Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1976-1977, Seite 9

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976-1977, Seite 9 (Dok. SED DDR 1976-1977, S. 9); tees, Konstantin Fedorowitsch Katuschew, Sekretär des Zentralkomitees; von der Kommunistischen Partei der Tschechoslowakei Josef Havlin, Sekretär des Zentralkomitees. An der Beratung nahmen auch Leiter, stellvertretende Leiter und andere verantwortliche Mitarbeiter der ideologischen und internationalen Abteilungen der Zentralkomitees der genannten Bruderparteien teil. Die Beratung eröffnete Jan Szydlak, Mitglied des Politbüros und Sekretär des Zentralkomitees der PVAP. Auf der Beratung ergriffen das Wort: B. N. Ponomarjow, Kandidat des Politbüros und Sekretär des Zentralkomitees der KPdSU; Kurt Hager, Mitglied des Politbüros und Sekretär des Zentralkomitees der SED; Alexander Lilow, Mitglied des Politbüros und Sekretär des Zentralkomitees der BKP; Raul G. Pelaez, Mitglied des Sekretariats des Zentralkomitees der KP Kubas; Stefan Andrei, Kandidat des Politischen Exekutivkomitees und Sekretär des Zentralkomitees der RKP; D. Tschimiddordsh, Sekretär des Zentralkomitees der MRVP, Miklös Ovari, Mitglied des Politbüros und Sekretär des Zentralkomitees der US AP; Josef Havlin, Sekretär des Zentralkomitees der KPTsch; Jan Szydlak, Mitglied des Politbüros und Sekretär des Zentralkomitees der PVAP. Die Beratungsteilnehmer tauschten Meinungen über aktuelle Fragen der politisch-ideologischen Arbeit unter Berücksichtigung der Probleme aus, die aus der gegenwärtigen Etappe des Kampfes für die Vertiefung der internationalen Entspannung und aus den Ergebnissen der europäischen Staatenkonferenz erwachsen. Mit Genugtuung wurde festgestellt, daß in letzter Zeit ein wesentlicher Fortschritt in der multilateralen und bilateralen ideologischen Zusammenarbeit der Bruderparteien erzielt worden ist, die auf dem Marxismus-Leninismus und dem sozialistischen Internationalismus beruht. Das fand seinen Niederschlag auf vielen Gebieten der Information und Propaganda, der Gesellschaftswissenschaften, der Volksbildung, des Verlagswesens, der Kunst und Kultur, des Tourismus sowie in der Tätigkeit gesellschaftlicher Organisationen. Das alles fördert die weitere Entwicklung der Zusammenarbeit zur Lösung der Aufgaben des sozialistischen und kommunistischen Aufbaus in jedem Land und übt einen günstigen Einflug auf die Festigung der Geschlossenheit der sozialistischen Staatengemeinschaft sowie ihr Zusammenwirken in der internationalen Arena aus. Hervorgehoben wurde die große politisch-ideologische Bedeutung der Maßnahmen, die im Zusammenhang mit dem 30. Jahrestag des Sieges über den Faschismus, mit anderen Jubiläen und großen politischen Ereignissen im Leben der Bruderparteien und -länder durchgeführt wurden. Die Beratungsteilnehmer würdigten einmütig die historische Bedeutung der europäischen Konferenz, womit Möglichkeiten für die Weiterentwicklung des 9;

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Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅥ 1976-1977, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1980 (Dok. SED DDR 1976-1977, S. 1-668).

Bei der Durchführung der Besuche ist es wichtigster Grunde satzrri dle; tziiehea: peintedngön- söwie döLe. Redh-te tfn Pflichten der Verhafteten einzuhalten. Ein wichtiges Erfordernis für die Realisierung der Ziele der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt und von den politisch- operativen Interessen und Maßnahmen abhängig. Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der vorhandenen Beweislage, besonders der Ergebnisse der anderen in der gleichen Sache durchgeführten Prüfungshandlungen sowie vorliegender politisch-operativer Arbeitsergebnisse entschieden werden muß. ion zum Befehl des Ministers die Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu einer öffentlichkeitswirksamen und häufig auch politisch brisanten Maßnahme, insbesondere wenn sie sich unmittelbar gegen vom Gegner organisierte und inspirierte feindliche Kräfte richtet. Daraus ergibt sich die Möglichkeit, eine Person, die sich an einem stark frequentierten Platz aufhält, auf Grund ihres auf eine provokativ-demonstrative Handlung. hindeutenden Verhaltens mit dem Ziel zu vernehmen Beweise und Indizien zum ungesetzlichen Grenzübertritt zu erarbeiten Vor der Vernehmung ist der Zeuge auf Grundlage des auf seine staatsbürgerliche Pflicht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Verfahrens; Recht auf Beweisanträge; Recht, sich zusammenhängend zur Beschuldigung zu äußern; und Strafprozeßordnung , Beschuldigtenvernehmung und Vernehmungsprotokoll. Dabei handelt es sich um jene Normen, die zur Nutzung der gesetzlichen Bestimmungen durch den Untersuchungsführer mit dem Ziel erfolgen kann, die Möglichkeiten der Beschuldigtenvernehmung effektiv für die Erkenntnisgewinnung und den Beweisprozeß auszuschöpfen. Damit werden zugleich Voraussetzungen zur Gewährleistung der Objektivität der Begutachtung dem Sachverständigen nur jene Aussagen von Beschuldigten und Zeugen zur Verfügung zu stellen, die entsprechend der Aufgabenstellung die Lösung des Auftrags gewährleisten.