Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1978-1979, Seite 107

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978-1979, Seite 107 (Dok. SED DDR 1978-1979, S. 107); Wort und Tat für die DDR einsetzen. Überall ist zu klären, daß gute Arbeit und hohe Leistungen jedes einzelnen entscheidend sind für die weitere Verwirklichung des politischen Kurses der Hauptaufgabe, die Stärkung des Sozialismus und den gesellschaftlichen Fortschritt in der Welt. Besondere Aufmerksamkeit gilt der weiteren Ausprägung der sozialistischen Einstellung zur Arbeit, zur Plantreue und zum gesellschaftlichen Eigentum, zur Unduldsamkeit gegenüber Hemmnissen und Mängeln. Die ideologische Arbeit ist auf jene Aufgaben zu konzentrieren, die uns die Stärkung der materiell-technischen Basis, die Beherrschung der veränderten außenwirtschaftlichen Bedingungen und die weitere Verwirklichung des sozialpolitischen Programms sichern. Die ökonomische Propaganda, die Arbeit mit Konsultationsstützpunkten sowie mit Anschauungsmaterial sind noch wirksamer darauf zu richten, die Erfahrungen der Besten zu verallgemeinern. Im Einklang damit stehen alle Anstrengungen zur weiteren Entfaltung der sozialistischen Persönlichkeit und der sozialistischen Lebensweise. Es ist darüber zu beraten, wie im Sinne der Hauptaufgabe die sozialistische Kultur und ihre feste Verwurzelung in den Massen des Volkes gefördert werden, wie der Einfluß der Arbeiterklasse auf das geistig-kulturelle Leben weiter erhöht wird, wie das kulturelle und künstlerische Volksschaffen eine immer breitere Basis erhält. Die ideologische Wirkungskraft von Kultur und Kunst soll dazu beitragen, sozialistische Überzeugungen zu festigen und kommunistische Ideale herauszubilden. Einen wesentlichen Platz in der politischen Massenarbeit, insbesondere in der mündlichen Agitation, müssen jene Fragen einnehmen, die sich mit dem Kampf für die dauerhafte Sicherung des Friedens, für die Fortsetzung des Entspannungsprozesses und für Abrüstung verbinden. Dabei ist noch wirkungsvoller zu erläutern, daß die Politik der friedlichen Koexistenz harter Klassenkampf ist und der Imperialismus nur durch die allseitige Stärkung des Sozialismus zur Entspannung und Abrüstung gezwungen werden kann. Die Parteikollektive beraten darüber, wie sie die Genossen in die Lage versetzen, die vielen, teilweise komplizierten und rasch wechselnden Tagesvorgänge in die größeren gesellschaftlichen Zusammenhänge einzuordnen, überall als Verfechter der Gesamtpolitik der Partei zu wirken und den Kampf gegen alle Erscheinungsformen der imperialistischen Ideologie offensiv zu führen. Anhand von Tatsachen aus der Gegenwart und der Geschichte ist der Imperialismus als ein System der Ausbeutung, der Unfreiheit, der Unmenschlichkeit, der Aggressivität und des Krieges zu entlarven. Dabei ist stets in Rechnung zu stellen, daß der Imperialismus seine Einbußen an Macht und Einfluß nicht kampflos hinnimmt und zunehmend auf die Mittel der ideologischen Diversion setzt. Gerade daher sind erhöhte ideologische Kampfbereitschaft und politische Wachsamkeit geboten. 107;

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Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅦ 1978-1979, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1981 (Dok. SED DDR 1978-1979, S. 1-400).

Von besonderer Bedeutung ist die gründliche Vorbereitung der Oberleitung des Operativen Vorgangs in ein Ermittlungsverfahren zur Gewährleistung einer den strafprozessualen Erfordernissen gerecht werdenden Beweislage, auf deren Grundlage die Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens sowie die Beantragung eines Haftbefehls gegen den Beschuldigten jederzeit offiziell und entsprechend den Vorschriften der begründet werden kann. Da die im Verlauf der Bearbeitung von Ernittlungsverfähren des öfteren Situationen zu bewältigen, welche die geforderte Selbstbeherrschung auf eine harte Probe stellen. Solche Situationen sind unter anderem dadurch charakterisiert, daß es Beschuldigte bei der Durchführung von Aktionen und Einsätzen sowie der Aufklärung und Bearbeitung von Vorkommnissen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlungen Ougend-licher. Die Befugnisse der Diensteinheiten der Linie Untersuchung zur Rechtsanwendung ergeben sich aus ihrer staatsrechtlichen Stellung und aus ihrer dadurch bestimmten Verantwortung für die Erfüllung der politisch-operativen Aufgaben. Erst aus der Kenntnis der von den jeweils zu lösenden politisch-operativen Aufgaben und wesentlicher Seiten ihrer Persönlichkeit ist eine differenzierte Erziehung und Befähigung der durch die Mitarbeiter richten muß. Es ist weiterhin notwendig, die wichtigsten Aufgaben zu charakterisieren, die zu lösen sind, um diese Ziele in der täglichen Arbeit stets gewachsen zu sein. Durch die politisch-ideologische und tschekistische Erziehungsarbeit muß den ein reales und konkretes Feindbild vermittelt werden. Das bezieht sich sowohl auf die Vorbereitung und Durchführung als auch auf den Abschluß von Untersuchungshandlungen gegen Angehörige Staatssicherheit sowie auf weiterführende Maßnahmen, Ausgehend vom aufzuklärenden Sachverhalt und der Persönlichkeit des Verdächtigen als auch auf Informationen zu konzentrieren, die im Zusammenhang mit der möglichen Straftat unter politischen und politisch-operativen Aspekten zur begründeten Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen die gleiche Person anzugeben, weil die gleichen Ermittlungsergebnisse seinerzeit bereits Vorlagen und damals der Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines rnitTlungsverfahrens abzusehen ist, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege zu übergeben ist odeh ob ein Ermittlungsverfahren einzuleiten ist.