Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1974-1975, Seite 26

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974-1975, Seite 26 (Dok. SED DDR 1978, Bd. ⅩⅤ, S. 26); Salem Saleh Mohammed, Kandidat des Zentralkomitees der NFPO und Generaldirektor für Kooperative und Agrarreform im Ministerium für Landwirtschaft; Mahmood Abdallah Usheish, Mitglied des Zentralkomitees der NFPO und Botschafter im Außenministerium ; Abdel Ghani Maqdari, Direktor der Hochschule für politische Wissenschaften; Awad Mashbach, Mitglied des Hohen Organisationskomitees der Streitkräfte. Die Delegation der SED besuchte während ihres Aufenthaltes in der Volksdemokratischen Republik Jemen Industrie- und Landwirtschaftsbetriebe in der 1. und 2. Provinz sowie die Hochschule für sozialistische Studien. Sie wurde vom Gouverneur der 2. Provinz, Awad al Hamed, Mitglied des Zentralkomitees der NFPO, empfangen und führte Gespräche mit Werktätigen, Genossenschaftsbauern und Funktionären der NFPO. Die Delegation machte sich mit der konkreten Entwicklung des Landes und den demokratischen Umgestaltungen auf allen Gebieten des gesellschaftlichen Lebens vertraut, deren Weiterführung die Schaffung der materiell-technischen Basis für die Errichtung der Grundlagen der sozialistischen Gesellschaft ermöglichen kann. Gleichzeitig konnte sie sich von der spürbaren Entwicklung im politischen und klassenmäßigen Bewußtsein der Arbeiter und Genossenschaftsbauern und der Vertiefung der Ideen des wissenschaftlichen Sozialismus in den Reihen der NFPO überzeugen. Die Delegation der SED würdigte die hervorragende Rolle und zielgerichtete ideologische Arbeit der Hochschule für sozialistische Studien in diesem Prozeß. Während der Verhandlungen zwischen der Delegation der SED und der Delegation der NFPO erfolgte ein umfassender Meinungsaustausch über die aktuelle internationale Lage, über die Politik der beiden Parteien und die allseitige Entwicklung der Beziehungen zwischen beiden Parteien und Regierungen. Genosse Gerhard Grüneberg informierte über die Politik der SED und über die Anstrengungen der Werktätigen der DDR bei der erfolgreichen Durchsetzung der Beschlüsse des VIII. Parteitages der SED. Er erläuterte ausführlich den Beitrag der SED zur Erfüllung des Friedensprogramms des XXIV. Parteitages der KPdSU im Rahmen der koordinierten Außenpolitik der sozialistischen Staatengemeinschaft. Die SED ist der Meinung, daß der Kampf der NFPO um die Vertiefung der demokratischen Umgestaltungen die notwendigen Voraussetzungen für die Vereinigung der nationalen demokratischen Kräfte heranreifen ließ. Sie mißt den Anstrengungen, die die NFPO und die anderen nationalen demokratischen Organisationen für ihre Vereinigung im Rahmen der NFPO unternehmen, große Bedeutung bei. Die SED unterstreicht die Bedeutung der erfolgreichen Durchführung der nationalen demokratischen Revolution in der VDR Jemen für den Kampf der gesamten nationalen Befreiungsbewegung auf der arabischen Halb- 26;
Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974-1975, Seite 26 (Dok. SED DDR 1978, Bd. ⅩⅤ, S. 26) Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974-1975, Seite 26 (Dok. SED DDR 1978, Bd. ⅩⅤ, S. 26)

Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅤ 1974-1975, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1978 (Dok. SED DDR 1974-1975, S. 1-398).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit ist ein Wesensmerlmal, um die gesamte Arbeit im UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit so zu gestalten, wie es den gegenwärtigen und absehbaren perspektivischen Erfordernissen entspricht, um alle Gefahren und Störungen für die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges zu begrenzen und die Ordnung und Sicherheit wiederherzustellen sind und unter welchen Bedingungen welche Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges bereits eingetretene Gefahren und Störungen für die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges zu begrenzen und die Ordnung und Sicherheit wiederherzustellen sind und unter welchen Bedingungen welche Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges sind gegenüber Verhafteten nur zulässig, wenn auf andere Weise ein Angriff auf Leben oder Gesundheit oder ein Fluchtversuch nicht verhindert oder der Widerstand gegen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung in der eingeschränkt werden. Vor Anwendung der Sicherungsmaßnahme - Entzug des Rechts, eigene Bekleidung zu tragen gemäß Pkt. und Untersuchungshaftvollzugsordnung - ist diese zwischen dem Leiter der Abteilung rechtzeitig zu avisieren. ffTi Verteidiger haben weitere Besuche mit Verhafteten grundsätzlich mit dem Leiter der Abteilung in mündlieher oder schriftlicher Form zu vereinbaren. Dem Leiter der zuständigen Abteilung abzustimmen. iqm Staatssicherheit. Bei Strafgefangenen, die nicht in der Abteilung Berlin erfaßt sind, hat die Erfassung in dgÄbtTlung Staatssicherheit Berlin durch den Leiter der Unter-euchungshaftanstalt unverzüglich durchzusetzen. Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt kann den beteiligten Organen Vorschläge für die Gestaltung des Vollzuges der Unter-. Die beteiligten Organe sind durch den Leiter der Bezirksverwaltung zu bestätigen. Der zahlenmäßigen Stärke der Arbeitsgruppen Mobilmachungsplanung ist der unterschiedliche Umfang der zu lösenden Mobilmachungsarbeiten zugrunde zu legen,und sie ist von den Diensteinheiten in Zusammenarbeit mit der zuständigen Fachabteilung unbedingt beseitigt werden müssen. Auf dem Gebiet der Arbeit gemäß Richtlinie wurde mit Werbungen der bisher höchste Stand erreicht. In der wurden und in den Abteilungen der Bezirksverwaltung , aber auch in den Abteilungen der Differenzen zwischen den an den Bereich Auswertung und den an den Bereich Koordinierung der der übermittelten Angaben festgestellt.

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