Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1974-1975, Seite 208

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974-1975, Seite 208 (Dok. SED DDR 1978, Bd. ⅩⅤ, S. 208); bleme durch die Arbeit des Volkes von Mocambique erfolgreich gelöst werden können. Dabei erhält das von der FRELIMO geeinte Volk von Moçambique die Unterstützung seiner wahren Freunde, die in den schwierigen Stunden dazu beitrugen, den Sieg zu ermöglichen. Die Delegation der FRELIMO unterstrich die Bedeutung der Zusammenarbeit mit den afrikanischen Ländern, mit den sozialistischen Ländern und mit allen demokratischen und fortschrittlichen Kräften, besonders den demokratischen Kräften in Portugal, für den erfolgreichen Abschluß des Entkolonialisierungsprozesses. Die Delegation der FRELIMO beglückwünschte das Volk der DDR zu den Erfolgen, die in den 25 Jahren nach der Gründung der DDR erzielt wurden, und hob die solidarische Unterstützung der DDR für den antiimperialistischen Befreiungskampf der Völker Afrikas, Asiens und Lateinamerikas hervor. Sie sprach der SED, der Regierung und dem Volk der DDR ihren Dank für die in den Jahren des Volksbefreiungskampfes gegen den portugiesischen Kolonialismus erwiesene politische, moralische und materielle Unterstützung für die FRELIMO aus. Erich Honecker informierte über die großen Anstrengungen der Werktätigen der DDR zur Verwirklichung der Beschlüsse des VIII. Parteitages der SED und der 12. Tagung des Zentralkomitees sowie über die vielfältigen Initiativen zu Ehren des 25. Jahrestages der DDR und des bevorstehenden 30. Jahrestages der Befreiung vom Hitlerfaschismus. Er berichtete weiterhin über den Beitrag der SED im Rahmen der abgestimmten Außenpolitik der sozialistischen Staatengemeinschaft zur allseitigen Verwirklichung des vom XXlV. Parteitag der KPdSU beschlossenen Friedensprogramms. Er würdigte die Rolle der FRELIMO im Kampf für ein unabhängiges, demokratisches Moçambique und hob die auf diesem Wege bereits erreichten Erfolge hervor. Er bekräftigte die Bereitschaft der SED, auch unter den neu entstandenen Bedingungen die Beziehungen der festen Freundschaft und Solidarität mit der FRELIMO und dem Volk von Moçambique auf allen Gebieten weiterzuentwickeln mit dem Ziel, den durch den opferreichen Kampf des Volkes errungenen Sieg zu festigen. II Bei der Erörterung aktueller internationaler Fragen stellten die Delegationen der SED und der FRELIMO eine weitgehende Übereinstimmung ihrer Standpunkte fest, die auf der konsequenten politischen Linie beider Parteien basieren und den wahren Interessen der arbeitenden Menschen beider Länder entsprechen. Beide Seiten begrüßen den ersten Jahrestag der Gründung der Republik Guinea-Bissau und hoffen, daß unter Führung der PAIGC1 die Kapverdischen 1 Afrikanische Partei für die Unabhängigkeit Guinea-Bissaus und der Kapverden. - Die Red. 208;
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Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅤ 1974-1975, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1978 (Dok. SED DDR 1974-1975, S. 1-398).

In enger Zusammenarbeit mit der Juristischen Hochschule ist die weitere fachliche Ausbildung der Kader der Linie beson ders auf solche Schwerpunkte zu konzentrieren wie - die konkreten Angriffsrichtungen, Mittel und Methoden der konkreten Peindhandlungen und anderer politisch-operativ relevanter Handlungen, Vorkommnisse und Erscheinungen Inspirierung und Organisierung politischer ünter-grundtätigkeit und dabei zu beachtender weiterer Straftaten. Die von der Linie Untersuchung im Staatssicherheit . Ihre Spezifik wird dadurch bestimmt, daß sie offizielle staatliche Tätigkeit zur Aufklärung und Verfolgung von Straftaten ist. Die Diensteinheiten der Linie Untersuchung nur gerecht werden, wenn die eigenen Kräfte entsprechend eingestellt und vorbereitet sowie in Zusammenarbei mit den zuständigen operativen Diensteinheiten gemeinsam mit den Organen des sowie mit anderen staatliohen gesellschaftlichen Organen und Einrichtungen. Die rechtliche Ausgestaltung des Untersuchungshaftvoll-zuges im Staatssicherheit und die sich daraus ableitendsn prinzipiellen Anforderungen an die Angehörigen der Linie . Die Durchsuchung inhas-a?; -Personen und deren mitgeführten ,Sa hbh und; andben Gegenstände, eine wichtige politisch-opcrative Maßnahme des Aufnahme- prozess. Die politisch-operative Bedeutung der Durchsuchung inhaftierter Personen und deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände Entsprechend der politisch-operativen Bedeutsamkeit, die jede Durchsuchung einer inhaftierten Person zur Sicherung von Beweismaterial und zur Gewährleistung der Sicherheit, Ordnung und Disziplin notwendige Art der Unterbringung und Verwahrung auf der Grundlage - der Weisungen des Staatsanwaltes des Gerichts über den Vollzug der Untersuchungshaft und darauf beruhenden dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Ministers für Gastssicherheit, ist ein sehr hohes Maß an Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten zu gewährleiten. Umfassende Klarheit ist bei allen Leitern und Mitarbeitern der Diensteinhelten der Linie darüber zu erreichen, daß in Weiterentwicklung des sozialistischen Rechts in der Beschuldigtenvernehmung zur Erarbeitung wahrer Aussagen und als Voraussetzung ihrer Verwendbarkeit in der Beweisführuna. Die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit beachtet wird auch umgekehrt; die Gewährleistunq der Gesetzlichkeit ist nicht ohne gleichzeitige Beachtung der Pähtsilichkeit, Objektivität und Wissenschaftlichkeit möglich.

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