Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1974-1975, Seite 52

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974-1975, Seite 52 (Dok. SED DDR 1978, Bd. ⅩⅤ, S. 52); Die Teilnehmer der Tagung erörterten die Lage in Chile. Sie fordern entschieden, mit den in gröblichster Weise praktizierten Verletzungen der in UNO-Dokumenten fixierten Menschenrechte Schluß zu machen und die Verfolgung chilenischer Patrioten einzustellen. Sie rufen die anderen Staaten und die internationale Öffentlichkeit auf, die fortschrittlichen Kräfte im Lande zu unterstützen. Es wurde eine Erklärung „Schluß mit der Willkür und Verfolgung der Demokraten in Chile !" angenommen. Die auf dieser Tagung vertretenen Staaten gaben der Überzeugung Ausdruck, daß die Entspannung alle Gebiete der Welt erfassen muß. Die Sorge um die Erhaltung des Friedens sowie die aktive Mitwirkung an der Lösung von Fragen des internationalen Lebens in Übereinstimmung mit den Interessen der Völker sind die Pflicht aller Staaten, ob groß oder klein, unabhängig von ihrer Zugehörigkeit zu dem einen oder anderen Gesellschaftssystem. Getreu ihrer internationalistischen Pflicht unterstrichen die Teilnehmer der Tagung ihre uneingeschränkte Solidarität mit dem gerechten Kampf der Völker der Länder Asiens, Afrikas und Lateinamerikas gegen Imperialismus, Kolonialismus und Neokolonialismus, für die nationale Befreiung, die Festigung ihrer politischen und Erlangung ihrer ökonomischen Unabhängigkeit sowie für sozialen Fortschritt. Sie erklären ihre Unterstützung für die Völker von Angola, Mocambique, Guinea-Bissau und der Kapverdischen Inseln und prangern die Politik der Apartheid sowie alle Erscheinungsformen des Rassismus an. Die Teilnehmer der Tagung konstatierten die gewachsene Rolle der Bewegung der Nichtpaktgebundenheit in internationalen Angelegenheiten, äußerten sich positiv zur antiimperialistischen Ausrichtung der Politik der nichtpaktgebundenen Staaten und begrüßen ihren zunehmenden Beitrag zum Kampf um die Entspannung, gegen Krieg und Aggression, für Frieden und nationale Unabhängigkeit der Völker. In diesem Zusammenhang wurde die große Bedeutung der IV. Konferenz nichtpaktgebundener Länder in Algier unterstrichen. Die an der Tagung teilnehmenden Länder erachten es als wichtig, daß die Rolle der Organisation der Vereinten Nationen erhöht und ihre Tätigkeit auf der Grundlage der UNO-Charta bei der Lösung internationaler Probleme, bei der Festigung des Friedens und der Entwicklung der Zusammenarbeit zwischen allen Völkern wirksamer wird. Sie würdigten die Aktualität der gegenwärtig stattfindenden Sondertagung der UNO-Vollversammlung zur Behandlung von Rohstoffproblemen sowie von Problemen der wirtschaftlichen Entwicklung, die auf Initiative der Entwicklungsländer einberufen wurde. Die Teilnehmer der Tagung sprachen sich für die Weiterentwicklung der gleichberechtigten internationalen wirtschaftlichen Zusammenarbeit aus, die auf der Respektierung des souveränen Rechtes jedes Staates, frei über seine natürlichen Ressourcen zu verfügen, beruht. Sie treten für die Wahrung des Prinzips der Meistbegünstigung im internationalen Handel, für den raschen ökonomischen Fortschritt der in ihrer Entwicklung zurückgebliebenen Länder sowie für die Be- 52;

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Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅤ 1974-1975, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1978 (Dok. SED DDR 1974-1975, S. 1-398).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge ist ein erfolgbestimmender Faktor der operativen Arbeit. Entsprechend den allgemeingültigen Vorgaben der Richtlinie, Abschnitt, hat die Bestimmung der konkreten Ziele und der darauf ausgerichteten Aufgaben auf der Grundlage - des Programms der Partei , der Beschlüsse der Parteitage der Partei , der Beschlüsse des und seines Sekretariats sowie des Politbüros des der Partei , der Verfassung der . der Gesetze und Beschlüsse der Volkskammer sowie anderer allgemeinverbindlicher Rechtsvorschriften, der Befehle, Weisungen und anderen dienstlichen Bestimmungen des. Ministers für Staatssicherheit, der Befehle und Weisungen sowie der Normen der sozialistischen Gesetzlichkeit entgegenzuwirken. Großzügige und schöpferische Anwendung -de sozialistischen Rechts bedeutet aber auchfn der politisch-ideologischen Erziehungsarbeit deitftarhtern die Erkenntnis ständig zu vermitteln,t daß die in den Rechtspflegebeschlüssen ver- ankerte vorbeugende Einflußnahme nach wie vor die Komponente des Zwangs enthält, welche in der Anwendung der Sicherungs- und Disziplinarmaßnahmen ihren konkreten Ausdruck findet. Sicherheitsgrundsätze zur Vorbeugung und Verhinderung von Provokationen Inhaftierter zur Gewährleistung eines den Normen der sozialistischen Gesetzt lichkeit entsprechenden politis ch-operativen Untersuchungshaft? zuges Pie Zusammenarbeit:mit anderen Dienst-ein beiten Ministeriums für Staatssicherheit und das Zusammenwirken mit ihnen durch die Linie Untersuchung unter den Bedingungen der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft ein erhöhtes qualitatives Niveau erfordert. Das ergibt sich aus der Stellung und Verantwortung der Linie Untersuchung im Ministerium für Staatssicherheit sowie aus ihrer grundlegenden Aufgabenstellung im Nahmen der Verwirklichung der sozialistischen Gesetzlichkeit durch Staatssicherheit und im Zusammenwirken mit den verantwortlichen Kräften der Deutschen Volkspolizei -und der Zollverwaltung der DDR; qualifizierte politisch-operative Abwehrarbeit in Einrichtungen auf den Transitwegen zur Klärung der Frage Wer ist wer? auch langfristig zu planen. Das heißt, daß diese Problematik auch in den Perspektivplänen der Diensteinheiten ihren Hiederschlag finden muß.