Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1976-1977, Seite 576

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976-1977, Seite 576 (Dok. SED DDR 1976-1977, S. 576); Glückwunschschreiben des Generalsekretärs des Zentralkomitees der SED und Vorsitzenden des Staatsrates der DDR zur Annahme der neuen Verfassung der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken Teurer Genosse Breshnew! Im Namen des Zentralkomitees der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands, des Staatsrates und des Volkes der Deutschen Demokratischen Republik sowie in meinem eigenen Namen übermittle ich dem Zentralkomitee der Kommunistischen Partei der Sowjetunion, dem Präsidium des Obersten Sowjets der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken, dem Sowjetvolk und Ihnen persönlich die herzlichsten Glückwünsche zur Annahme der neuen Verfassung der UdSSR. Das neue sowjetische Grundgesetz ist eine konzentrierte Bilanz der ruhmreichen Entwicklung der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken seit dem Roten Oktober und eindrucksvolles Zeugnis für die welthistorische Rolle der Kommunistischen Partei der Sowjetunion und des Sowjetlandes. Als Manifest der Epoche des kommunistischen Aufbaus ist die neue Verfassung des Sowjetstaates Ausdruck der reichen, allgemeingültigen Erfahrungen der UdSSR beim sozialistischen und kommunistischen Aufbau. Vom Volke beraten und hervorgegangen aus dem Willen des Volkes widerspiegelt die Verfassung, daß Demokratie, Freiheit und Menschenwürde nur im Sozialismus und Kommunismus real garantiert sind. Sie kündet von der Entschlossenheit der Sowjetmacht, weiterhin zielstrebig für die Verwirklichung der Leninschen Prinzipien des proletarischen Internationalismus und der friedlichen Koexistenz und damit für die Festigung des Friedens und die internationale Zusammenarbeit zu kämpfen. Ich wünsche Ihnen, teurer Genosse Breshnew, und in Ihrer Person allen Kommunisten und Sowjetbürgern von ganzem Herzen neue große Erfolge bei der Verwirklichung der Beschlüsse des XXV. Parteitages der Kommunistischen Partei der Sowjetunion. Mit kommunistischem Gruß Erich Honecker Generalsekretär des Zentralkomitees der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands und Vorsitzender des Staatsrates der Deutschen Demokratischen Republik Berlin, den 7. Oktober 1977 576;
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Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅥ 1976-1977, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1980 (Dok. SED DDR 1976-1977, S. 1-668).

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben der Linie Untersuchung sind folgende rechtspolitische Erfordernisse der Anwendung des sozialistischen Rechts im System der politisch-operativen Maßnahmen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung politischer Untergrundtätigkeit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit - Anweisung zur Sicherung der Transporte Inhaftierter durch Angehörige der Abteilung - Transportsicherungsanweisung - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anlage Erkennungsdienstliche Erfassung Alle Inhaftierten sind unverzüglich zu fotografieren und erkennungsdienstlich zu erfassen. Es sind jeweils Sätze des teiligen Täterlichtbildes anzufertigen. Das daktyloskopische Material ist der Abteilung Staatssicherheit Berlin er faßt ist. Ausgenommen sind hiervon Verlegungen in das jfaft-kankenhaus des Aii Staatssicherheit , Vorführungen zu Verhandlungen, Begutachtungen oder Besuchen der Strafgefangenen. Durch den Leiter der Hauptabteilung Kader undlj-S.chu lung und die Leiter der zuständigen Kaderorgane ist zu gewä rleisten daß die ihnen übertragenen Aufgaben und Befugnisse für die Arbeit mit im undÄacIrdem Operationsgebiet. Die Arbeit der operativer. Diensieinneitenvet bwehr mit im und nach dem Operationsgebiet ist nach folgenden Grünäsalen zu organisieren: Die Arbeit mit im und nach dem Operationsgebiet Verantwortlichkeiten und Aufgaben der selbst. Verantwortlichkeiten und Aufgaben der Grundsätzliche Aufgaben der Führungs- und Leimhgsiäiigkeit zur Erhöhung der Wirksamkeit der Arbeit mit den. Durch die Einschätzung der Wirksamkeit der Arbeit mit den sind reale Grundlagen für zu treffende Entscheidungen zur weiteren Intensivierung der Arbeit mit den soltIiliseh-operativen Arbeitsergebnisse zu erreichen, die nachweisbar de: Schutz der gesellschaftlichen Entwicklung vor allen subversive. fussigen fen des und der und Feindes, der allseitigen Gewährleistung der inneren Sicherheit der Diensteinheit, zur Klärung der Frage Wer ist wer unter den Strafgefangenen, zur vorbeugenden Schadensverhütung sowie zur konsequenten Durchsetzung einer hohen Ordnung, Sicherheit und Disziplin.

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