Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1974-1975, Seite 47

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974-1975, Seite 47 (Dok. SED DDR 1978, Bd. ⅩⅤ, S. 47); Kommuniqué der Tagung des Politischen Beratenden Ausschusses der Teilnehmerstaaten des Warschauer Vertrages Am 17. und 18. April 1974 fand in Warschau eine Tagung des Politischen Beratenden Ausschusses der Teilnehmerstaaten des Warschauer Vertrages über Freundschaft, Zusammenarbeit und gegenseitigen Beistand statt. An der Tagung nahmen teil : von der Volksrepublik Bulgarien Todor Shiwkow, Erster Sekretär des Zentralkomitees der Bulgarischen Kommunistischen Partei, Vorsitzender des Staatsrates der Volksrepublik Bulgarien, Leiter der Delegation; Stanko Todo-row, Mitglied des Politbüros des Zentralkomitees der BKP, Vorsitzender des Ministerrates der VRB; Konstantin Tellalow, Sekretär des Zentralkomitees der BKP; Petyr Mladenow, Mitglied des Zentralkomitees der BKP, Minister für Auswärtige Angelegenheiten der VRB ; Milko Balew, Mitglied des Zentralkomitees der BKP, Direktor des Büros des Ersten Sekretärs des Zentralkomitees der BKP; von der Ungarischen Volksrepublik Jânos Kädär, Erster Sekretär des Zentralkomitees der Ungarischen Sozialistischen Arbeiterpartei, Leiter der Delegation; Jenö Fock, Mitglied des Politbüros des Zentralkomitees der USAP, Vorsitzender des Ministerrates der UVR; Frigyes Puja, Mitglied des Zentralkomitees der USAP, Minister für Auswärtige Angelegenheiten der UVR; von der Deutschen Demokratischen Republik Erich Honecker, Erster Sekretär des Zentralkomitees der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands, Leiter der Delegation; Willi Stoph, Mitglied des Politbüros des Zentralkomitees der SED, Vorsitzender des Staatsrates der DDR; Horst Sindermann, Mitglied des Politbüros des Zentralkomitees der SED, Vorsitzender des Ministerrates der DDR; Hermann Axen, Mitglied des Politbüros des Zentralkomitees der SED, Sekretär des Zentralkomitees der SED; Oskar Fischer, Mitglied des Zentralkomitees der SED, amtierender Minister für Auswärtige Angelegenheiten der DDR; Paul Markowski, Mitglied des Zentralkomitees der SED, Leiter der Abteilung Internationale Verbindungen des Zentralkomitees der SED ; von der Volksrepublik Polen Edward Gierek, Erster Sekretär des Zentralkomitees der Polnischen Vereinigten Arbeiterpartei, Leiter der Delegation; Henryk Jabionski, Mitglied des Politbüros des Zentralkomitees der PVAP, 47;
Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974-1975, Seite 47 (Dok. SED DDR 1978, Bd. ⅩⅤ, S. 47) Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974-1975, Seite 47 (Dok. SED DDR 1978, Bd. ⅩⅤ, S. 47)

Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅤ 1974-1975, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1978 (Dok. SED DDR 1974-1975, S. 1-398).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge Ziele und Grundsätze des Herauslösens Varianten des Herauslösens. Der Abschluß der Bearbeitung Operativer Vorgänge. Das Ziel des Abschlusses Operativer Vorgänge und die Abschlußarten. Die politisch-operative und strafrechtliche Einschätzung abzuschließender Operativer Vorgänge. Im Stadium des Abschlusses Operativer Vorgänge ist eine konzentrierte Prüfung und Bewertung des gesamten Materials nach politisch-operativen, strafrechtlichen und strafprozessualen Gesichtspunkten vorzunehmen, um die Voraussetzungen für den Gewahrsam weiter vor, kann der Gewahrsam in Gewahrsamsräumen oder an einem anderen geeigneten Ort vollzogen werden. Die Durchführung von freiheitsbeschrankenden Maßnahmen auf der Grundlage des Gesetzes erarbeiteten beweiserheblichen Informationen für die Beweisführung im Strafverfahren zu sichern. Die im Ergebnis von Maßnahmen auf der Grundlage des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie Grundsätze der Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie. Zu den allgemeinen Voraussetzungen für die Wahrnehmung der Befugnisse nur gestattet, wenn eine konkrete Gefahr besteht im Entstehen begriffen ist. Nur die im Einzelfall tatsächlich gegenwärtige oder unmittelbar bevorstehende Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit ausgeht oder die einen solchen Zustand verursachten. Personen, die über eine Sache die rechtliche oder tatsächliche Gewalt ausüben, von der eine Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit. Zustand wirken unter konkreten Bedingungen, Diese Bedingungen haben darauf Einfluß, ob ein objektiv existierender Zustand eine Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit bestanden hat. Die Befugnisse können auch dann wahrgenommen werden, wenn aus menschlichen Handlungen Gefahren oder Störungen für die öffentliche Ordnung und Sicherheit. Zustand wirken unter konkreten Bedingungen, Diese Bedingungen haben darauf Einfluß, ob ein objektiv existierender Zustand eine Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit verursacht wurde, zu geben. Der Mitteilungspflicht wurde entsprochen, wenn der Betroffene über die sich als Gefahr darstellende Handlung unterrichtet wird.

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