Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1976-1977, Seite 474

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976-1977, Seite 474 (Dok. SED DDR 1976-1977, S. 474); Für Eure weitere Tätigkeit bei der Erfüllung des „ FD J-Auf träges IX. Parteitag" wünschen wir Euch beste Erfolge und am heutigen Ehrentag erlebnisreiche Stunden und viel Freude im Kreise Eurer Arbeitskollegen und Angehörigen. Freundschaft Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands Generalsekretär Berlin, den 27. Mai 1977 Gemeinsames Kommuniqué Deutsche Demokratische Republik -Volksrepublik Polen Auf Einladung des Zentralkomitees der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands, des Staatsrates und des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik weilte vom 28. bis 29. Mai 1977 eine Partei- und Staatsdelegation der Volksrepublik Polen unter Leitung des Ersten Sekretärs des Zentralkomitees der Polnischen Vereinigten Arbeiterpartei, Edward Gierek, zu einem offiziellen Freundschaftsbesuch in der Deutschen Demokratischen Republik. Die Delegationen der Deutschen Demokratischen Republik und der Volksrepublik Polen führten Verhandlungen zu aktuellen Fragen der zweiseitigen Beziehungen und der internationalen Lage. Sie verliefen in einer Atmosphäre aufrichtiger Freundschaft und Herzlichkeit und erbrachten die völlige Übereinstimmung der Auffassungen zu allen erörterten Fragen. An ihnen nahmen teil : Von seiten der Deutschen Demokratischen Republik Erich Honecker, Generalsekretär des Zentralkomitees der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands und Vorsitzender des Staatsrates der Deutschen Demokratischen Republik, Leiter der Delegation; Willi Stoph, Mitglied des Politbüros des Zentralkomitees der SED und Vorsitzender des Ministerrates der DDR; Horst Sindermann, Mitglied des Politbüros des Zentralkomitees der SED und Präsident der Volkskammer der DDR; Hermann Axen, Mitglied des Politbüros und Sekretär des Zentralkomitees der SED; Günter Mittag, Mitglied des Politbüros und Sekretär des Zentralkomitees der SED; Harry Tisch, Mitglied des Politbüros des Zentralkomitees der SED, Vorsitzender des Bundesvorstandes des FDGB; Horst Dohlus, Kandidat des Politbüros und Sekretär des Zentralkomitees der SED; Egon Krenz, Kandidat des Politbüros des Zentralkomitees der 474;

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Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅥ 1976-1977, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1980 (Dok. SED DDR 1976-1977, S. 1-668).

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat der Feststellung der objektiven Wahrheit im Strafverfahren zu dienen. Die Feststellung der Wahrheit ist ein grundlegendes Prinzip des sozialistischen Strafverfahrens, heißt es in der Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts der zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß. Untersuchungshaftvollzugsordnung -. Ifläh sbafij.ng ; Änderung vom Äderung. Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte und Ausübung der Kontrolle ihrer Einhaltung; alle Unregelmäßigkeiten in den Verhaltensweisen der Inhaftierten und Strafgefangenen festzustellen und sofort an den Wachschichtleiter zu melden. Die Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung und seines Stellvertreters, den besonderen Postenanweisungen und der - Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvollzugsordnung , die Änderung zur Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvollzugsordnung , die Änderung zur Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und den dazu erlassenen Anweisungen die Kräfte und Mittel des Wach- und Sicherungsdienstes der Abteilung Dem Wachschichtleiter sind die Angehörigen des Wach- und Sicherungsdienstes sind: Die gesetzlichen Bestimmungen wie Strafgesetz, Strafprozeßordnung, Strafvollzugs- und Wiedereingliederungsgesetz; Befehle und Anweisungen des Ministers für Staatssicherheit, des Leiters der Bezirksverwaltungen Verwaltungen und des Leiters der Diensteinheit - der Kapitel, Abschnitt, Refltr., und - Gemeinsame Anweisung über die Durch- Refltr. führung der Untersuchungshaft - Gemeinsame Festlegung der und der Refltr. Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmurigen der Untersuchungshaftvollzugsordnung -UHV in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit vom Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit , Ausfertigung V: Gemeinsame Festlegung der Leiser des Zentralen Medizinisehen Dienstes, der Hauptabteilung und der Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Gemeinsame Festlegungen der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der Hauptabteilung und der Abteilung zur Sicherstellung des Gesundheitsschutzes und der medizinischen Betreuung Verhafteter und Strafgefangener in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit . Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit.