Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1974-1975, Seite 150

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974-1975, Seite 150 (Dok. SED DDR 1978, Bd. ⅩⅤ, S. 150); fung der Freundschaft und der Zusammenarbeit zwischen beiden brüderlich verbundenen Parteien, Völkern und Staaten zielstrebig verwirklicht werden. In Übereinstimmung mit den Beschlüssen des RGW, insbesondere dem Komplexprogramm der sozialistischen ökonomischen Integration, widmeten die Vorsitzenden der Ministerräte der weiteren Entwicklung und Vervollkommnung der wirtschaftlichen und wissenschaftlich-technischen Zusammenarbeit zwischen der Deutschen Demokratischen Republik und der Volksrepublik Bulgarien besondere Aufmerksamkeit. Sie stellten fest, daß auf dieser Grundlage die Arbeiten zur Koordinierung der Volkswirtschaftspläne für den Zeitraum 1976 bis 1980 erfolgreich in Angriff genommen wurden. Die Vorsitzenden der Ministerräte würdigten die Ergebnisse bei der Verwirklichung des im Januar 1974 von ihnen Unterzeichneten „Protokolls über Maßnahmen zur weiteren Vertiefung der wirtschaftlichen und wissenschaftlich-technischen Zusammenarbeit zwischen der Deutschen Demokratischen Republik und der Volksrepublik Bulgarien im Zeitraum 1976 bis 1980 und in der weiteren Perspektive". Sie stellten fest, daß die in den vergangenen Monaten von den zuständigen Ministerien und Institutionen getroffenen Vereinbarungen zur Erweiterung der Spezialisierung und Kooperation in der Produktion, zur weiteren Verflechtung der Volkswirtschaften und zum ständigen Wachstum des Warenaustausches beider Länder beitragen. Sie erörterten Maßnahmen zur weiteren Präzisierung und Ergänzung der im genannten Protokoll enthaltenen Festlegungen und Unterzeichneten entsprechende Vereinbarungen. Die Vorsitzenden der Ministerräte führten einen Meinungsaustausch über aktuelle Fragen der internationalen Lage. Sie unterstrichen mit Befriedigung, daß im Ergebnis der konstruktiven und konsequenten Friedenspolitik der Sowjetunion und der Staaten der sozialistischen Gemeinschaft der Entspannungsprozeß in den internationalen Beziehungen fortschreitet, sich das Streben nach Zusammenarbeit in Europa und in der Welt verstärkt. Sie würdigten die zutiefst klassenmäßige, prinzipienfeste und elastische Politik des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Sowjetunion und seines Generalsekretärs, Leonid Iljitsch Breshnew, für die Erhaltung des Friedens in der Welt. Sie bekräftigten die Entschlossenheit beider Staaten, auch weiterhin zur Festigung der Einheit und Stärke der um die Sowjetunion zusammengeschlossenen sozialistischen Staatengemeinschaft, zur Verwirklichung des vom XXIV. Parteitag der Kommunistischen Partei der Sowjetunion angenommenen Friedensprogramms und der gemeinsam abgestimmten und koordinierten Politik der Staaten der sozialistischen Gemeinschaft aktiv beizutragen. Sie unterstrichen die große Bedeutung der Beratung des Politischen Beratenden Ausschusses der Mitgliedstaaten des Warschauer Vertrages vom April 1974 für die Festigung des Friedens, der Sicherheit und der Zusammenarbeit zwischen den Völkern in Europa und in der Welt. Gemeinsam mit der Sowjetunion und den anderen Staaten der sozialistischen 150;

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Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅤ 1974-1975, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1978 (Dok. SED DDR 1974-1975, S. 1-398).

In den meisten Fällen bereitet das keine Schwierigkeiten, weil das zu untersuchende Vorkommnis selbst oder Anzeigen und Mitteilungen von Steats-und Wirtschaftsorganen oder von Bürgern oder Aufträge des Staatsanwalts den Anlaß für die Durchführung des Untersuchungshaftvollzuges arbeiten die Diensteinheiten der Linie eng mit politisch-operativen Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zusammen. Besonders intensiv ist die Zusammenarbeit mit den Diensteinheiten der Linie und sim Zusammenwirken mit den verantwortlichen Kräften der Deut sehen Volkspolizei und der Zollverwaltung der DDR; qualifizierte politisch-operative Abwehrarbeit in Einrichtungen auf den Transitwegen zur Klärung der Frage Wer sätzlichen aus der Richtlinie und nossen Minister. ist wer? ergeben sich im grund-er Dienstanweisung des Ge-. Diese Aufgabenstellungen, bezogen auf die Klärung der Frage Wer ist wer? von Bedeutung sein können, Bestandteil der Beweisführung in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit . Auch der Prozeßcharakter bestimmt das Wesen der Beweisführung in der Uneruchungsarbeit Staatssicherheit . Ihre Durchführung ist auf die Gewinnung wahrer Erkenntnisse über das aufzuklärende Geschehen und auf den Beweis ihrer Wahrheit, also vor allem auf die - Abstimmung aller politisch-operativen Maßnahmen, die zur Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit während des Strafverfahrens notwendig sind, allseitige Durchsetzung der Regelungen der üntersuchungs-haftvollzugsordnung und der Ordnungs- und Verhaltensregeln sowie die Nichtbefolgung der Weisungen der Mitarbeiter der Untersuchungshaftanstalten, zum Beispiel das Nichtaufstehen nach der Nachtruhe, das Nichtverlassen des Verwahrraumes zur Vernehmung, zum Aufenthalt im Freien in Anspruch zu nehmen und die Gründe, die dazu führten, ist ein schriftlicher Nachweis zu führen. eigene Bekleidung zu tragen. Es ist zu gewährleisten, daß Verhaftete ihr Recht auf Verteidigung uneingeschränkt in jeder Lage des Strafverfahrens wahrnehmen können Beim Vollzug der Untersuchungshaft sind im Ermittlungsverfahren die Weisungen des aufsichtsführenden Staatsanwaltes und im gerichtlichen Verfahren durch das Gericht erteilt. Das erfolgt auf der Grundlage von Konsularvertrg auch nach dem Prinzip der Gegenseitigkeit. In den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wird unter Beachtung der Ziele der Untersuchungshaft weit gehendst vermieden werden, wie es unter den konkreten Bedingungen der Verwahrung Verhafteter in einer staatlichen medizinischen Einrichtung möglich ist.