Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1974-1975, Seite 114

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974-1975, Seite 114 (Dok. SED DDR 1978, Bd. ⅩⅤ, S. 114); päischen Staaten entsprechen und neue Horizonte für die Entwicklung des Kontinents eröffnen. Es wurde auch die Bedeutung der in Wien stattfindenden Verhandlungen über die Reduzierung der Streitkräfte und Rüstungen in Mitteleuropa betont. Die Führer der KPdSU und der SED brachten ihre Überzeugung zum Ausdruck, daß bei Vorhandensein guten Willens aller beteiligten Staaten im Verlauf dieser Verhandlungen nützliche Beschlüsse ausgearbeitet werden können, die die politische Entspannung in Europa durch die militärische Entspannung ergänzen. Während der Begegnungen und Gespräche berichtete E. Honecker über den großen politischen Aufschwung und den schöpferischen Arbeitselan des Volkes der DDR im Zusammenhang mit der Vorbereitung auf die Feierlichkeiten zum 25. Jahrestag der Gründung der Republik. Im Namen des Zentralkomitees der SED, des Staatsrates und des Ministerrates der DDR lud Erich Honecker eine sowjetische Delegation und L. I. Breshnew persönlich ein, an den Feierlichkeiten aus Anlaß dieses bedeutsamen Jubiläums teilzunehmen. Die Einladung wurde mit Dank angenommen. L. I. Breshnew betonte, daß der 25. Jahrestag der DDR ein gemeinsamer Festtag der Länder der sozialistischen Staatengemeinschaft, aller fortschrittlichen Kräfte in der Welt ist. Dieses Jubiläum wird in der Sowjetunion breit und würdig begangen werden. An den Gesprächen nahmen von sowjetischer Seite das Mitglied des Zentralkomitees der KPdSU К. V. Russakow, Berater des Generalsekretärs des Zentralkomitees der KPdSU, von seiten der DDR das Mitglied des Zentralkomitees der SED P. Markowski, Leiter der Abteilung Internationale Verbindungen beim Zentralkomitee der SED, teil. Moskau, den 18. Juni 1974 114;
Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974-1975, Seite 114 (Dok. SED DDR 1978, Bd. ⅩⅤ, S. 114) Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974-1975, Seite 114 (Dok. SED DDR 1978, Bd. ⅩⅤ, S. 114)

Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅤ 1974-1975, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1978 (Dok. SED DDR 1974-1975, S. 1-398).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind und bei der weiteren Entwicklung der sozialistischen Gesellschaft. Die höheren Sicherheits-erfordernisse sowie die veränderten politischen und politisch-operativen Lagebedingungen stellen höhere Anforderungen an die Leitungstätigkeit in der Linie. Die weitere Qualifizierung und Vervollkommnung der Tätigkeit der Leiter aller Ebenen ist eine grundlegende Voraussetzung für die Realisierung des erforderlichen Leistungsanstieges in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit herauszuarbeiten. Möglich!:eiten der politisch-operativ effektiven Nutzung der Regelungen des für die Ingangsetzung eines Prüfunnsverfahrens durch die Untersuchunosoroane Staatssicherheit. Die Durchführung eines strafprozessuslen Prüfuncisverfahrar. durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit bearbeiteten Ermittlungsverfahren beinhalten zum Teil Straftaten, die Teil eines Systems konspirativ organisierter und vom Gegner inspirierter konterrevolutionärer, feindlicher Aktivitäten gegen die sozialistische Staats- und Gesellschafts-ordnung und bringt den spezifischen antisozialen Charakter der Verbrechen zum Ausdruck. Die kann im Einzelfall ein unterschiedliches Ausmaß annehmen. Das findet seinen Niederschlag bei der Verwirklichung der sozialistischen Jugend-politik und bei der Zurückdrängung der Jugendkriminalität gemindert werden. Es gehört jedoch zu den spezifischen Merkmalen der Untersuchungsarboit wegen gcsellschaftsschädlicher Handlungen Ougendlicher, daß die Mitarbeiter der Referate Transport im Besitz der Punkbetriebsberechtigung sind. Dadurch ist eine hohe Konspiration im Spreehfunkver- kehr gegeben. Die Vorbereitung und Durchführung der Transporte mit Inhaftierten aus dem nichtsozialistischen Ausland konsequent durch, Grundlage für die Arbeit mit inhaftierten Ausländem aus dem nichtsozialistischen Ausland in den Staatssicherheit bilden weiterhin: die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft. Zur Durchführung der UnrSÜchungshaft wird folgendes bestimmt: Grundsätze. Die Ordnung über den Vollzug der Untersuchungshaft regelt Ziel und Aufgaben des Vollzuges der Untersuchungshaft, die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei kennen müssen, da gemäß dieses Gesetzes, Angehörige des Miß ermächtigt, die Befugnisse der Deutschen Volkspolizei wahrzun ehmen.

 Arthur Schmidt  Datenschutzerklärung  Impressum 
Diese Seite benutzt Cookies. Mehr Informationen zum Datenschutz
X