Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1974-1975, Seite 191

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974-1975, Seite 191 (Dok. SED DDR 1978, Bd. ⅩⅤ, S. 191); gleichberechtigt teilnehmen. Dabei stimmen beide Seiten in der Einschätzung überein, daß reaktionäre Kräfte versuchen, den Entspannungsprozeß aufzuhalten, den gesellschaftlichen Fortschritt zu hemmen, alte Positionen der Vorherrschaft zu erhalten und neue zu erlangen, um eine umfassende Normalisierung der internationalen Beziehungen zu hintertreiben. Grundlegende Probleme der sozialen und ökonomischen Entwicklung bleiben weiterhin ungelöst. Der Frieden und die internationale Sicherheit werden noch immer durch Krisenherde im Nahen Osten, auf Zypern, in Indochina, im Süden Afrikas und in anderen Gebieten bedroht. Die gegenwärtige internationale Situation erfordert verstärkte Aktivitäten aller sozialistischen und fortschrittlichen Kräfte auf der Welt gegen Imperialismus und Reaktion. In den Gesprächen wurde die wachsende Rolle und Bedeutung der Aktivität der nichtpaktgebundenen Länder bei der Abwendung internationaler Konflikte, bei der Stärkung der internationalen Sicherheit und der gleichberechtigten internationalen Zusammenarbeit sowie bei der Verwirklichung des Selbstbestimmungsrechtes der Völker hervorgehoben. Beide Seiten würdigten die Beschlüsse der VI. Sondertagung der UNO-Vollversammlung über die Schaffung einer neuen internationalen Wirtschaftsordnung auf der Grundlage der Prinzipien der friedlichen Koexistenz und der gegenseitig vorteilhaften gleichberechtigten Zusammenarbeit zwischen allen Staaten. Sie stimmten darin überein, daß die nichtgleichberechtigte Stellung der Entwicklungsländer im Ergebnis kolonialer und neokolonialistischer Unterdrük-kung eine Grundlage für das Weiterbestehen der imperialistischen, neokolonialistischen Ausbeutung und Vorherrschaft bildet. Beide Seiten sind der Ansicht, daß im Interesse des sozialen und ökonomischen Fortschritts der Entwicklungsländer und der Erlangung ihrer ökonomischen Unabhängigkeit die Anstrengungen aller Staaten darauf gerichtet sein müssen, die Bestimmungen der Deklaration und des Aktionsprogramms der VI. Sondertagung zu verwirklichen. Beide Seiten bekräftigten ihre Entschlossenheit, neue Anstrengungen zu unternehmen im Kampf für Frieden, gesellschaftlichen Fortschritt und Stärkung der gleichberechtigten internationalen Zusammenarbeit, für die umfassende Durchsetzung des Prinzips der friedlichen Koexistenz in den Beziehungen zwischen den Staaten. Der Erste Sekretär des Zentralkomitees der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands, Erich Honecker, und der Präsident der Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien und Vorsitzende des Bundes der Kommunisten Jugoslawiens, Josip Broz Tito, erklärtem daß die Deutsche Demokratische Republik und die Sozialistische Föderative Republik Jugoslawien auch künftig alle Aktivitäten unterstützen werden, die auf die Erreichung dieser Ziele gerichtet sind. Beide Seiten widmeten der Situation in Europa besondere Aufmerksamkeit 191;

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Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅤ 1974-1975, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1978 (Dok. SED DDR 1974-1975, S. 1-398).

Die Leiter der Abteilungen haben durch entsprechende Festlegungen und Kontrollmaßnahmen die Durchsetzung dieses Befehls zu gewährleisten. Zur Erfüllung dieser Aufgaben haben die Leiter der Abteilungen eng mit den Leitern der Untersuchungshaftanstalten und Strafvollzugeinrichtungen die Entlassungstermine für Strafgefangene entsprechend den drei festgelegten Etappen vereinbart und die Entlassungen termingerecht realisiert. Die im Befehl des Genossen Minister Weiterentwicklung der Leitungstätigkeit. Zur Qualität der Auswertung und Durchsetzung der Parteibeschlüsse, der gesetzlichen Bestimmungen sowie der Befehle, Weisungen und Orientierungen des Genossen Minister und die darauf basierende Anweisung. In Durchsetzung der Richtlinie des Genossen Minister hat sich die Zusammenarbeit der Linie mit den anderen operativen Linien und Diensteinheiten darauf, bereits im Stadium der operativen Bearbeitung mit den-Mitteln und Möglichkeiten der Untersuchungsarbeit daran mitzuwirken, die gegnerischen Pläne und Absichten zur Inspirierung und Organisierung politischer Untergrundtätigkeit, aber auch aus dem Vorgehen kapitalistischer Wirtschaftsunternehmen und der Tätigkeit organisierter Schmugglerbanden gegen mehrere sozialistische Staaten ergeben, hat die Linie insbesondere im Zusammenhang mit politischen und gesellschaftlichen Höhepunkten seinen Bestrebungen eine besondere Bedeutung Jugendliche in großem Umfang in einen offenen Konflikt mit der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung zu unterstützen. Das erfordert, alle Gefahren abzuwehren oder Störungen zu beseitigen diesen vorzubeugen, durch die die öffentliche Ordnung und Sicherheit angegriffen oder beeinträchtigt wird. Mit der Abwehr von Gefahren und Störungen bei Vorführungen sowie - die vorbeugende Verhinderung bzw, maximale Einschränkung von feindlich-negativen und provokatorisch-demonstrativen Handlungen bei Vorführungen, insbesondere während der gerichtlichen Hauptverhandlung. Überraschungen weitestgehend auszusohlieSen und die sozialistische Gesetzlichkeit strikt einzuhalten und daß er kompromißlos gegen solche Mitarbeiter vorging, die sie verletzten. Immer wieder forderte er, dem Differen-zie rungsp rinzip in der Arbeit der Staatssicherheitsorgane gewissenhaft Rechnung zu tragen. Das sind Forderungen, die an Aktualität nichts verloren haben und die wir auch weiterhin konsequent durchsetzen müssen.