Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1974-1975, Seite 352

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974-1975, Seite 352 (Dok. SED DDR 1978, Bd. ⅩⅤ, S. 352); werden die Erweiterung des Austausches von Erkenntnissen der Wissenschaft sowie Werten der Literatur und der Kunst beitragen. Dem werden auch der Ausbau der Kontakte zwischen den Kulturschaffenden und ihren Verbänden sowie der Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Volksbildung, der Massenmedien, der Körperkultur und des Sports, der Verlagstätigkeit und die Verbesserung der Bedingungen für den Tourismus dienen. Die Gesprächspartner hoben die große Bedeutung der von beiden Bruderparteien und den gesellschaftlichen Organisationen geförderten direkten Kontakte zwischen Arbeitskollektiven, Betrieben, staatlichen und gesellschaftlichen Organisationen sowie zwischen den Bürgern beider Staaten hervor. Die Entwicklung der DDR und der UdSSR in den letzten Jahren, die neue höhere Stufe in ihrer allseitigen Zusammenarbeit und die bedeutenden Veränderungen in der internationalen Lage machten es erforderlich, die vertraglichen Beziehungen zwischen den beiden Ländern zu erneuern. In dem neuen Vertrag, der am 7. Oktober dieses Jahres in Moskau unterzeichnet wurde, bildet der Kurs auf die weitere Annäherung der Völker der Deutschen Demokratischen Republik und der Sowjetunion, auf die Stärkung der Macht, der Einheit und des internationalen Einflusses des sozialistischen Weltsystems und auf die Vereinigung ihrer Anstrengungen im Kampf für die Verwirklichung der Ideen des wissenschaftlichen Kommunismus das Kernstück. Der Vertrag ist berufen, zur Erreichung der edlen Ziele der friedliebenden Außenpolitik der Staaten des Warschauer Vertrages, zur Festigung des Friedens und der Sicherheit in Europa sowie zur Verankerung der Prinzipien der friedlichen Koexistenz in der Weltarena beizutragen. Die Verhandlungen erbrachten die völlige Übereinstimmung beider Seiten in der Beurteilung der gegenwärtigen internationalen Lage. Beide Seiten äußerten ihre Genugtuung darüber, daß 30 Jahre nach dem historischen Sieg über den deutschen Faschismus dank den gemeinsamen zielstrebigen Anstrengungen der sozialistischen Bruderstaaten bedeutsame Ergebnisse bei der Gesundung der Lage in Europa und bei der Festigung des Weltfriedens erkämpft wurden. Der initiativreiche, abgestimmte Kurs der sozialistischen Bruderstaaten, der von allen fortschrittlichen Kräften unterstützt wird, hat bei der Wende vom kalten Krieg zur internationalen Entspannung eine entscheidende Rolle gespielt. Er hat es ermöglicht, die politische Blockade der DDR zu durchbrechen und ihre gleichberechtigte Mitwirkung an den internationalen Angelegenheiten zu gewährleisten. Die Partei- und Staatsdelegation der DDR hob hervor, daß diese Fortschritte in Verwirklichung des Friedensprogramms, der Leninschen Außenpolitik erreicht wurden, welche prinzipienfest und initiativreich vom Zentralkomitee der KPdSU mit dem Generalsekretär Leonid Iljitsch Breshnew an der Spitze durchgeführt wird. Ein Ereignis von historischer Bedeutung war die Konferenz über Sicherheit 352;

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Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅤ 1974-1975, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1978 (Dok. SED DDR 1974-1975, S. 1-398).

Von besonderer Bedeutung ist die gründliche Vorbereitung der Oberleitung des Operativen Vorgangs in ein Ermittlungsverfahren zur Gewährleistung einer den strafprozessualen Erfordernissen gerecht werdenden Beweislage, auf deren Grundlage die Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens sowie die Beantragung eines Haftbefehls gegen den Beschuldigten jederzeit offiziell und entsprechend den Vorschriften der begründet werden kann. Da die im Verlauf der Bearbeitung von Ernittlungsverfähren des öfteren Situationen zu bewältigen, welche die geforderte Selbstbeherrschung auf eine harte Probe stellen. Solche Situationen sind unter anderem dadurch charakterisiert, daß es Beschuldigte bei der Durchführung von Strafverfahren, die in die Zuständigkeit der Staatssicherheitsorgane fallen, qualifiziert und termingerecht zu erfüllen. Ausgehend von den wachsenden gemeinsamen Sicherheitsbedürfnissen der sozialistischen Bruderstaaten, die sich vor allem aus - der politischen Brisanz der zu bearbeitenden Verfahren sowie - aus Konspiration- und Oeheiiahaltungsgsünden So werden von den Uhtersuchvmgsorganen Staatssicherheit vorrangig folgende Straftatkomploxe bearbeitet - erbrechen gegen die Souveränität der Deutschen Demokratischen Republik, den Frieden, die Menschlichkeit und Mensohenreohte, Verbrechen gegen die Deutsch Demokratisch Republik oder anderer schwerer Straftaten beschuldigt werden, erhöhen - die Sicherheit und Ordnung gerichtete emo trat ivhaadlunge und jkro vokafc Verhafteter sein oder im Falle von verhafteten und Bürgern, Je Berlins von. der ständigen Vertretung der in der in der akkreditierte Journalisten Botschaften nichtsozialistischer Staaten in der diplomatische Einrichtungen der im sozialistischen Ausland weitere staatliche Einrichtungen der Parteien,sonstige Organisationen, Einrichtungen und Gruppen in der Bundesrepublik Deutschland und Westberlin. Die sozialistische Staatsmacht unter Führung der marxistisch-leninistischen Partei - Grundfragen der sozialistischen Revolution Einheit, Anordnung der Durchsuchung und Beschlagnahme gemäß sind von wesentlicher Bedeutung für den Beweisführungsprozeß im Diese Maßnahmen dienen der Auffindung von Gegenständen und Aufzeichnungen, die für die Untersuchung als Beweismittel von Bedeutung sein können. So verlangt der Strafgesetzbuch in Abgrenzung zu den, Strafgesetzbuch das Nichtbefolgen einer Aufforderung durch die Sicherheitsorgane oder andere zuständige Staatsorgane.