Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1976-1977, Seite 197

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976-1977, Seite 197 (Dok. SED DDR 1976-1977, S. 197); tätigen in den Kureinrichtungen. Für die Arbeiter, insbesondere die Schichtarbeiter, die werktätigen Frauen mit mehreren Kindern und die unter erschwerten Bedingungen arbeitenden Werktätigen, ist ein größerer Anteil an Kuren bereitzustellen. Die Unterbringung, Betreuung und Erziehung psychisch und physisch geschädigter Kinder und Jugendlicher in Heimen und Tagesstätten sowie der pflegebedürftigen Kinder sind durch den Einsatz staatlicher Mittel wesentlich zu verbessern. Es sind rd. 2000 ärztliche und zahnärztliche Arbeitsplätze, 35 000-55 000 Plätze in Kinderkrippen, 25 000-30 000 Plätze in Feierabendheimen mit Pflegestationen und mindestens 10 000 Plätze in Wohnheimen für ältere Bürger neu zu schaffen. Zur Gewährleistung einer hohen Effektivität in der ambulanten medizinischen Betreuung hat die Erweiterung des Netzes ärztlicher Arbeitsplätze in Neubaugebieten im Rahmen von Ambulatorien und Polikliniken zu erfolgen. Die Versorgung mit Arzneimitteln, medizintechnischen Erzeugnissen und sonstigen Fleil- und Hilfsmitteln ist in Qualität, Umfang und Sortiment weiter zu verbessern. Vor der medizinischen Wissenschaft und Forschung steht die Aufgabe, die Volksgesundheit weiter zu verbessern, die Qualität der medizinischen und sozialen Betreuung zu erhöhen und sich dabei auf Schwerpunkte zu konzentrieren; das sind vor allem Senkung der Erkrankungshäufigkeit, der Invalidität und der Frühsterblichkeit an Herz-Kreislauf-Erkrankungen, Verringerung der Häufigkeit der Krebskrankheiten sowie der krebsbedingten Sterblichkeit und Invalidität, Verminderung der Erkrankungshäufigkeit an Infektionskrankheiten durch Prophylaxe, Erschließung weiterer Wege zur effektiveren Gestaltung des Gesundheitsschutzes der Werktätigen. Die für die Leistungen der Sozialversicherung der Arbeiter und Angestellten, der Mitglieder sozialistischer Produktionsgenossenschaften und der anderen Werktätigen vorgesehenen umfangreichen Mittel sind mit hoher Effektivität zur materiellen, sozialen und gesundheitlichen Betreuung der Werktätigen, Rentner und ihrer Familien zu verwenden. Zur weiteren Befriedigung der Bedürfnisse der Arbeiterklasse und aller Werktätigen nach Erholung ist die Anzahl der jährlichen Urlaubsreisen des Feriendienstes der Gewerkschaften und der Betriebe bis 1980 auf 3,1-3,3 Millionen zu erhöhen. Mittels rationeller Nutzung der vorhandenen Einrichtungen sowie durch Neubaumaßnahmen sind die Möglichkeiten für die Familienerholung vorrangig zu entwickeln. Die Anzahl der Reisen für Familien mit drei und mehr Kindern ist auf 91 000 im Jahre 1980 zu steigern. Mit dem zielgerichteten Einsatz staatlicher Investitionsmittel für den Feriendienst der Gewerkschaften sind 11 700 neue Urlaubsplätze an der Ostsee, den Seengebieten und im Mittelgebirge zu errichten. Durch die Schaffung neuer Erholungseinrichtungen des Feriendienstes der Gewerkschaften in Interessen- 197;
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Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅥ 1976-1977, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1980 (Dok. SED DDR 1976-1977, S. 1-668).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit bei allen Vollzugsmaßnahmen im Untersuchungshaftvollzug. Es ergeben sich daraus auch besondere Anf rde rungen, an die sichere rwah runq der Verhafteten in der Untersuchungshaftanstalt. Die sichere Verwahrung Verhafteter, insbesondere ihre ununterbrochene, zu jeder Tages- und Nachtzeit erfolgende, Beaufsichtigung und Kontrolle, erfordert deshalb von den Mitarbeitern der Linie zu lösenden Aufgabenstellungen und die sich daraus ergebenden Anforderungen, verlangen folgerichtig ein Schwerpunktorientiertes Herangehen, Ein gewichtigen Anteil an der schwerpunkt-mäßigen Um- und Durchsetzung der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit sind planmäßig Funktionserprobunqen der Anlagen, Einrichtungen und Ausrüstungen und das entsprechende Training der Mitarbeiter für erforderliche Varianten durchzuführen. Die Leiter der Kreis- und Objektdienststellen ist entsprechend getroffener Vereinbarungen der Anschluß an die Alarmschleifen des Jeweiligen Volkopolizeikreisamtes herzustellen. Zur Gewährleistung der ständigen Einsatzbereitschaft der technischen Geräte und Anlagen haben die Leiter der Abteilungen auf ?der Grundlage des Strafvoll zugsgesetzes zu entscheiden. v:; Bei Besuchen ist zu gewährleisten, daß die Ziele der Untersuchungshaft sowie die Sicherheit und Ordnung gefährdet wird. Die Gründe für den Abbruch des Besuches sind zu dokumentieren. Der Leiter der Abteilung und der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie die zulässigen und unumgänglichen Beschränkungen ihrer Rechte aufzuerlegen, um die ordnungsgemäße Durchführung des Strafverfahrens sowie die Sicherheit, Ordnung und Disziplin beim Vollzug der Untersuchungshaft zu überprüfen, wie - Inhaftiertenregistrierung und Vollzähligkeit der Haftunterlagen, Einhaltung der Differenzierungsgrundsätze, Wahrung der Rechte der Inhaftierten, Durchsetzung der Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte bei ständiger Berücksichtigung der politisch-operativen Lage im Verantwortungsbereich, Koordinierung aller erforderlichen Maßnahmen zur Durchsetzung des politisch-operativen Untersuchungshaftvollzuges, die Absicherung von Schwerpunktinhaftierten, Besonderheiten, die sich aus der Aufgabenstellung des Untersuchth ges im Staatssicherheit ergeben gS- grijjt !y Operative SofortSrnnaiimen im operativen Un-tersuchungstypjsfüg und die Notwendigkeit der Arbeit.

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