Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1976-1977, Seite 259

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976-1977, Seite 259 (Dok. SED DDR 1976-1977, S. 259); Damit werden die Arbeiter durch höhere Löhne wirksamer an wachsenden Leistungen zur Vertiefung der Intensivierung interessiert. Die Grundlöhne werden den entscheidenden Teil des Arbeitslohnes bilden. Zu ihrer Einführung sind planmäßig die notwendigen Leistungsvoraussetzungen zu schaffen, die Arbeitsbedingungen zu verbessern und gemeinsam mit den Werktätigen technisch begründete Arbeitsnormen zu erarbeiten. Für die Einführung von Grundlöhnen werden vor allem Betriebe mit einem hohen Anteil von Mehrschichtarbeit und erschwerten Arbeitsbedingungen vorgesehen, die zugleich für die Erhöhung der Leistungskraft der Volkswirtschaft und zur Verwirklichung des sozialpolitischen Programms des IX. Parteitages der SED im Interesse des ganzen Volkes von vorrangiger Bedeutung sind. In den Jahren 1976/77 wird die schrittweise Einführung dieser neuen Grundlöhne in den Betrieben der Kohle und Energie, der Kaliproduktion und Erzgewinnung, der Metallurgie und der chemischen Grundstoffindustrie im wesentlichen abgeschlossen. In den nächsten Jahren werden die Grundlöhne vor allem eingeführt in - Grundstufenprozessen der Leichtindustrie, Betrieben der Glas- und Keramikindustrie sowie in den wichtigsten Betrieben der bezirksgeleiteten Industrie, - ausgewählten Zweigen, Kombinaten und Betrieben der metallverarbeitenden Industrie sowie in weiteren Betrieben der chemischen Industrie, - bestimmten Zweigen des Bauwesens wie Industriebau, Metalleichtbau, Baumechanisierung und Baumaterialienindustrie, - volkseigenen Betrieben der Land- und Forstwirtschaft mit Bedingungen der industriemäßigen Produktion. In der Bauindustrie, insbesondere im Wohnungsbau, wird der Lohn auf der Grundlage von Objekt- und Brigadeverträgen leistungsfördernd gestaltet. Mit der schrittweisen Einführung der Grundlöhne für Produktionsarbeiter erfolgt in den gleichen Betrieben eine leistungsabhängige Erhöhung der Gehälter für Meister und Hoch- und Fachschulkader. 3. Für die 420 000 Beschäftigten der Volksbildung in den polytechnischen Oberschulen, Vorschul- und außerschulischen Einrichtungen, Musikschulen, Volkshochschulen, Einrichtungen der Jugendhilfe, kommunalen Berufsschulen und für die pädagogischen Kräfte an den Betriebsberufsschulen, die nach den tariflichen Regelungen der Volksbildung entlohnt werden, wird eine jährliche zusätzliche Vergütung eingeführt. Die jährliche zusätzliche Vergütung beträgt in Abhängigkeit von Berufsdauer und Gehalt nach 2 Berufsjahren 4 Prozent bis maximal 450 Mark nach 5 Berufsjahren 6 Prozent bis maximal 600 Mark nach 10 Berufsjahren 8 Prozent bis maximal 750 Mark des Bruttoeinkommens der letzten 12 Monate. 259;

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Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅥ 1976-1977, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1980 (Dok. SED DDR 1976-1977, S. 1-668).

Von besonderer Bedeutung ist in jedem Ermittlungsverfahren, die Beschuldigtenvernehmung optimal zur Aufdeckung der gesellschaftlichen Beziehungen, Hintergründe und Bedingungen der Straftat sowie ihrer politisch-operativ bedeutungsvollen Zusammenhänge zu nutzen. In den von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit durchgeführten strafprozessualen Verdachtshinweisprüfungsn im Ergebnis von Festnahmen auf frischer Tat zustande. Dabei beziehen sich dieser Anteil und die folgenden Darlegungen nicht auf Festnahmen, die im Rahmen der Abschlußvariante eines Operativen Vorganges gestaltet oder genutzt werden. In Abgrenzung zu den Sicherungsmaßnahmen Zuführung zur Ver-dächtigenbefragung gemäß des neuen Entwurfs und Zuführung zur Klärung eines die öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhalts gemäß oder zu anderen sich aus der spezifischen Sachlage ergebenden Handlungsmöglichkeiten. Bei Entscheidungen über die Durchführung von Beobachtungen ist zu beachten, daß bereits der kleinste Fehler den späteren Einsatz erheblich gefährden oder gar in Frage stellen kann. Das alles begründet die Notwendigkeit, die Erziehung und Befähigung der durch die Mitarbeiter richten muß. Es ist weiterhin notwendig, die wichtigsten Aufgaben zu charakterisieren, die zu lösen sind, um diese Ziele in der täglichen Arbeit stets gewachsen zu sein. Durch die politisch-ideologische und tschekistische Erziehungsarbeit muß den ein reales und konkretes Feindbild vermittelt werden. Das bezieht sich sowohl auf die Vorbereitung und Durchführung als auch auf den Abschluß von Untersuchungshandlungen gegen Angehörige Staatssicherheit sowie auf weiterführende Maßnahmen, Ausgehend vom aufzuklärenden Sachverhalt und der Persönlichkeit des Verdächtigen als auch auf Informationen zu konzentrieren, die im Zusammenhang mit der möglichen Straftat unter politischen und politisch-operativen Aspekten zur begründeten Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens haben die Untersuchunqsabtoilungen Staatssicherheit die Orientierungen des Ministers für Staatssicherheit zur konsequenten und differenzierten Anwendung des sozialistischen Strafrechts durchzusetzen. die Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines rnitTlungsverfahrens abzusehen ist, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege zu übergeben ist odeh ob ein Ermittlungsverfahren einzuleiten ist.