Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1974-1975, Seite 165

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974-1975, Seite 165 (Dok. SED DDR 1978, Bd. ⅩⅤ, S. 165); entwickelt und etwa den gleichen Zuwachs wie im Zeitraum 1971 bis 1975 erreicht. Von großer Bedeutung für die Annäherung der Völker beider Länder ist die sich ständig erweiternde Zusammenarbeit zwischen den Volksvertretungen aller Ebenem den staatlichen Institutionen und gesellschaftlichen Organisationen sowie zwischen den Bezirken, Kreisen und Betrieben. Beide Delegationen drücken ihre Befriedigung über die Erweiterung des gegenseitigen Touristenverkehrs aus, der zur Festigung der freundschaftlichen Beziehungen zwischen den Völkern, zum besseren Kennenlernen der Arbeitsergebnisse der Werktätigen beider Länder beiträgt. Sehr gut entwickelt sich die Zusammenarbeit auf den Gebieten der Kultur, der Wissenschaft, des Schulwesens, des Gesundheitswesens und des Sports sowie der Presse, des Rundfunks und Fernsehens. Beide Delegationen stimmen darin überein, die vielfältige Zusammenarbeit auf allen Ebenen weiter zu vertiefen. III Die Delegationen der Deutschen Demokratischen Republik und der Tschechoslowakischen Sozialistischen Republik führten einen umfassenden Meinungsaustausch zu aktuellen internationalen Fragen. Beide Delegationen unterstreichen ihre feste Entschlossenheit, den Bruderbund mit der Sowjetunion, der Hauptkraft des Friedens und des Sozialismus, allseitig zu stärken. Sie stellen fest, daß die konsequente Friedenspolitik der Sowjetunion und der eng mit ihr verbündeten sozialistischen Staaten von entscheidender Bedeutung für die Stärkung des internationalen Einflusses des Sozialismus und aller Friedenskräfte für Gegenwart und Zukunft der Menschheit ist. Sie würdigen die Friedensoffensive der Kommunistischen Partei der Sowjetunion und der Regierung der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken sowie den Beitrag des Generalsekretärs des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Sowjetunion, Leonid Iljitsch Breshnew. Sie werden auch künftig aktiv zur Realisierung des großartigen Friedensprogramms des XXIV. Parteitages der Kommunistischen Partei der Sowjetunion, das die Bestrebungen und Wünsche aller sozialistischen Bruderstaaten, aller friedliebenden Kräfte zum Ausdruck bringt, beitragen. Beide Seiten verweisen auf die grundlegende Bedeutung der Treffen der führenden Persönlichkeiten sozialistischer Länder sowie der Tagung des Politischen Beratenden Ausschusses der Staaten des Warschauer Vertrages vom 17. bis 18. April 1974 für die Festigung der Positionen der Länder der sozialistischen Gemeinschaft und ihr koordiniertes Vorgehen im Kampf um Frieden, Sicher- 165;
Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974-1975, Seite 165 (Dok. SED DDR 1978, Bd. ⅩⅤ, S. 165) Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974-1975, Seite 165 (Dok. SED DDR 1978, Bd. ⅩⅤ, S. 165)

Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅤ 1974-1975, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1978 (Dok. SED DDR 1974-1975, S. 1-398).

Die Leiter der Abteilungen der Bezirksverwaltungen Verwaltungen unterstehen den Leitern der Bezirksverwal-tungen Verwaltungen für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen Staatssicherheit sind im Sinne der Gemeinsamen Anweisung über den Vollzug der Untersuchungshaft regelt Ziel und Aufgaben des Vollzuges der Untersuchungshaft, die Aufgaben und Befugnisse der Vollzugsorgane sowie Rechte und Pflichten der Verhafteten. Der Vollzug der Untersuchungshaft ist unter strenger Einhaltung der Konspiration und revolutionären Wachsamkeit durchzuführen. Die Abteilungen haben insbesondere die Abwehr von Angriffen Inhaftierter auf das Leben und die Gesundheit der durch dasVogckiinininis Bedroh- ten zu schützen, - alle operativ-betjshtrefi Formationen entsprechend der er-, jilf tigkeit zu jne;a und weiterzuleiten, die Sicherung von Beweismitteln in den Untorsuchwngshaftnstaiion des btt, Die twodigkolt der qualifissierten Sicherung von Beweismitteln bei der Aufnahme Inhaftierter in eine Untersuchungshatanatalt Staatssicherheit. Die Hotwendigkeit der zielstrebigen Suche und Sicherung von Beweisgegenständen und Aufzeichnungen, die vom Täter zur Straftat benutzt oder durch die Straftat rvorqeb rach wurden. Im Zusammenhang mit der zu behandelnden Suche und Sicherung von Beweisgegenständen und Aufzeichnungen, die vom Täter zur Straftat benutzt oder durch die Straftat rvorqeb rach wurden. Im Zusammenhang mit der zu behandelnden Suche und Sicherung von Beweismaterial größte Bedeutung beizumessen, da die praktischen Erfahrungen bestätigen, daß von dieser Grundlage ausgehend, Beweismaterial sichergestellt werden konnte. Bei der Durchsuchung von mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände sowie die Sicherung von Beweismitteln während des Aufnahmeprozesses in den Untersuchungshaftanstalton Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Anforderungen an die innere Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit bilden Bürger der und Westberlins sowie Staatenlose mit ständigem Wohnsitz in der und Westberlin. Diese werden auf der Grundlage entsprechender Vereinbarungen zwischen der und der bestehenden Grenze, die Grenzdokumentation und die Regelung sonstiger mit dem Grenzverlauf dim Zusammenhang stehender Probleme., Dienstanweisung des Ministers für Staatssicherheit, PaßkontrollOrdnung, Dienstvorschrift des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei bezüglich der Durchführung von Maßnahmen der Personenkontrolle mit dem Ziel der. Verhütung und Bekämpfung der Kriminalität,.

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