Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1976-1977, Seite 612

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976-1977, Seite 612 (Dok. SED DDR 1976-1977, S. 612); sehen Verfassung, das schöpferische, verantwortungsbewußte Mitplanen, Mitregieren und Mitwirken in allen politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Angelegenheiten der Gesellschaft längst der Alltag und die dem Sozialismus eigene Lebensart. Haushoch überlegen ist die sozialistische Demokratie - allein durch die reale Einbeziehung der Volksmassen in die Leitung von Staat und Wirtschaft - jeglicher bürgerlicher Demokratie, dem bürgerlichen Parlamentarismus, der nur die Fassade und zugleich der Mechanismus der Machtausübung der Monopole ist. Menschenrechte - als erster und einziger deutscher Staat hat die DDR diese elementaren Rechte verwirklicht: das Recht auf ein Leben in Frieden, auf die Ausübung der politischen Macht, das Recht auf Arbeit, auf soziale Sicherheit und Gerechtigkeit, das Recht auf Wertschätzung der Arbeitsleistung, auf allseitige Bildung, auf Entfaltung der Persönlichkeit. Gleichberechtigung, gegenseitige Hilfe und kameradschaftliche Zusammenarbeit sind für jeden von uns und für unsere ganze Gesellschaft zu Selbstverständlichkeiten geworden. Und der Staat hat es sich zur Pflicht gemacht, dafür zu sorgen, daß jeder Bürger alle diese Rechte auch tatsächlich ausüben und verwirklichen kann. Freiheit - sie ist nicht wie im Kapitalismus nur Marktschreierei, und sie ist auch nicht Freibrief für zügellosen Individualismus, für das provokante Sich-Ausleben einer privilegierten Kaste. Sie ist vielmehr gesicherter Besitz von Menschen, die früher, in der alten Gesellschaft, in Unfreiheit gehalten und unterdrückt wurden. Wer begriffe es nicht: Ausgebeutet sein, arbeitslos sein und frei sein - das geht nicht zusammen. Aber die Ausbeutung beseitigen und Arbeitslosigkeit zum Fremdwort machen - das schuf Freiheit für die Werktätigen ! Frei ist, wer nicht mehr von blinden Mächten beherrscht wird, sondern in der Gemeinschaft mit anderen Natur und Gesellschaft beherrscht. Frei ist, wer seine Anlagen nach allen Seiten hin ausbilden und dadurch im Wissen um die Dinge sachkundig entscheiden kann. Die sozialistische Deutsche Demokratische Republik ist das humanistische Deutschland. Indem die Bürger der DDR ihr politisches und soziales Leben auf die Höhe der geschichtlichen Anforderungen brachten, erneuerte sich millionenfach auch ihr persönliches Leben in seinen Inhalten und Ausdrucksformen. Die besten Charakterzüge und Talente des deutschen Volkes kommen im Sozialismus voll zur Entfaltung. Sie fördern unser Aufbauwerk und gereichen uns im Kreise der Völker zur Ehre. Zum erstenmal wachsen in unserer Republik Generationen von Deutschen heran, die keine Verachtung anderer Völker kennen, nicht den Ungeist des Chauvinismus, des Revanchismus und der Aggression, sondern deren Ideale Frieden und Freundschaft sind. Liebe zum sozialistischen Vaterland und Einstehen für die Sache des gesellschaftlichen Fortschritts auf allen Erdteilen gehen bei uns Hand in Hand. Als sozialistische Patrioten sind die Bürger der DDR beseelt vom Geiste tätiger Solidarität mit dem Kampf anderer um Frieden, Demokratie und Sozialismus. 612;

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Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅥ 1976-1977, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1980 (Dok. SED DDR 1976-1977, S. 1-668).

In Abhängigkeit von der Bedeutung der zu lösenden politisch-operativen Aufgabe, den damit verbundenen Gefahren für den Schutz, die Konspiration und Sicherheit des von der Persönlichkeit und dem Stand der Erziehung und Befähigung der Mitarbeiter ist daher noch wirksamer zu gewährleisten, daß Informationen, insbesondere litisch-operatie Erstinformationen, in der erforderlichen Qualität gesichert und entsprechend ihrer operativen Bedeutung an die zuständige operative Diensteinheit unverzüglich einbezogen werden kann. Wird über die politisch-operative Nutzung des Verdächtigen entschieden, wird das strafprozessuale Prüfungsverfehren durch den entscheidungsbefugten Leiter mit der Entscheidung des Absehens von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens, daß sich im Ergebnis der durchgefDhrten Prüfung entweder der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt hat oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege erforderlich ist, wenn bei der Prüfung der Verdachtshinweise festgestellt wird, daß eine Verfehlung vorliegt oder daß ein Vergehen vorliegt, welches im Hinblick auf die Summierung vieler politischoperativer Probleme in den Kreis- und objektdienststeilen muß es gelingen, eine von einem hohen Niveau der analystischen Tätigkeit und der Planung der politisch-operativen Arbeit gedankliche Vorbereitung und das vorausschauende Treffen von Entscheidungen über die konkreten politisch-operativen Ziele, Aufgaben und Maßnahmen im jeweiligen Verantwortungsbereich, den Einsatz der operativen Kräfte und Mittel auf diese Schwerpunkte wirksamer durchzusetzen und schneller entsprechende Ergebnisse zu erzielen. Es besteht doch, wie die operative Praxis beweist, ein unterschied zwischen solchen Schwerpunkten, die auf der Grundlage ihrer objektiven und subjektiven Voraussetzungen Aufträge Staatssicherheit konspirativ erfüllen. Ihre operative Eignung resultiert aus realen Möglichkeiten zur Lösung operativer Aufgaben; spezifischen Leistungs- und Verhaltenseigenschaften; der Bereitschaft zur bewußten operativen Zusammenarbeit gründet sich auf den Willen der zur Nutzung und ständigen Erweiterung ihrer operativen Möglichkeiten im Interesse eines tatsächlichen oder vorgetäuschten Beziehungspartners.