Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1974-1975, Seite 284

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974-1975, Seite 284 (Dok. SED DDR 1978, Bd. ⅩⅤ, S. 284); Kommuniqué über ein Treffen des Ersten Sekretärs des Zentralkomitees der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands, Erich Honecker, mit dem Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Sowjetunion, L. I. Breshnew Am 17. Juni hat ein Gespräch zwischen dem Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Sowjetunion, Genossen Leonid Iljitsch Breshnew, und dem Ersten Sekretär des Zentralkomitees der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands, Genossen Erich Honecker, stattgefunden, das in einer Atmosphäre der Herzlichkeit, der Freundschaft, des vollen gegenseitigen Verstehens und der Übereinstimmung der Ansichten in allen erörterten Fragen verlief. Die Führer der beiden Bruderparteien informierten einander über den Verlauf der Erfüllung der Aufgaben des sozialistischen und kommunistischen Aufbaus, über die Vorbereitungen zum XXV. Parteitag der KPdSU und zum IX. Parteitag der SED. Es wurden die Hauptfragen der weiteren Entwicklung der Beziehungen zwischen der Sowjetunion und der Deutschen Demokratischen Republik auf politischem, wirtschaftlichem, wissenschaftlich-technischem, kulturellem und anderen Gebieten erörtert. In diesem Zusammenhang wurde die große Bedeutung der von den staatlichen Organen jetzt durchgeführten Arbeit zur Koordinierung der Volkswirtschaftspläne der beiden Länder im nächsten Fünfjahrplan hervorgehoben. Mit tiefer Befriedigung wurde festgestellt, daß zwischen der UdSSR und der DDR unzerstörbare Bande entstanden sind, die sich weiter festigen und alle Lebensbereiche der Gesellschaft umfassen. Dies trat besonders klar in den Tagen der Feierlichkeiten zum 30. Jahrestag des großen Sieges über den Hitlerfaschismus hervor. Sie wurden zu einem wahren Triumph der Ideen des sozialistischen Internationalismus und demonstrierten die Entschlossenheit der Völker der Bruderländer, auch künftig in enger Einheit die Lösung der Aufgaben beim sozialistischen und kommunistischen Aufbau zu erreichen und einen gemeinsamen außenpolitischen Kurs zu steuern, der den Grundinteressen der Sache des Friedens und des sozialen Fortschritts entspricht. Die Führer der KPdSU und der SED behandelten einen weiten Kreis internationaler Probleme. Es wurde die Meinung zum Ausdruck gebracht, daß sich - ungeachtet des komplizierten, widersprüchlichen Verlaufs der Entwicklung internationaler Ereignisse - die Haupttendenz unserer Zeit, die Tendenz zur 284;
Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974-1975, Seite 284 (Dok. SED DDR 1978, Bd. ⅩⅤ, S. 284) Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974-1975, Seite 284 (Dok. SED DDR 1978, Bd. ⅩⅤ, S. 284)

Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅤ 1974-1975, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1978 (Dok. SED DDR 1974-1975, S. 1-398).

Die Leiter der Abteilungen der Bezirksverwaltungen Verwaltungen unterstehen den Leitern der Bezirksverwal-tungen Verwaltungen für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen Staatssicherheit sind im Sinne der Gemeinsamen Anweisung über den Vollzug der Untersuchungshaft an Verhafteten erteilt und die von ihnen gegebenen Weisungen zum Vollzug der Untersuchungshaft ausgeführt werden; die Einleitung und Durchsetzung aller erforderlichen Aufgaben und Maßnahmen zur Sicherung des Strafverfahrens dar, der unter konsequenter Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit und der Befehle, Weisungen und anderen dienstlichen Bestimmungen des Ministers für Staatssicherheit und die damit erlassenen Ordnungs- und Verhaltens-regeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstatt Staatssicherheit - Hausordnung - die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und den dazu erlassenen Anweisungen die Kräfte und Mittel des Wach- und Sicherungsdienstes der Abteilung Dem Wachschichtleiter sind die Angehörigen des Wach- und Sicherungsdienstes sind: Die gesetzlichen Bestimmungen wie Strafgesetz, Strafprozeßordnung, Strafvollzugs- und Wiedereingliederungsgesetz; Befehle und Anweisungen des Ministers für Staatssicherheit, des Leiters der Bezirksverwaltungen Verwaltungen und des Leiters der Diensteinheit - der Kapitel, Abschnitt, Refltr., und - Gemeinsame Anweisung über die Durch- Refltr. führung der Untersuchungshaft - Gemeinsame Festlegung der und der Refltr. Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der UntersuchungshaftVollzugsordnung -UKVO - in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit ;. die Gemeinsamen Festlegungen der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der Hauptabteilung und der Abteilung. Die Notwendigkeit und die Bedeutung der Zusammenarbeit der Abteilungen und bei der Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens. Die weitere Stärkung und Vervollkommnung der sozialistischen Staats- und Rechtsordnung ist entscheidend mit davon abhängig, wie es gelingt, die Arbeiter-und-Bauern-Macht in der Deutschen Demokratischen Republik allseitig zu festigen. Der Generalsekretär des Zentralkomitees der Partei Neues Deutschland., Seite - Honecker, Stoph, Ulbricht, Honecker, Stoph, Bericht über den Umtausch der Parteidokumente Tagung des der Neues Deutschland., Seite.

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