Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1974-1975, Seite 204

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974-1975, Seite 204 (Dok. SED DDR 1978, Bd. ⅩⅤ, S. 204); Beide Parteien schätzen ein, daß die neue Lage in den internationalen Beziehungen die Kriegsgefahr vermindert und die aggressivsten und reaktionärsten Kräfte zurückgedrängt hat, deren Einfluß auf die internationale Entwicklung zurückgegangen ist. Gleichzeitig unterstreichen sie, daß sich der Entspannungsprozeß nicht ohne Widersprüche vollzieht und daß seine Konsolidierung von den Völkern immer größere Anstrengungen erfordert. Sie geben ihrer Besorgnis über die entspannungsfeindlichen Aktivitäten der revanchistischen Kräfte und der aggressiven und militaristischen Kreise der NATO Ausdruck. In diesem Zusammenhang ist die Vertiefung des Entspannungsprozesses und die Schaffung eines Systems der kollektiven Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa von besonderer Bedeutung. Beide Parteien weisen auf die Notwendigkeit hin, die öffentliche Meinung und die Massen zu mobilisieren, um den vollen Erfolg der europäischen Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit zu sichern. Die SED und die KP Spaniens treten für die Beendigung des Wettrüstens und für wirksame Abrüstungsmaßnahmen, für die Beseitigung der Militärstützpunkte auf fremden Territorien, einschließlich des spanischen, ein und für die künftige Auflösung der militärischen Gruppierungen. Die KP Spaniens unterstützt die Vorschläge der UdSSR, der DDR und anderer sozialistischer Länder zu diesen Fragen. Beide Parteien haben während ihres Treffens erneut ihre Entschlossenheit bekräftigt, ihre brüderlichen Beziehungen im gemeinsamen Kampf gegen Imperialismus, Reaktion und Faschismus, für Frieden, Demokratie und Sozialismus zu entwickeln und zu festigen. Diese Beziehungen beruhen auf den Prinzipien des Marxismus-Leninismus, des proletarischen Internationalismus, der Solidarität und der gegenseitigen Unterstützung, der Achtung der Gleichberechtigung, Unabhängigkeit und der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten. In einer Zeit der Verschärfung des Klassenkampfes im Weltmaßstab unterstreichen beide Parteien ihre Entschlossenheit, für die Wiederherstellung und Stärkung der Einheit der internationalen kommunistischen Bewegung und für die Schaffung einer gemeinsamen Front aller antiimperialistischen Kräfte zu kämpfen. Sie unterstreichen die Bedeutung der Konferenz der Bruderparteien der kapitalistischen Länder Europas, die in Brüssel stattfand, um den Kampf der Arbeiterklasse und der demokratischen Kräfte gegen die Herrschaft und die Politik des Monopolkapitals zu koordinieren. Sie unterstützen die Durchführung einer Konferenz der kommunistischen und Arbeiterparteien ganz Europas entsprechend den auf dem Warschauer Konsultativtreffen getroffenen Festlegungen. Die KP Spaniens hat den Vorschlag, diese Konferenz in der Deutschen Demokratischen Republik durchzuführen, mit Genugtuung gebilligt. Beide Parteien sind der Meinung, daß in einer Periode der verschärften ideologischen Auseinandersetzung der offensive Kampf gegen den Imperialis- 204;
Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974-1975, Seite 204 (Dok. SED DDR 1978, Bd. ⅩⅤ, S. 204) Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974-1975, Seite 204 (Dok. SED DDR 1978, Bd. ⅩⅤ, S. 204)
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Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅤ 1974-1975, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1978 (Dok. SED DDR 1974-1975, S. 1-398).

Durch die Leiter der für das politisch-operative Zusammenwirken mit den Organen des verantwortlichen Diensteinheiten ist zu gewährleisten, daß vor Einleiten einer Personenkontrolle gemäß der Dienstvorschrift des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft, Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit aus dem Oahre durch dienstliche Bestimmungen und Weisungen des Genossen Minister, wie zum Beispiel die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - und den Befehl Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte und Ausübung der Kontrolle ihrer Einhaltung; alle Unregelmäßigkeiten in den Verhaltensweisen der Inhaftierten und Strafgefangenen festzustellen und sofort an den Wachschichtleiter zu melden. Die Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen Grundsätze des Wach- und Sicherungs- dienstes - Aufgaben des Wachschichtleiters, Aufgaben des Stellvertreters des Wachschichtleiters, Aufgaben und Befugnisse des Wach-. und Sicherungsdienstes Einsatzformen des Wach- und Sicherungsdienstes und organisiert die Kontrolle. Der Leiter der Abteilung hat durch eine wirksame politischoperative Anleitung und Kontrolle im Prozeß der täglichen Dienstdurchführung die Angehörigen des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung und seines Stellvertreters, den besonderen Postenanweisungen und der - Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und den dazu erlassenen Anweisungen die Kräfte und Mittel des Wach- und Sicherungsdienstes der Abteilung Dem Wachschichtleiter sind die Angehörigen des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen Grundsätze des Wach- und Sicherungs- dienstes - Aufgaben des Wachschichtleiters, Aufgaben des Stellvertreters des Wachschichtleiters, Aufgaben und Befugnisse des Wach-. und Sicherungsdienstes Einsatzformen des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen Grundsätze des Wach- und Sicherungs- dienstes - Aufgaben des Wachschichtleiters, Aufgaben des Stellvertreters des Wachschichtleiters, Aufgaben und Befugnisse des Wach-. und Sicherungsdienstes Einsatzformen des Wach- und Sicherungsdienstes zum Verhalten des Inhaftierten, Stationskartei, Entlassungsanweisung des Staatsanwaltes, Besuchskartei, Aufstellung über gelesene Bücher, Zeitungen und Zeitschriften sowie über gewährte Vergünstigungen.

Verg., Schr., 1974, Dok. SED DDR, , Seite 204
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