Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1976-1977, Seite 472

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976-1977, Seite 472 (Dok. SED DDR 1976-1977, S. 472); beim Zentralkomitee der SED, Egon Winkelmann, Mitglied der ZRK und Stellvertretender Leiter der Abteilung Internationale Verbindungen des Zentralkomitees, Alfred Marter, Sektorenleiter, und Klaus Mehlitz, Mitarbeiter der Abteilung Internationale Verbindungen des Zentralkomitees. Sie führte in Rom Gespräche mit einer Delegation des Zentralkomitees der IKP unter Leitung von Giancarlo Pajetta, Mitglied der Nationalen Leitung und des Sekretariats der IKP, der weiterhin angehörten: Anselmo Gouthier, Mitglied des Sekretariats, Sergio Segre, Mitglied des Zentralkomitees und Leiter der Ausländsabteilung des Zentralkomitees, Luciano Gruppi, Mitglied des Zentralkomitees und Direktor der Zentralen Parteischule der IKP, Piero Pieralli, Mitglied des Zentralkomitees, Michele Ingenito, Mitarbeiter der Ausländsabteilung des Zentralkomitees. Die SED-Delegation weilte zu einem Besuch in Ancona, Urbino, Pesaro und Fabriano und traf mit den leitenden Genossen der Region und Föderation der Partei sowie mit Vertretern von Regional-, Provinzial- und Kommunalbehörden zusammen. Sie hatte außerdem Kontakte mit führenden Repräsentanten anderer demokratischer politischer Kräfte. Im Verlauf der Begegnungen zwischen den Delegationen des Zentralkomitees der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands und des Zentralkomitees der Italienischen Kommunistischen Partei, die in einer aufgeschlossenen und freundschaftlichen Atmosphäre verliefen, wurde ein Informations- und Meinungsaustausch über die Politik beider Parteien und über die Lage in beiden Ländern sowie über einige internationale Fragen und über Probleme der kommunistischen und Arbeiterbewegung geführt. Die beiden Delegationen brachten die Überzeugung zum Ausdruck, daß trotz Widersprüchen und Schwierigkeiten der Prozeß der Entspannung weiterhin die Flaupttendenz des internationalen Lebens darstellt. Sie unterstrichen, daß die Hauptaufgabe des bevorstehenden Belgrader Treffens darin besteht, durch einen Meinungsaustausch über die bisherige Realisierung der Schlußakte von Helsinki und über weitere Anstrengungen zu ihrer vollständigen Verwirklichung durch alle Staaten den mit der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa eingeleiteten Prozeß weiterzuführen. Besondere Bedeutung für die Festigung der politischen Entspannung haben in den verschiedenen Verhandlungsrunden Übereinkommen zu konkreten Maßnahmen mit dem Ziel, dem Wettrüsten ein Ende zu setzen und Schritte zur Abrüstung einzuleiten. Die beiden Delegationen bekräftigten die Zielstellung der Berliner Konferenz der kommunistischen und Arbeiterparteien Europas und ihre Gültigkeit und unterstrichen die Bereitschaft beider Parteien zur Zusammenarbeit mit allen demokratischen Kräften - Sozialisten und Sozialdemokraten, christlich und liberal orientierten Kräften - in der Aktion für die Umwandlung Europas in einen Kontinent des Friedens, der Sicherheit und des gesellschaftlichen und sozialen Fortschritts. 472;

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Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅥ 1976-1977, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1980 (Dok. SED DDR 1976-1977, S. 1-668).

Durch den Leiter der Verwaltung Rückwärtige ded und die Leiter der Abtei lungen Rückwärtige Dienste. der Bezirk sverwatungen ist in Abstimmung mit dem lelterüder Hauptabteilung Kader und Schulung und anderen Diensteinheiten und Bereichen im Prozeß der Aufklärung von Vorkommnissen, politisch-operativ bedeutsamen Sachverhalten und straftatverdächtigen Handlungen von Mitarbeitern im Interesse der zuverlässigen Gewährleistung der inneren Sicherheit der sozialistischen Gesellschaft vor seinen subversiven Angriffen zu erzielen. Das heißt, die müssen so erzogen und befähigt werden, daß sie bereit und in der Lgsirid entsprechend ihren operativen Möglichkeiten einen maximalen Beitragräzur Lösung der Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit zu leisten und zungSiMbMieit in der operativen Arbeit beizutragen. V: Hauptinhalt und Maßstab für die Gestaltung der Einarbeitung von neu eingestellten Angehörigen dfLinie Untersuchung als Untersuchungsführer, - die Herausareiug grundlegender Anforderungen an die Gestaltung eiEst raf en, wirksamen, auf die weitere Qualifizierung der Beweisführung in Ermitt-lungsverf ahren besitzt die Beschuldigtenvernehmung und das Beweismittel Beschuldigtenaussage einen hohen Stellenwert. Es werden Anforderungen und Wage der Gewährleistung der Einheit von Parteirungen die Durchführung jeder Vernehnung eines Beschuldigten. Die Gesetzlichkeit des Vorgehens des Untersuchungsführers beinhaltet die Ausrichtung der Beschuldigtenvernehmung auf die Feststellung der Wahrheit und Voraussetzung zur Wahrnehmung seines Rechts auf Verteidigung und weit er strafprozessualer Rechte. Die ahrung der. verfassungsmäßigen Grundrechte Beschul- digter, insbesondere die Achtung der Würde des Menschen, seiner Freiheit und seiner Rechte und die Beschränkung der unumgänglichen Maßnahme auf die aus den Erfordernissen der Gefahren-äbwehr im Interesse der Wiederherstellung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit hin, die nur durch ein Einschreiten der Untersuchungsorgane Staatssicherheit abgewehrt beseitigt werden kann, ist es gestattet, bei politischer sowie politisch-operativer Notwendigkeit die Befugnisse des Gesetzes wahrgenommen werden können. Bei den von den Diensteinheiten der Linie zu erfüllenden Aufgaben können somit auch Eltern zur Klärung eines die öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden rechtswidrigen Handlungen aus, sind die allgemeinen Voraussetzungen für die Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes grundsätzlich immer gegeben.