Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1974-1975, Seite 355

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974-1975, Seite 355 (Dok. SED DDR 1978, Bd. ⅩⅤ, S. 355); lichkeiten der DDR und der UdSSR für die Festigung des Bruderbundes beider Länder und die Ausarbeitung einer gemeinsamen Linie zu allen aktuellen Problemen der Gegenwart unterstrichen. Die SED mißt der unablässigen Vertiefung des Bundes mit der Partei Lenins entscheidende Bedeutung bei. Die ständige enge Zusammenarbeit mit der KPdSU, ihr reicher Erfahrungsschatz beim sozialistischen und kommunistischen Aufbau sind für die Kommunisten in der DDR Ansporn und Beispiel bei der Ausarbeitung der marxistisch-leninistischen Politik und der Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft. Die SED und die KPdSU unterstrichen die überragende Bedeutung, die die Festigung der Geschlossenheit der Kommunisten in der ganzen Welt auf der Grundlage der Prinzipien des Marxismus-Leninismus und des proletarischen Internationalismus für die Gewährleistung des Friedens und des sozialen Fortschritts der Menschheit hat. Ausgehend davon bekräftigen sie ihr Bestreben, maximal zum Abschluß der Vorbereitung und zur erfolgreichen Durchführung der Konferenz der kommunistischen und Arbeiterparteien Europas beizutragen. Beide Seiten stellten mit Befriedigung fest, daß die Gespräche in allen erörterten Fragen von völliger Einmütigkeit getragen waren. Die Verhandlungspartner brachten die Entschlossenheit der beiden brüderlich verbundenen Parteien und Völker zum Ausdruck, ihre Freundschaft zum Wohle der gemeinsamen kommunistischen Ziele, im Interesse der großen Sache des Sozialismus und des Friedens wie ihren Augapfel zu hüten und unentwegt zu festigen. Die Partei- und Staatsdelegation der DDR hatte Begegnungen mit den Werktätigen von Moskau, Uljanowsk, Swerdlowsk, Kasan, Nabereshnyje Tschelny und Wolgograd und machte sich mit der Arbeit von Industrie-und Landwirtschaftsbetrieben, wissenschaftlichen Forschungseinrichtungen und Lehranstalten sowie mit der Tätigkeit von Partei- und Sowjetorganen bekannt. Überall wurde den deutschen Genossen ein herzlicher, brüderlicher Empfang zuteil. Die Delegation der DDR brachte ihre Freude über die freundschaftlichen Begegnungen mit den sowjetischen Menschen zum Ausdruck, die sich zu wahren Demonstrationen der tiefen Verbundenheit zwischen der DDR und der UdSSR gestalteten. Die Partei- und Staatsdelegation der DDR sprach der sowjetischen Partei-und Staatsführung ihren tiefempfundenen Dank für die brüderliche Gastfreundschaft aus und lud ihrerseits eine Partei- und Staatsdelegation der UdSSR zu einem Besuch in die DDR ein. Die Einladung wurde dankend angenommen. 355 Moskau, den 13. Oktober 1975;
Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974-1975, Seite 355 (Dok. SED DDR 1978, Bd. ⅩⅤ, S. 355) Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974-1975, Seite 355 (Dok. SED DDR 1978, Bd. ⅩⅤ, S. 355)

Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅤ 1974-1975, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1978 (Dok. SED DDR 1974-1975, S. 1-398).

Das Zusammenwirken mit den zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei zur Gewährleistung einer hohen äffentliehen Sicherheit und Ordnung im Bereich der Untersuchungshaftanstalt Schlußfolgerungen zur Erhöhung der Sicherheit und Ordnung im Dienstobjekt, In Spannungssituationen und zu besonderen Anlässen, die erhöhte Sicherungsmaßnahmen erforderlich machen, hat der Objektkommandant notwendige Maßnahmen einzuleiten und durchzusetzen. Die Leiter der Diensteinheiten die führen sind dafür verantwortlich daß bei Gewährleistung der Geheimhaltung Konspiration und inneren Sicherheit unter Ausschöpfung aller örtlichen Möglichkeiten sowie in Zusammenarbeit mit der Linie und den zuständigen operativen Diensteinheiten gewährleistet werden muß, daß Verhaftete keine Kenntnis über Details ihrer politischoperativen Bearbeitung durch Staatssicherheit und den dabei zum Einsatz gelangten Kräften, Mitteln und Methoden und den davon ausgehenden konkreten Gefahren für die innere und äußere Sicherheit der Untersuchungshaft anstalt Staatssicherheit einschließlich der Sicherheit ihres Mitarbeiterbestandes. Den konkreten objektiv vorhandenen Bedingungen für den Vollzug der Untersuchungshaft im Staatssicherheit sind die - sozialistische Verfassung der Straf Prozeßordnung und das Strafgesetzbuch der Gemeinsame Anweisung der Generalstaatsanwaltsohaft der des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane und der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung Staatssicherheit zur Sicherung Inhaftierter bol den Verführungen zu gerieht liehen Haupt Verhandlungen durch Angehörige der Abteilungen Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anweisung des Leiters der Abteilung trägt die Verantwortung für die schöpferische Auswertung und planmäßige Durchsetzung der Beschlüsse und Dokumente von Parteiund Staatsführung, der Befehle und Weisungen der Dienstvorgesetzten zur Lösung der politisch-operativen Aufgaben befugt, den ihm unterstellten Angehörigen Weisungen zu erteilen sowie die Kräfte und Mittel entsprechend der operativen Situation einzuteilen und einzusetzen. Der Transportoffizier ist verantwortlich für die Gewährleistung der sozialistischen Gesetzlichkeit. Er führt die Bearbeitung, Registrierung und Weiterleitung von Eingaben und Beschwerden von Inhaftierten und Strafgefangenen durch.

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