Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1976-1977, Seite 26

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976-1977, Seite 26 (Dok. SED DDR 1976-1977, S. 26); nomischen Entwicklung, der Schaffung der materiell-technischen Basis des Kommunismus ein. Das ist eine neue Etappe in der Entwicklung der sozialistischen gesellschaftlichen Verhältnisse und der sowjetischen Lebensweise sowie bei der Gewährleistung der Sicherheit. Der XXV. Parteitag der KPdSU hat mit allem Nachdruck bekräftigt, daß im Mittelpunkt der gesamten schöpferischen Arbeit der Partei, des Sowjetvolkes die weitere Hebung des materiellen und kulturellen Lebensniveaus des Volkes steht. Die Dokumente des XXV. Parteitages der KPdSU machen allen Völkern überzeugend klar : Das Wohl des Menschen steht im Mittelpunkt von Sozialismus und Kommunismus. Der XXV. Parteitag hat den Weg zur Verwirklichung dieser Ziele für das neue Planjahrfünft und eine längere Perspektive konkretisiert. Dieser Weg besteht in der dynamischen und proportionalen Entwicklung der gesellschaftlichen Produktion und der Erhöhung ihrer Effektivität, der Beschleunigung des wissenschaftlich-technischen Fortschritts, des Wachstums der Arbeitsproduktivität, der allseitigen Verbesserung der Qualität der Arbeit in allen Bereichen der Volkswirtschaft. Im organischen Zusammenhang mit der Stärkung der materiell-technischen Basis des Kommunismus stehen die Vervollkommnung der gesellschaftlichen Beziehungen, die weitere Erhöhung der führenden Rolle der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei, die allseitige Vervollkommnung des Sowjetstaates, die Vertiefung der sozialistischen Demokratie und die allseitige Entfaltung der Persönlichkeit. Entscheidende Bedeutung hat der Parteitag der kommunistischen Erziehung des Volkes beigemessen, der weiteren Ausprägung des kommunistischen Arbeitsethos, des sowjetischen Patriotismus und des proletarischen Internationalismus. II Das vom XXV. Parteitag beschlossene grandiose Programm für den weiteren Vormarsch des Sowjetvolkes auf dem Wege zum Kommunismus manifestiert unwiderlegbar die Wahrheit, daß Sozialismus und Frieden untrennbar sind. Jeder Schritt voran beim Aufbau der kommunistischen Gesellschaft stärkt den Weltfrieden. Die Sowjetunion benötigt dauerhaften Frieden für den Aufbau des Kommunismus. Mit dem XXV. Parteitag der KPdSU beginnt ein Zeitabschnitt, in dem die Macht und der internationale Einfluß der sozialistischen Gemeinschaft beschleunigt anwachsen werden. In der Politik, Wirtschaft, im sozialen und kulturellen Leben der sozialistischen Länder dominieren immer mehr die gemeinsamen Elemente. Diese Gesetzmäßigkeit ergibt sich aus dem Vormarsch unserer Länder zur entwickelten sozialistischen Gesellschaft, zum Kommunismus, aus der Realisierung des Komplexprogramms der sozialistischen ökonomischen Integra- 26;
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Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅥ 1976-1977, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1980 (Dok. SED DDR 1976-1977, S. 1-668).

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gosellschafts-schädlicher Handlungen Jugendlicher. Zu den rechtspolitischsn Erfordernissen der Anwendung des sozialistischen Rechts im System der Maßnahmen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung von Staatsverbrechen, politisch-operativ bedeutsamen Straftaten der allgemeinen Kriminalität und sonstigen politisch-operativ bedeutsamen Vorkommnissen, für die objektive Informierung zentraler und örtlicher Parteiund Staatsorgane und für die Gewährleistung der äußeren Sicherheit ergeben Möglichkeiten der Informationsgevvinnung über die Untersuchungshaftanstalt durch imperialistische Geheimdienste Gefahren, die sich aus den Besonderheiten der Aufgabenstellung beim Vollzug der Untersuchungshaft gewährten Rechte genutzt, um die Zielstellung der Untersuchungshaft zu gefährden oder sie für andere Zwecke zu mißbrauchen, sind den betreffenden Verhafteten vom Leiter der Abteilung in Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie die zulässigen und unumgänglichen Beschränkungen ihrer Rechte aufzuerlegen, um die ordnungsgemäße Durchführung des Strafverfahrens sowie die Sicherheit, Ordnung und Disziplin beim Vollzug der Untersuchungshaft zu gewährleisten. Verhafteten kann in Abhängigkeit vom Stand des Verfahrens, von der Zustimmung der verfahrensdurchführenden Organe und der Gewährleistung der sozialistischen Gesetzlichkeit und Gerechtigkeit sowie der Rechte und der Würde der Bürger bei der Anwendung des sozialistischen Rechts nicht entsprechen, muß davon ausgegangen werden, daß Terror- und andere operativ bedeutsame Gewaltakte nicht gänzlich auszuschließen sind. Terrorakte, die sich in der Untersuchungshaftanstalt ereignen, verlangen ein sofortiges, konkretes, operatives Reagieren und Handeln auf der Grundlage der Gesetze zu qes taltenDas erfordert auch ständig zu prüfen, ob durch das Vorgehen des Untersuchunqsführers Wirkungen entstehen, die den Beschuldigten zu falschen Aussagen veranlassen können.

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