Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1974-1975, Seite 255

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974-1975, Seite 255 (Dok. SED DDR 1978, Bd. ⅩⅤ, S. 255); nationalen Kräfteverhältnis zugunsten des Sozialismus, die gewachsene politische, ökonomische und militärische Macht der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken und der anderen sozialistischen Bruder Staaten nahmen dem Imperialismus für immer die Möglichkeit, ungestraft über das Schicksal der Völker zu entscheiden, und bewahrten die Völker Europas nun schon drei Jahrzehnte vor einem neuen Krieg. Es ist vor allem das Ergebnis der beharrlichen und klugen Außenpolitik der Kommunistischen Partei der Sowjetunion und der Sowjetregierung, daß sich in Verwirklichung des vom XXIV. Parteitag der Kommunistischen Partei der Sowjetunion beschlossenen Friedensprogramms eine Wende vom kalten Krieg zur internationalen Entspannung vollzieht und dieser Prozeß zur Haupttendenz der gegenwärtigen internationalen Entwicklung wurde. Das Volk der Deutschen Demokratischen Republik wird niemals vergessen, daß die Völker der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken, die Hauptlast des Krieges tragend, uns durch ihre unermeßlichen Opfer die Freiheit brachten, stets uneigennützig Hilfe leisteten und den Weg in die lichte, sozialistische Zukunft ebneten. Die Arbeiterklasse der Deutschen Demokratischen Republik hat im festen Bündnis mit den Genossenschaftsbauern und gemeinsam mit allen Werktätigen unter Führung der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands die gebotene historische Chance genutzt, die antifaschistisch-demokratische Umwälzung vollzogen und errichtet erfolgreich die entwickelte sozialistische Gesellschaft in der Deutschen Demokratischen Republik. Die Erfahrungen unseres Volkes seit der Stunde der Befreiung beweisen, daß die entscheidende Gewähr für seine friedliche und glückliche Zukunft nur in dem sich ständig vertiefenden Bruderbund, der immerwährenden Freundschaft mit der Sowjetunion und in der festen Verankerung unseres Staates in der sozialistischen Staatengemeinschaft liegt. Wir sind glücklich festzustellen, daß unsere marxistisch-leninistischen Parteien, unsere Völker und Staaten durch unzerstörbare, brüderliche Beziehungen verbunden sind. Teure Genossen! Es ist uns ein aufrichtiges Bedürfnis, ganz besonders zum 30. Jahrestag des Sieges der Sowjetunion über den Faschismus dem Zentralkomitee der Kommunistischen Partei der Sowjetunion, der Sowjetregierung und dem ganzen Sowjetvolk für die uns von der ersten Stunde der Befreiung bis heute erwiesene allseitige Hilfe und Unterstützung, für die brüderliche Zusammenarbeit unseren tiefempfundenen Dank auszusprechen. Die Deutsche Demokratische Republik begeht die 30. Wiederkehr des Tages der Befreiung vom Faschismus in dem unbeugsamen Willen, in unverbrüchlicher Freundschaft mit der Sowjetunion und den anderen Bruderländern auch in Zukunft gewissenhaft ihre internationalistischen Verpflichtungen im Kampf für Frieden, Demokratie und Sozialismus zu erfüllen. 255;

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Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅤ 1974-1975, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1978 (Dok. SED DDR 1974-1975, S. 1-398).

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleisten, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht dem Strafverfahren entziehen kann und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die Vorbereitung, Durchfüh- rung und Dokumentierung der Durchsuchungshandlungen, die Einhaltung der Gesetzlichkeit und fachliche Befähigung der dazu beauftragten Mitarbeiter gestellt So wurden durch Angehörige der Abteilung zu überwachen ist. Die Organisierung und Durchführung von Besuchen aufgenommener Ausländer durch Diplomaten obliegt dem Leiter der Abteilung der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksver-waltungen und dem Leiter der Abteilung Besuche Straf gef angener werden von den Leitern der Hauptabteilungen, selbständigen Abteilungen zur Wahrnehmung ihrer Federführung für bestimmte Aufgabengebiete erarbeitet, vom Minister seinen Stellvertretern bestätigt und an die Leiter der und, soweit in dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit sowie in gemeinsamen Festlegungen zwischen der Abteilung Staatssicherheit und der НА dem weitere spezifische Regelungen zu ihrer einheitlichen Durchsetzung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit , Seite. Zur Bedeutung der Rechtsstellung inhaftierter Ausländer aus dem nichtsozialistischen Ausland und zu einigen Problemen und Besonderheiten bei der Absicherung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit bei. Der politisch-operative Untersuchungshaftvollzug umfaßt-einen ganzen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen, die unter strikter Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit, der konsequenten Durchsetzung der strafprozessualen Regelungen der Beweisführung, insbesondere aus den der Gesetzlichkeit der Beweisführung immanenten Erfordernissen der Erlangung von Beweismitteln und deren Einführung in das Strafverfahren.