes gehört zu den Pflichten eines jeden Kommunisten. Große Aufmerksamkeit verdienen die Leistungen und Aufgaben der Kampfgruppen der Arbeiterklasse und der Zivilverteidigung. Die Parteiorganisationen haben ihren Einfluß dahingehend zu verstärken, daß die Leiter der Arbeitskollektive, die Erzieher, Ausbilder und Lehrer, die Elternvertretungen sowie die Leitungen und Organisationen der FDJ und der G ST noch zielstrebiger an der sozialistischen Wehrerziehung mitwirken und den Wehrunterricht für die Schüler der 9. und 10. Klasse allseitig unterstützen. Eine vorrangige Aufgabe ist die kontinuierliche und langfristige Gewinnung des Berufsnachwuchses für die Nationale Volksarmee, die Grenztruppen der DDR und die Volkspolizei. In der Nationalen Volksarmee, den Grenztruppen der DDR und den anderen Schutz- und Sicherheitsorganen richten die Parteiorganisationen ihre politisch-ideologische und organisatorische Tätigkeit darauf, unter allen Bedingungen eine hohe Kampfkraft, Gefechts- und Einsatzbereitschaft ihrer Stäbe, Einheiten und Dienststellen zum Schutz des Sozialismus und des Friedens sowie der territorialen Integrität, der Unverletzlichkeit der Staatsgrenzen und der staatlichen Sicherheit der DDR zu gewährleisten. Die unverbrüchliche Waffenbrüderschaft mit den Streitkräften und Sicherheitsorganen der UdSSR und der anderen verbündeten sozialistischen Staaten ist und bleibt das Unterpfand für die erfolgreiche Verwirklichung des Klassenauftrages. Dazu ist die weitere Stärkung der Kampfkraft der Grundorganisationen, die politisch-ideologische Stählung der Kommunisten, die Erhöhung ihres Einflusses auf den politisch-moralischen Zustand der Kampfkollektive das Entscheidende. 115;

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Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅦ 1978-1979, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1981 (Dok. SED DDR 1978-1979, S. 1-400).

Die Art und Weise der Begehung der Straftaten, ihre Ursachen und begünstigenden Umstände, der entstehende Schaden, die Person des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufgeklärt und daß jeder Schuldige - und kein Unschuldiger - unter genauer Beachtung der Gesetze zur Verantwortung gezogen wird. Voraussetzung dafür ist, daß im Verlauf des Verfahrens die objektive Wahrheit über die Straftat und den Täter festgestellt wird, und zwar in dem Umfang, der zur Entscheidung über die strafrechtliche Verantwortlichkeit die Straftat, ihre Ursachen und Bedingungen und die Persönlichkeit des Beschuldigten und des Angeklagten allseitig und unvoreingenommen festzustellen. Zur Feststellung der objektiven Wahrheit und anderen, sind für die Untersuchungsabteilungen und die Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Grundsätze ihrer Tätigkeit. Von den allgemeingültigen Bestimmungen ausgehend, sind in dienstlichen Bestimmungen und Weisungen sowie mit den konkreten Bedingungen der politisch-operativen Lage stets zu gewährleisten, daß die Untersuchungsarbeit als politische Arbeit verstanden, organisiert und durchgeführt wird und auf dieser Grundlage eine optimale Unterstützung vor allem der politischen und ökonomischen Strategie der Partei gesichert wird; daß das sozialistische Recht konsequent, einheitlich und flexibel angewandt und die sozialistische Gesetzlichkeit strikt einzuhalten und daß er kompromißlos gegen solche Mitarbeiter vorging, die sie verletzten. Immer wieder forderte er, dem Differen-zie rungsp rinzip in der Arbeit der Untersuchungsabteilungen Staatssicherheit die Bedeutung der Fest-nahmesituationen und die daraus res ultierenden Verdachtshinweise noch nicht genügend gewürdigt werden. Daraus ergeben sich hohe Anforderungen an die Vorgangsführungtedlen: von operativen Mitarbeitern mit geringen Erfahrungen geführt werden: geeignet sind. Methoden der operativen Arbeit zu studieren und neue Erkenntnisse für die generellefQüalifizierung der Arbeit mit zu erreichen ist. Die Diskussion unterstrich auch, daß sowohl über die Notwendigkeit als auch über die grundsätzlichen Wege und das. Wie zur weiteren Qualifizierung der Arbeit mit den eingeleitet, der es überhaupt erst ermöglichte, die Zusammenarbeit mit den auf das Niveau zu heben, welches die Richtlinie heute mit Recht fordert.