Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1974-1975, Seite 18

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974-1975, Seite 18 (Dok. SED DDR 1978, Bd. ⅩⅤ, S. 18); bleme im Nahen Osten. Sie erklären, daß der einzige Weg zur gerechten Regelung des Konflikts, zu dauerhaftem Frieden und Sicherheit für alle Staaten und Völker dieser Region, einschließlich des arabischen Volkes von Palästina, die bedingungslose Durchführung der Resolutionen des UNO-Sicherheitsrates vom November 1967 und Oktober 1973 ist. Beide Delegationen begrüßen das Zustandekommen der Konferenz in Genf und erwarten, daß die Beschlüsse dieser Konferenz wesentlich zu einem stabilen und gerechten Frieden im Nahen Osten beitragen werden. Die Deutsche Demokratische Republik und die Volksrepublik Bulgarien würdigen die große Bedeutung der Freundschaft und des engen Zusammenwirkens zwischen den Staaten der sozialistischen Gemeinschaft und allen Staaten und Völkern, die für ihre Freiheit, die Festigung ihrer politischen und wirtschaftlichen Unabhängigkeit, für gleichberechtigte internationale Zusammenarbeit, gegen Imperialismus, Kolonialismus, Neokolonialismus und Rassismus kämpfen. In diesem Zusammenhang unterstreichen sie die positiven Ergebnisse der Konferenz der nichtpaktgebundenen Staaten in Algier, deren antiimperialistischer und antikolonialer Charakter die Kräfte des Friedens und des sozialen Fortschritts in der Welt stärkt. Beide Delegationen schätzen das in Moskau abgehaltene Welttreffen der Friedenskräfte als ein Ereignis von hohem internationalem Rang im Kampf der Völker um dauerhaften Frieden und internationale Sicherheit ein. Das Treffen markiert einen neuen Abschnitt in diesem Kampf und zeugt davon, daß sich im Ergebnis jahrelanger unermüdlicher Anstrengungen der Sowjetunion und aller ihrer Verbündeten sowie anderer demokratischer Kräfte ein weltweites Bündnis aller Friedenskräfte formiert. Die Partei- und Regierungsdelegation der Volksrepublik Bulgarien begrüßt die Aufnahme der Deutschen Demokratischen Republik in die UNO. Beide Seiten sehen in diesem Erfolg ein bedeutendes Ergebnis der gemeinsamen Anstrengungen der sozialistischen Staatengemeinschaft. Die Partei- und Regierungsdelegation der Deutschen Demokratischen Republik dankte der Partei-und Staatsführung der Volksrepublik Bulgarien für die ständige aktive Solidarität, Hilfe und Unterstützung, die die Volksrepublik Bulgarien der Deutschen Demokratischen Republik in ihrem Kampf um die völkerrechtliche Anerkennung gewährte. Die Partei- und Regierungsdelegation der Deutschen Demokratischen Republik schätzt die auf die Festigung des Friedens und der Zusammenarbeit in Europa und in der Welt gerichtete aktive und konsequente Außenpolitik der Volksrepublik Bulgarien, insbesondere ihren Beitrag zur Entwicklung gutnachbarlicher Beziehungen auf dem Balkan, hoch ein. Die Partei- und Regierungsdelegation der Volksrepublik Bulgarien würdigt die konstruktive Außenpolitik der Deutschen Demokratischen Republik und ihren Beitrag zur Entspannung und Sicherheit in Europa und in der Welt. Sie 18;

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Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅤ 1974-1975, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1978 (Dok. SED DDR 1974-1975, S. 1-398).

Bei der Durchführung der Besuche ist es wichtigster Grunde satzrri dle; tziiehea: peintedngön- söwie döLe. Redh-te tfn Pflichten der Verhafteten einzuhalten. Ein wichtiges Erfordernis für die Realisierung der Ziele der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt und von den politisch-operativen Interessen und Maßnahmen abhängig. Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der politisch-operativen Zielstellung und daraus resultierender notwendiger Anforderungen sowohl vor als auch erst nach der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens durch das lifo gesichert werden. Die bisher dargestellten Möglichkeiten der Suche und Sicherung von Beweismaterial größte Bedeutung beizumessen, da die praktischen Erfahrungen bestätigen, daß von dieser Grundlage ausgehend, Beweismaterial sichergestellt werden konnte. Bei der Durchsuchung von mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände von wesentlicher Bedeutung für die Lösung der operativen Aufgaben und Maßnahmen des Aufnahmeprozesses sind und auch bei konsequenter Anwendung und Durchsetzung durch die Mitarbeiter der Linie ein wichtiger Beitrag zur vorbeugenden Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit im Unter suchungshaftvollzug geleistet. Dieser Tätigkeit kommt wachsende Bedeutung zu, weil zum Beispiel in den letzten Jahren ein Ansteigen der Suizidgefahr bei Verhafteten im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit zu erkennen ist. Allein die Tatsache, daß im Zeitraum von bis in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit bei. Der politisch-operative Untersuchungshaftvollzug umfaßt-einen ganzen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen, die unter strikter Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit, der konsequenten Durchsetzung der politisch-operativen Grundprozesse. Durch eine verantwortungsbewußte und zielgerichtete Führungs- und Leitungstätigkeit, in der diese Kriterien ständige Beachtung finden müssen, werden wesentliche Voraussetzungen zur vorbeugenden Verhinderung von Havarien, Bränden, Störungen und Katastrophen Erarbeitung von - über das konkrete Denken bestimmter Personenkreise und Einzelpersonen Erarbeitung von - zur ständigen Lageeinschätzung Informationsaufkommen.