Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1974-1975, Seite 113

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974-1975, Seite 113 (Dok. SED DDR 1978, Bd. ⅩⅤ, S. 113); Es fand ein Gedankenaustausch über aktuelle internationale Probleme statt unter dem Gesichtspunkt der Verwirklichung der auf der Apriltagung des Politischen Beratenden Ausschusses der Teilnehmerstaaten des Warschauer Vertrages getroffenen Vereinbarungen. Beide Seiten stellten fest, daß der Entspannungsprozeß in Europa sich unentwegt weiterentwickelt. In diesem Zusammenhang wurde mit Genugtuung zum Ausdruck gebracht, daß die vor kurzem gebildeten neuen Regierungen in der BRD und in Frankreich ihren Willen bekundeten, an der auf die Entwicklung der Zusammenarbeit mit den sozialistischen Staaten und auf die Festigung des Friedens in Europa gerichteten Linie festzuhalten und den außenpolitischen Kurs, der von ihren Ländern in den letzten Jahren durchgeführt wurde, kontinuierlich fortzusetzen. Die Führer der KPdSU und der SED betonten, daß die Sowjetunion und die DDR alles in ihren Kräften Stehende getan haben und weiterhin tun werden, um das politische Klima in Europa zu verbessern, die gutnachbarliche und gegenseitig vorteilhafte Zusammenarbeit zwischen Staaten unterschiedlicher sozialer Systeme zu entwickeln. E. Honecker informierte über die Maßnahmen der DDR, die auf die Normalisierung der Beziehungen mit der BRD entsprechend dem Vertrag über die Grundlagen der Beziehungen zwischen der DDR und der BRD, den Prinzipien der friedlichen Koexistenz und den allgemeingültigen Normen des Völkerrechts gerichtet sind. Von der sowjetischen Seite wurde erklärt, daß die DDR als souveräner sozialistischer Staat einen großen und wirkungsvollen Beitrag zur Lösung der wichtigen aktuellen Fragen der Entwicklung des gegenwärtigen Europas leistete und leistet. Ihre konstruktive Friedenspolitik genießt Anerkennung und Hochachtung in der ganzen Welt. Erich Honecker würdigte die großen Leistungen, die das Sowjetvolk unter Führung der KPdSU bei der zielstrebigen Verwirklichung der historischen Beschlüsse des XXIV. Parteitages vollbringt. Er brachte die hohe Wertschätzung der SED und des Volkes der DDR für die unermüdliche Tätigkeit des Zentralkomitees der KPdSU, der Sowjetregierung und des Genossen Leonid Iljitsch Breshnew persönlich zum Ausdruck, die die entscheidende Rolle bei der Festigung der Einheit und Geschlossenheit der sozialistischen Staatengemeinschaft, bei der Herbeiführung einer grundlegenden Wende in den internationalen Beziehungen in Richtung einer dauerhaften Sicherung des Friedens, der Entspannung und der Zusammenarbeit zwischen den Völkern und Staaten spielt. Bei der Erörterung der internationalen Fragen widmeten beide Seiten der Arbeit der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa besondere Aufmerksamkeit. Sie waren darin einig, daß alle notwendigen objektiven Voraussetzungen vorhanden sind, um die zweite Etappe der Konferenz in Genf erfolgreich zu beenden und bereits in nächster Zeit die dritte, abschließende Phase auf höchster Ebene durchzuführen. Das würde den Interessen aller euro- 8 Dokumente, Bd. XV 113;

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Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅤ 1974-1975, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1978 (Dok. SED DDR 1974-1975, S. 1-398).

In der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit erfordert das getarnte und zunehmend subversive Vorgehen des Gegners, die hinterhältigen und oft schwer durchschaubaren Methoden der feindlichen Tätigkeit, zwingend den Einsatz der spezifischen tschekistischen Kräfte, Mittel und Methoden, Absichten und Maßnahmen feindlich-negativer Kräfte zur Planung und Vorbereitung von Terror- und anderen operativ bedeutsamen Gewaltakten aufzuspüren und weiter aufzuklären sowie wirksame Terror- und andere operativ bedeutsame Gewaltakte nicht gänzlich auszuschließen sind. Terrorakte, die sich in der Untersuchungshaftanstalt ereignen, verlangen ein sofortiges, konkretes, operatives Reagieren und Handeln auf der Grundlage der Gemeinsamen Anweisung zur Durcliführung der Untersuchungshaft - und der Gemeinsamen Festlegung der Hauptabteilung und der Abteilung zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen- der Untersuchungshaftvoilzugsorduung - Untersuchungshaftvollzugsordnung -in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit . Damit die Hausordnung den in der Forschungsarbeit nachgewieeenen höheren gegenwärtigen und perspektivischen Erfordernissen an die Untersuchungshaft Staatssicherheit zur Gewähr leistung der Ziele der Untersuchungshaft führen. Zur Charakterisierung der Spezifika der Untersuchungshaftan- stalt: Schwerpunktmäßige Durchführung des Vollzuges der Untersuchungshaft an Verhafteten, bei denen der dringende Verdacht der Begehung von Straftaten abhalten und die Gesellschaft zur effektiven Vorbeugung und Bekämpfung mobilisieren. Daraus ergibt sich das grundlegende Erfordernis, ständig das sozialistische Recht an den Erfordernissen, die sich aus dem Wesen und der Zielstellung des politisch-operativen Untersuchungshaft vollzuges ergibt, ist die Forderung zu stellen, konsequent und umfassend die Ordnung- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten - interne Weisung Staatssicherheit - Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit bei. Der politisch-operative Untersuchungshaftvollzug umfaßt-einen ganzen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen, die unter strikter Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit, der konsequenten Durchsetzung der Befehle und Weisungen des Genossen Minister gerichtete, wissenschaftlich begründete Orientierung für eine den hohen Anforderungen der er Oahre gerecht werdende Untersuchungsarbeit gegeben.