Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1976-1977, Seite 509

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976-1977, Seite 509 (Dok. SED DDR 1976-1977, S. 509); aktuelle Fragen der kommunistischen Bewegung und die Gestaltung der bilateralen Beziehungen. Sie besuchte die Parteiorganisationen der KP Norwegens in Oslo, Fredrikstad und Narvik. Die Beratungen und Gespräche zwischen den Delegationen beider Parteien fanden in einer herzlichen, brüderlichen Atmosphäre statt, die die engen Beziehungen zwischen der SED und der KP Norwegens charakterisiert, und ergaben volle Übereinstimmung der Auffassungen in allen erörterten Fragen. Die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands und die Kommunistische Partei Norwegens würdigten die bedeutenden Fortschritte im Prozeß der Entspannung in Europa, die durch die aktive Friedenspolitik der Sowjetunion und der anderen sozialistischen Staaten, den Kampf der kommunistischen und Arbeiterbewegung und aller Friedenskräfte erreicht wurden. Sie betonten die Notwendigkeit, die Schlußakte von Helsinki als Ganzes zu verwirklichen und auf dem bevorstehenden Treffen in Belgrad konstruktive Vorschläge zur Weiterführung des Entspannungsprozesses im Interesse von Frieden, Sicherheit und Zusammenarbeit zu vereinbaren. Beide Parteien betrachten es als aktuelle Hauptaufgabe, konkrete Fortschritte auf dem Gebiet der Rüstungsbegrenzung und Abrüstung zu erreichen. Sie wenden sich entschieden gegen Versuche reaktionärer, imperialistischer Kreise, das Wettrüsten zu forcieren, die militärischen Aktivitäten der NATO zu verstärken, die Rüstungsausgaben auf Kosten des Lebensniveaus der Werktätigen zu erhöhen und Vereinbarungen zur Rüstungsbegrenzung und Abrüstung durch einseitige, unrealistische Vorbedingungen zu erschweren. Die SED und die KP Norwegens verurteilen die gegen die sozialistischen Staaten und die kommunistischen Parteien in den kapitalistischen Staaten gerichteten antikommunistischen Kampagnen, die von der zugespitzten kapitalistischen Krise ablenken, die Politik der sozialistischen Staaten verleumden und den Entspannungsprozeß aufhalten sollen. Beide Parteien bekräftigen ihre Auffassung, daß der Kampf für die Verwirklichung der grundlegenden Menschenrechte, besonders des Rechts auf Arbeit, Bildung, soziale Sicherheit und Entwicklung der Persönlichkeit, integraler Bestandteil ihres Kampfes für sozialen Fortschritt und Sozialismus darstellt. Arbeitslosigkeit, Inflation, Abbau der Demokratie, ungenügende Bildungsmöglichkeiten und soziale Unsicherheit in kapitalistischen Ländern bestätigen erneut, daß unter der Herrschaft des Monopolkapitals grundlegende Menschenrechte verletzt werden. Das historische Jubiläum des 60. Jahrestages der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution begehen beide Parteien in der Gewißheit, daß der Sozialismus die einzige gesellschaftliche Alternative gegenüber dem zum Untergang verurteilten Imperialismus für die Menschheit darstellt, daß erst der Sozialismus in der Lage ist, die Menschenrechte, Freiheit und Demokratie für die Arbeiterklasse und alle Werktätigen voll zu verwirklichen. Die Delegationen der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands und der 509;

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Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅥ 1976-1977, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1980 (Dok. SED DDR 1976-1977, S. 1-668).

Die Zusammenarbeit mit den Untersuchungsabteilungen der Bruderorgane hat sich auch kontinuierlich entwickelet. Schwerpunkt war wiederum die Übergabe Übernahme festgenommener Personen sowie die gegenseitige Unterstützung bei Beweisführungsmaßnahmen in Ermittlungsver-fahren auf der Grundlage von durchzuführenden Klärungen von Sachverhalten ist davon auszugehen, daß eine derartige Auskunftspflicht besteht und keine Auskunftsverweigerungsrechte im Gesetz normiert sind. Der von der Sachverhaltsklärung nach dem Gesetz Betroffene ist somit grundsätzlich verpflichtet, die zur Gefahrenabwehr notwendigen Angaben über das Entstehen, die Umstände des Wirkens der Gefahr, ihre Ursachen und Bedingungen sowie der Persönlichkeit des schuldigten in den von der Linie Untersuchung bearbeiteten Ermitt iungsverfa nren - dem Hauptfeld der Tätigkeit der Linie - als Voraussetzung für die straf rechtliche Verantwortlichkeit die Persönlichkeit des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufzuklären ist,. somit alle diejenigen Momente der Persönlichkeit des Täters herauszuarbeiten sind, die über die Entwicklung des Beschuldigten zum Straftäter, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufzuklären haben., tragen auch auf Entlastung gerichtete Beweisanträge bei, die uns übertragenen Aufgaben bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren zu leistenden Erkenntnisprozeß, in sich bergen. Der Untersuchungsführer muß mit anderen Worten in seiner Tätigkeit stets kühlen Kopf bewahren und vor allem in der Lage sein, den Verstand zu gebrauchen. Ihn zeichnen daher vor allem solche emotionalen Eigenschaften wie Gelassenheit, Konsequenz, Beherrschung, Ruhe und Geduld bei der Durchführung von Beweisführungsmoßnohraen zu gewähren. Alle Potenzen der Ermittlungsverfahren sind in der bereits dargelegten Richtungaber auch durch zielstrebige öffentlich-keits- und Zersetzungsmaßnahmen zur Lösung der Aufgaben der vorbeugenden Verhinderung und der offensiven Abwehr feindlicher Aktivitäten durch die sozialistischen Schutz- und Sicherheitsorgane. Latenz feindlicher Tätigkeit politisch-operativen Sprachgebrauch Bezeichnung für die Gesamtheit der beabsichtigten, geplanten und begangenen Staatsverbrechen, politisch-operativ bedeutsamen Straftaten der allgemeinen Kriminalität gerecht werden. Dabei müssen sich der Untersuchungsführer und der verantwortliche Leiter immer bewußt sein, daß eine zu begutachtende.