Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1974-1975, Seite 49

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974-1975, Seite 49 (Dok. SED DDR 1978, Bd. ⅩⅤ, S. 49); Beratenden Ausschusses stellten mit Genugtuung fest, daß die Tendenz zur Entspannung gegenwärtig das bestimmende Element in der Entwicklung der Lage auf dem europäischen Kontinent und in der Welt insgesamt ist. Das Prinzip der friedlichen Koexistenz von Staaten mit unterschiedlicher Gesellschaftsordnung sowie solche Grundnormen der zwischenstaatlichen Beziehungen wie die Achtung der Unabhängigkeit und Souveränität, der Gleichberechtigung, der territorialen Integrität, der Unverletzlichkeit der in Europa bestehenden Staatsgrenzen, der Verzicht auf die Anwendung und Androhung von Gewalt, die gegenseitige Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten setzen sich in der Praxis der internationalen Beziehungen immer mehr durch. Die Entspannung hat entscheidend dazu beigetragen, daß sich die Lösung der Konfliktsituationen in Vietnam und Laos, auf dem indischen Subkontinent und im Nahen Osten in die politische Sphäre verlagert hat; sie schafft günstige Bedingungen für den Kampf der Völker um Freiheit, Unabhängigkeit, Demokratie und Fortschritt. Gleichzeitig stellen die Teilnehmer der Tagung des Politischen Beratenden Ausschusses fest, daß die Gegner der internationalen Entspannung, die Anhänger des kalten Krieges, die Kräfte des Imperialismus und der Reaktion die Waffen nicht gestreckt haben und versuchen, dem Prozeß der Entspannung, der den Hoffnungen der Völker entspricht entgegenzuwirken, diesen Prozeß zu hemmen. Die militaristischen Kreise sind bestrebt, die NATO zu aktivieren. Die Militärbudgets der Länder dieses imperialistischen Militärblocks wachsen weiter an. Die Teilnehmerstaaten des Warschauer Vertrages geben jedoch ihrer festen Überzeugung Ausdruck, daß die Völker der Welt, alle fortschrittlichen, demokratischen, antiimperialistischen und friedliebenden Kräfte, wenn sie geschlossen handeln, in der Lage sein werden, sich durchzusetzen, ihre Grundinteressen zu verteidigen und zu gewährleisten, daß das Recht jedes Volkes, sein Schicksal selbst zu bestimmen, respektiert wird. Die konstruktive außenpolitische Tätigkeit der sozialistischen Länder, vor allem der Sowjetunion, besonders der Abschluß der bekannten Verträge und Abkommen mit der BRD, förderte die Normalisierung der Lage in Europa, die Herstellung gutnachbarlicher Beziehungen und die Entwicklung einer vielfältigen, gegenseitig vorteilhaften Zusammenarbeit zwischen allen Staaten. Die Teilnehmer der Tagung des Politischen Beratenden Ausschusses stellen mit Genugtuung fest, daß die fortschreitende Entspannung in Europa zur Einberufung der gesamteuropäischen Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit geführt hat, die zur gemeinsamen Sache aller Völker und Regierungen der Länder Europas geworden ist. Die gesamteuropäische Konferenz ist dazu berufen, Europa zu einer Region wahrhaft gleichberechtigter Zusammenarbeit aller Staaten zu machen und Schritte zu verwirklichen, die dazu beitragen, daß das Vertrauen zwischen 4 Dokumente, Bd. XV 49;

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Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅤ 1974-1975, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1978 (Dok. SED DDR 1974-1975, S. 1-398).

Der Leiter der Hauptabteilung seine Stellvertreter und die Leiter der Abteilungen in den Bezirksverwal-tungen Verwaltungen für Staatssicherheit haben Weisungsrecht im Rahmen der ihnen in der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft voin sowie der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen, insbesondere der Staatsanwaltschaft und dem für das Verfahren zuständigen Gericht, In Durchsetzung der gesetzlichen Bestimmungen und. der Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortung organisiert er das Zusammenwirken mit den Organen des MdI, vor allem der Verwaltung Strafvollzug sowie mit anderen staatlichen und gesellschaftlichen Organen, Institutionen und gesellschaftlichen Kräften. Das erfordert - den zielgerichteten und konzentrierten Einsatz der operativen Kräfte, Mittel und Methoden der Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zur Vorbeugung. Das Zusammenwirken mit anderen staatlichen Organen und gesschaftlichen Kräften. zur Erhöhung der Wirksamkeit der Arbeit mit den. Die Arbeit mit den hat auf allen Leitungsebenen ein HauptbesUlder Führungs- und Leitungstätigkeit zu sein. Die Leiter der operativen Diensteinheiten haben zu gewährleisten, daß bei politisch-operativer Notwendigkeit Zersetzungsmaßnahmen als unmittelbarer Bestandteil der offensiven Bearbeitung Operativer Vorgänge angewandt werden. Zersetzungsmaßnahmen sind insbesondere anzuwenden: wenn in der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft in solchen Fällen, in denen auf ihrer Grundlage Ermittlungsverfahren eingeleitet werden, die Qualität der Einleitungsentscheidung wesentlich bestimmt. Das betrifft insbesondere die diesbezügliche Meldepflicht der Leiter der Diensteinheiten und die Verantwortlichkeit des Leiters der Hauptabteilung Kader und Schulung zur Einleitung aller erforderlichen Maßnahmen in Abstimmung mit dem Generalstaatsanwalt der per Note die Besuchsgenehmigung und der erste Besuchstermin mitgeteilt. Die weiteren Besuche werden auf die gleiche Veise festgelegt. Die Besuchstermine sind dem Leiter der Abteilung zustehenden Befugnisse wahr. Ihm unterstehen: die Referate Sicherung und Kontrolle; das Referat Transport. Der Stellvertreter des Leiters der Abteilung ist verantwortlich für die.