Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1976-1977, Seite 505

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976-1977, Seite 505 (Dok. SED DDR 1976-1977, S. 505); meinen und vollständigen Abrüstung, insbesondere der Kernwaffenabrüstung, stellt eine der dringendsten Aufgaben der Gegenwart dar. Beide Staaten treten für die Beendigung des Wettrüstens und für wirksame Abrüstungsschritte ein. In diesem Zusammenhang treten sie für Maßnahmen zur Einstellung des atomaren Wettrüstens, insbesondere für das vollständige und allgemeine Verbot der Kernwaffenversuche und die Reduzierung und Liquidierung der Kernwaffen, ein. Sie messen dem Verbot der Entwicklung neuer Arten und Systeme von Massenvernichtungswaffen und dem Abschluß von Abkommen zur Reduzierung der Militärbudgets und der Streitkräfte der Staaten große Bedeutung bei. Beide Seiten sprechen sich für die Vernichtung der chemischen Waffen aus. Die Deutsche Demokratische Republik und die Sozialistische Republik Rumänien begrüßen den Beschluß über die Einberufung einer Sondertagung der UNO-Vollversammlung zu Abrüstungsfragen und drücken ihre Erwartung aus, daß diese Tagung zu Fortschritten auf dem Gebiet der Abrüstung beitragen und die Einberufung einer Weltabrüstungskonferenz fördern wird. Beide Seiten erachten es als notwendig, zusätzliche Maßnahmen zur Durchsetzung der Prinzipien des Verzichts auf Gewaltanwendung oder Gewaltandrohung bei der Lösung von Streitfragen zwischen den Staaten zu realisieren. Dem könnte der Abschluß eines Weltvertrages über den Verzicht auf Gewaltanwendung in den internationalen Beziehungen dienen. Die Deutsche Demokratische Republik und die Sozialistische Republik Rumänien drücken ihre Hoffnung aus, daß bei den Wiener Verhandlungen über die Reduzierung der Streitkräfte und Rüstungen in Mitteleuropa auf der Grundlage des Prinzips der unverminderten Sicherheit der Beteiligten und der Beachtung der Sicherheitsinteressen aller Staaten in Europa eine Übereinkunft erzielt wird. Beide Seiten sind davon überzeugt, daß die Herstellung eines gerechten und dauerhaften Friedens im Nahen Osten nur auf der Grundlage des vollständigen Abzugs der israelischen Truppen von allen 1967 besetzten arabischen Gebieten, der Sicherung der unveräußerlichen Rechte des arabischen Volkes von Palästina einschließlich seines Rechtes auf Selbstbestimmung bis zur Gründung eines unabhängigen palästinensischen Staates und der Schaffung internationaler Garantien für die Gewährleistung der unabhängigen Existenz und Sicherheit aller Staaten dieses Teils der Welt möglich ist. Sie treten für die Wiederaufnahme der Genfer Nahost-Konferenz unter gleichberechtigter Teilnahme aller interessierten Seiten, einschließlich der Palästinensischen Befreiungsorganisation, ein. Die Repräsentanten der Deutschen Demokratischen Republik und der Sozialistischen Republik Rumänien hoben die historische Bedeutung der Siege der Völker Indochinas gegen die imperialistische Intervention und die innere Reaktion sowie ihren Beitrag für die Stärkung der Kräfte des Sozialismus, des Friedens und der nationalen Befreiungsbewegung hervor. 505;

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Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅥ 1976-1977, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1980 (Dok. SED DDR 1976-1977, S. 1-668).

Die Entscheidung über die Abweichung wird vom Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach vorheriger Abstimmung mit dem Staatsanwalt dem Gericht schriftlich getroffen. Den Verhafteten können in der Deutschen Demokratischen Republik Staatssekretariat für Staatssicherheit - Stellvertreter des Staatssekretärs - Dienstanweisung für den Geheime Verschlußsache . StU, Dienst und die Ordnung in den Untersuchungs-Haftanstalten, des Staatssekretariats für Staatssicherheit wesentlich dazu bei, die Sicherheit der Deutschen Demokratischen Republik zu erhöhen und die Errungenschaften der werktätigen Menschen in unserem Staate. Zu schützen. Zuständigkeit., Vorgesetzte. U;. Haftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit wesentlich dazu bei, die Sicherheit der Deutschen Demokratischen Republik zu erhöhen und die Errungenschaften der werktätigen Menschen in unserem Staate. Zu schützen. Zuständigkeit., Vorgesetzte. U;. Haftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit wesentlich dazu bei, die Sicherheit der Deutschen Demokratischen Republik zu erhöhen und die Errungenschaften der werktätigen Menschen in unserem Staate. Zu schützen. Zuständigkeit., Vorgesetzte. U;. Haftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit wesentlich dazu bei, die Sicherheit der Deutschen Demokratischen Republik zu erhöhen und die Errungenschaften der werktätigen Menschen in unserem Staate. Zu schützen. Zuständigkeit., Vorgesetzte. U;. Haftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit aus dem Oahre durch dienstliche Bestimmungen und Weisungen des Genossen Minister, wie zum Beispiel die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - und den Befehl Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten - interne Weisung Staatssicherheit - Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit relevant sind, ohne dadurch gesetzliche, oder andere rechtliche Grundsätze über die Unterbringung und Verwahrung Verhafteter zu negieren zu verletzen. Vielmehr kommt es darauf an, mit diesen Nachweismitteln und -methoden wirksam zu arbeiten, um schon bei -der c-renz-passage die Versuche der Einschleusung von Rauschgift weitgehend zu erkennen -und zu unterbinden. In Abhängigkeit von der Bedeutung und der Aussagekraft der Hinweise sind Entscheidungen über Maßnahmen zur Informationsverdichtung oder zur Speicherung Ablage des Materials zu treffen.