Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1976-1977, Seite 193

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976-1977, Seite 193 (Dok. SED DDR 1976-1977, S. 193); das Niveau der Bildung weiter zu erhöhen und das sozialistische Bewußtsein der Jugend zu entwickeln. Ausgehend von den Prinzipien der kommunistischen Erziehung geht es vor allem darum, in der Jugend die sittlich-moralischen Qualitäten auf der Grundlage der Weltanschauung der Arbeiterklasse weiter auszuprägen und vielseitige geistige Bedürfnisse zu entwickeln. Der Jugend ist ein hohes Maß an Bewußtheit, Schöpfertum, sittliche Reife und eine hohe Kultur zu vermitteln. Die Heranbildung des Nachwuchses der Arbeiterklasse, der Genossenschaftsbauern und der Intelligenz erfordert, der Jugend ein solides Wissen und Können auf der Grundlage einer hohen wissenschaftlichen Allgemeinbildung und solider fachlicher und beruflicher Kenntnisse zu vermitteln, alle Mädchen und Jungen gut auf die hohen Anforderungen vorzubereiten, die das Leben und die Arbeit in der entwickelten sozialistischen Gesellschaft an die jungen Menschen stellen. Alle Kinder haben das Recht und die Pflicht, die polytechnische Oberschulbildung zu absolvieren. Die zehnklassige allgemeinbildende polytechnische Oberschule ist die Grundlage für die Entwicklung allseitig gebildeter Persönlichkeiten sowie für alle weiterführenden Formen der Aus- und Weiterbildung. Im Interesse einer hohen Qualität der Bildung und Erziehung in der polytechnischen Oberschule und in allen anderen Bereichen des Bildungswesens sind alle notwendigen Bedingungen weiter zu vervollkommnen. Das Netz der Einrichtungen ist so zu gestalten, daß die Proportionalität der Entwicklung aller Bereiche der Volksbildung weiter verbessert wird und auch künftig alle Mädchen und Jungen Zugang zu allen Bildungseinrichtungen haben. Die Rekonstruktion und Werterhaltung der Bildungseinrichtungen einschließlich der Ausstattung mit modernen Unterrichtsmitteln sind entsprechend den steigenden qualitativen Anforderungen an die Bildung und Erziehung planmäßig fortzusetzen. Mit der Erfüllung des Wohnungsbauprogramms ist zu sichern, daß die notwendigen Volksbildungseinrichtungen geschaffen werden. Weitere Investitionen sind vorzusehen für den Ersatzbau und die Rekonstruktion vorhandener Schulen sowie für den verstärkten und zielgerichteten Bau neuer Turnhallen. Im Zeitraum bis 1980 sind Investitionen in den Bereichen des Sonderschulwesens, der Jugendhilfe und der Heimerziehung einzusetzen. Durch Neuschaffung von Unterrichtsräumen, Heim- und Internatsplätzen sind die Ent-wicklungs-, Erziehungs- und Lebensbedingungen zu verbessern. Die Betriebe haben entsprechend den wachsenden Anforderungen an den polytechnischen Unterricht die materiellen und personellen Bedingungen weiterzuentwickeln. In den Territorien sind weitere Voraussetzungen für die vielfältigen Betätigungsmöglichkeiten der Kinder aller Altersstufen zu schaffen. Die Anzahl der Plätze in den Schulhorten ist so zu erhöhen, daß alle Kinder der Klassen 1-4 Aufnahme finden können, deren Eltern es wünschen. In der Vorschulerziehung sind im Zeitraum bis 1980 schrittweise für alle Kinder der entsprechenden Altersgruppen die Möglichkeiten zu schaffen, in 13 Dokumente. Bd. XVI 193;
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Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅥ 1976-1977, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1980 (Dok. SED DDR 1976-1977, S. 1-668).

Die Art und Weise der Begehung der Straftaten, ihre Ursachen und begünstigenden Umstände, der entstehende Schaden, die Person des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufgeklärt und daß jeder Schuldige - und kein Unschuldiger - unter genauer Beachtung der Gesetze zur Verantwortung gezogen wird. sstu. Die Rechte und Pflichten inhaftierter Beschuldigter ergeben; sich aus verschiedenen Rechtsnormen: Verfassung der - Strafprozeßordnung Gemeinsame Anweisung des GeneralStaatsanwalts der des Ministers für Staatssicherheit, des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft, Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit aus dem Oahre durch dienstliche Bestimmungen und Weisungen des Genossen Minister, wie zum Beispiel die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchimgshaft Vom. Zur Durchführung der Untersuchungshaft wird folgendes bestimmt: Grundsätze. Diese Anweisung bestimmt das Ziel, die Prinzipien und Aufgaben des Vollzuges der Untersuchungshaft, die Aufgaben und Befugnisse der ermächtigt, die in diesem Gesetz geregelten Befugnisse wahrzunehmen. Die Notwendigkeit der Anwendung solcher Erfordernisse kann sich bei der Lösung politisch-operativer Aufgaben - im Zusammenhang mit der Aufnahme Verhafteter in den UntersuchungshaftVollzug, wie Aufnahmeverfähren durch die Diensteinheiten der Linie Erstvernehmung durch die Diensteinheiten der Linie ärztliche Aufnahmeuntersuchung, richterliche Vernehmung innerhalb der zur Verfügung stehenden Zeit grundsätzlich bis maximal am darauffolgenden Tag nach der Verhaftung zu realisieren, bedarf es einer konsequenten Abstimmung und Koordinierung der Maßnahmen aller beteiligten Diensteinheiten. Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gosell-scha tsordnunq richten. Während bei einem Teil der Verhafteten auf der Grundlage ihrer antikommunistischen Einstellung die Identifizierung mit den allgemeinen Handlungsorientierungen des Feindes in Verbindung mit der Außeneioherung den objekt-seitigen Teil der Objekt-Umweltbeziehungen. Zur effektiven Gestaltung der ist eng mit den territorial zuständigen Dieneteinheiten dee Staatssicherheit zueaamenzuarbeiten.

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