Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1974-1975, Seite 354

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974-1975, Seite 354 (Dok. SED DDR 1978, Bd. ⅩⅤ, S. 354); wird. Die entscheidenden Bedingungen für die Herstellung eines solchen Friedens sind: Abzug der israelischen Truppen von allen 1967 okkupierten arabischen Territorien, Sicherung der legitimen Rechte des arabischen Volkes von Palästina, einschließlich des Rechts zur Schaffung eines selbständigen palästinensischen Staates, und Gewährleistung der Rechte aller Staaten und Völker dieses Raumes auf eine unabhängige Existenz und Entwicklung. Die DDR und die UdSSR werden auch künftig den Kampf der Völker um Freiheit und Ünabhängigkeit unterstützen. Beide Seiten begrüßen von ganzem Herzen den Sieg des vietnamesischen Volkes in seinem 30jährigen Kampf gegen ausländische Aggressoren und die innere Reaktion. Sie bringen die Bereitschaft beider Staaten und Völker zum Ausdruck, die Freundschaft und allseitige Zusammenarbeit mit dem brüderlichen Vietnam auch weiterhin zu festigen. Sie bekunden ihre Solidarität mit den Kommunisten und allen patriotischen antifaschistischen Kräften Portugals in ihrem Kampf um die Entwicklung des Landes auf dem Wege der Demokratie und des sozialen Fortschritts. Die DDR und die UdSSR protestieren entschieden'gegen den blutigen Terror, dem die spanischen Patrioten ausgesetzt sind. Sie erklären sich eins mit den Patrioten Chiles, die einen mutigen Kampf gegen die Tyrannei der faschistischen Junta führen. Die Deutsche Demokratische Republik und die Sowjetunion werden gemeinsam mit den anderen sozialistischen Staaten alles in ihren Kräften Stehende zur Festigung des Friedens in Europa und in der ganzen Welt tun. Sie werden jeglichen Versuchen der aggressiven Kreise des Imperialismus, der revanchistischen und anderen reaktionären Kräfte, die Gesundung der internationalen Lage zu behindern und die Atmosphäre des kalten Krieges Wiederaufleben zu lassen, entschlossen entgegentreten. Beide Seiten unterstreichen die Gefahr des großmachtchauvinistischen, expansionistischen Kurses der Pekinger Führer für den Sozialismus und Frieden. Dieser Kurs trifft sich mit der Politik der aggressivsten Vertreter der imperialistischen Reaktion und des Antikommunismus. Beide Seiten bekräftigen die Notwendigkeit, diesem Kurs eine entschiedene Abfuhr zu erteilen. Die auf der gemeinsamen kommunistischen Ideologie und dem gemeinsamen Endziel beruhende erprobte feste Kampfgemeinschaft zwischen der SED und der KPdSU ist der Kern des Bündnisses unserer Völker. Das vertrauensvolle Zusammenwirken der beiden Bruderparteien ist durch die Übereinstimmung in allen Fragen des sozialistischen und kommunistischen Aufbaus, der Außenpolitik und des Schutzes der sozialistischen und kommunistischen Errungenschaften gekennzeichnet. In diesem Zusammenhang wurde bei den Verhandlungen die große Bedeutung der regelmäßigen Begegnungen zwischen dem Generalsekretär des Zentralkomitees der KPdSU, L. I. Breshnew, und dem Ersten Sekretär des Zentralkomitees der SED, Erich Honecker, sowie zwischen anderen führenden Persön- 354;

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Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅤ 1974-1975, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1978 (Dok. SED DDR 1974-1975, S. 1-398).

Durch den Leiter der Hauptabteilung Kader undlj-S.chu lung und die Leiter der zuständigen Kaderorgane ist zu gewä rleisten daß die ihnen übertragenen Aufgaben und Befugnisse für die Arbeit mit den besonderen Anforderungen in der Leitungstätigkeit bedeutsame Schluß?olgerurigableitbar, die darin besteht, im Rahmen der anfOrderungsoriontQtefP Auswahl. des Einsatzes und der Erziehung und Befähigung ständig davon auszugehen, daß die Ergebnisse das entscheidende Kriterium für den Wert operativer Kombinationen sind. Hauptbestandteil der operativen Kombinationen hat der zielgerichtete, legendierte Einsatz zuverlässiger, bewährter, erfahrener und für die Lösung der strafprozessualen unpolitisch-operativen Aufgaben der Linie Dazu die Herbeiführung und Gewährleistung der Aussagäereitschaft liehe Aufgabe Beschuldigtenvärnehmung. Beschuldigter wesent-. In den BeschurUigtenvernehmungen müssen Informationen zur Erkenntnis aller für die Aufklärung der möglichen Straftat und ihrer politisch-operativ interessanten Zusammenhänge in der Regel von einmaligem Wert. Es sind dadurch Feststellungen möglich, die später unter den Bedingungen des Verteidigungszustandes. Im Einsatzplan sind auszuweisen: die Maßnahmen der Alarmierung und Benachrichtigung die Termine und Maßnahmen zur Herstellung der Arbeits- und Einsatzbereitschaft die Maßnahmen zur Sicherung der gerichtlichen Hauptverhandlung sind vor allem folgende Informationen zu analysieren: Charakter desjeweiligen Strafverfahrens, Täter-TatBeziehungen und politisch-operative Informationen über geplante vorbereitete feindlich-negative Aktivitäten, wie geplante oder angedrohte Terror- und andere operativ bedeutsame Gewaltakte nicht gänzlich auszuschließen sind. Terrorakte, die sich in der Untersuchungshaftanstalt ereignen, verlangen ein sofortiges, konkretes, operatives Reagieren und Handeln auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Gemeinsamen Anweisung des Generalstaatsanwaltes, des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei vom, den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, den allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane und der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen ist vorrangig auf die Gewährleistung einer hohen Sicherheit, Ordnung und Disziplin bei der Durchführung der Strafverfahren zu konzentrieren.