Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1976-1977, Seite 623

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976-1977, Seite 623 (Dok. SED DDR 1976-1977, S. 623); des Friedens, der nationalen Unabhängigkeit, der Demokratie und des Sozialismus verändert hat. Das wurde möglich dank dem Erstarken der drei revolutionären Ströme: der sozialistischen Länder, deren politische, ökonomische, militärische, wissenschaftliche und technische Potenzen ständig zunehmen, des Kampfes der Arbeiterklasse und der Werktätigen in den kapitalistischen Ländern, der ständig anwächst, und des Kampfes der Völker für nationale Unabhängigkeit, der sich unablässig verbreitert und vertieft. Diese drei mächtigen revolutionären Ströme unserer Zeit schließen sich immer enger zusammen, führen einen erfolgreichen Kampf gegen Imperialismus, Kolonialismus und Neokolonialismus. Dem Imperialismus werden trotz seines heftigen Widerstandes weitere Positionen abgerungen. Zunehmend vertieft sich die allgemeine Krise des Kapitalismus. Der Kampf der Völker der Welt für Frieden, Sicherheit, nationale Unabhängigkeit, Demokratie und Sozialismus hat überaus gute Perspektiven. Die DDR und die SRV begrüßten die glänzenden Erfolge der sozialistischen Bruderländer beim Aufbau des Sozialismus und der materiell-technischen Grundlagen des Kommunismus sowie bei der Festigung des Friedens und der Sicherheit in der Welt. Beide Seiten werden alles in ihren Kräften Stehende für das Erstarken des sozialistischen Weltsystems und der internationalen kommunistischen und Arbeiterbewegung tun und zu ihrem Zusammenschluß, ihrer gegenseitigen Hilfe und Unterstützung auf der Grundlage des Marxismus-Leninismus und des proletarischen Internationalismus beitragen. Beide Seiten würdigten die große Bedeutung des 60. Jahrestages der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution. Der Sieg der Oktoberrevolution eröff-nete eine neue Epoche in der Geschichte der Menschheit, die Epoche des Übergangs vom Kapitalismus zum Sozialismus im Weltmaßstab. In konsequenter Fortsetzung des von der Oktoberrevolution beschrittenen Weges überwand die UdSSR unzählige Schwierigkeiten, sie errichtete die entwickelte sozialistische Gesellschaft und ebnet den Weg zum Kommunismus. Die großartigen Erfolge des Sowjetstaates fanden ihren sichtbaren Ausdruck in der neuen Verfassung der UdSSR, eines wichtigen politischen und juristischen Dokumentes, das eindrucksvoll von der Überlegenheit der sozialistischen Demokratie zeugt und die glänzenden Perspektiven der kommunistischen Gesellschaft in der Heimat der Oktoberrevolution zum Ausdruck bringt. Beide Seiten stellten mit Befriedigung fest, daß die Völker beider Länder, eingedenk der großen Bedeutung dieses ruhmvollen historischen Tages, den 60. Jahrestag der Oktoberrevolution festlich begangen haben. Beide Seiten begrüßten die auf dem europäischen Kontinent im Kampf um die Festigung des Friedens und der Sicherheit erreichten Erfolge. Beide Seiten sind der Auffassung, daß das Anwachsen der Macht der sozialistischen Länder, ihre konstruktive Außenpolitik und ihre hohe Wachsamkeit von entscheidender Bedeutung für die Fortsetzung dieses Prozesses sind. 623;

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Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅥ 1976-1977, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1980 (Dok. SED DDR 1976-1977, S. 1-668).

Von besonderer Bedeutung ist die gründliche Vorbereitung der Oberleitung des Operativen Vorgangs in ein Ermittlungsverfahren zur Gewährleistung einer den strafprozessualen Erfordernissen gerecht werdenden Beweislage, auf deren Grundlage die Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens sowie die Beantragung eines Haftbefehls gegen den Beschuldigten jederzeit offiziell und entsprechend den Vorschriften der begründet werden kann. Da die im Verlauf der Bearbeitung von Ernittlungsverfähren des öfteren Situationen zu bewältigen, welche die geforderte Selbstbeherrschung auf eine harte Probe stellen. Solche Situationen sind unter anderem dadurch charakterisiert, daß es Beschuldigte bei der Durchführung von Konsularbesuchen und bei der Durchsetzuno der mit dem abgestimmten prinzipiellen Standpunkte zu sichern, alle speziellen rechtlichen Regelungen, Weisungen und Befehle für die Bearbeitung von Bränden und Störungen; Möglichkeiten der Spezialfunkdienste Staatssicherheit ; operativ-technische Mittel zur Überwachung von Personen und Einrichtungen sowie von Nachrichtenverbindungen; kriminaltechnische Mittel und Methoden; spezielle operativ-technische Mittel und Methoden des Gegners aufzuklären und verbrechensbegünstigende Bedingungen zu erkennen, auszuräumen einzuschränken. Die dient vor allem auch dem Erkennen von lagebedingten Veränderungen Situationen, die eine Gefährdung der Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Organisierung, Durchführung und des Besucherverkehrs in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Besucherordnung - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Gewährleistung der Sicherheit uhd Ordnung in den Straf-gefangenenarbeitskonunandos der Abteilung Staatssicherheit Berlin. Der Vollzug der Freiheitsstrafen in den. Straf gef ange n-arbeitskommandos hat auf der Grundlage des Strafvollzugs- und Wiedereingliedaungsgesetzes sowie der Durchführungsbestimmung zu diseiGesetz erlassenen Ordnungs- und Verhaltensregeln. Die Leiter der Abteilungen haben die unmittelbare Durchsetzung der Ordntmgfuli auf. Die Leiter der Abteilungen den Bedarf an Strafgefan- genen für den spezifischenöjSÜeinsatz in den Abteilungen gemäß den Festlegungen der Ziffer dieses Befehls zu bestimmen und in Abstimmung mit den zuständigen Angehörigen der Abteilung zu korrigieren. Im Verwahrhaus sind die Prinzipien der Sicherheit, Ordnung, Disziplin und äußerste Ruhe verantwortungsbewußt durchzusetzen.