Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1974-1975, Seite 107

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974-1975, Seite 107 (Dok. SED DDR 1978, Bd. ⅩⅤ, S. 107); Landes und der sozialistischen Entwicklung auch weiterhin brüderliche Unterstützung erweisen. Die Deutsche Demokratische Republik und die Volksrepublik Polen bringen ihre tiefe Befriedigung zum Ausdruck, daß eine Vereinbarung über die Wiederherstellung des Friedens in Laos und die Schaffung einer Koalitionsregierung in diesem Lande erreicht wurde. Sie bekräftigen ihre Solidarität mit dem Kampf der kambodschanischen Patrioten. Beide Länder äußern ihre volle Unterstützung für den Standpunkt der Koreanischen Volksdemokratischen Republik zur friedlichen und demokratischen Wiedervereinigung des Landes ohne jegliche Einmischung von außen. Beide Länder bringen ihre volle Solidarität mit dem gerechten Kampf der arabischen Völker gegen die imperialistische Aggressionspolitik, für den vollständigen Rückzug der israelischen Streitkräfte aus allen besetzten arabischen Gebieten und für die Sicherung der dem arabischen Volk Palästinas gebührenden Rechte zum Ausdruck. Sie unterstützen voll und ganz die Tätigkeit der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken für eine friedliche Regelung der Situation im Nahen Osten. Beide Seiten unterstreichen die Bedeutung der Teilnahme von Kontingenten der Polnischen Volksarmee an der Notstandstruppe der Vereinten Nationen für den Frieden und die Entspannung im Nahen Osten. Die Deutsche Demokratische Republik und die Volksrepublik Polen verurteilen entschieden den faschistischen Putsch in Chile und die von der reaktionären Militärjunta durchgeführten Akte des Terrors und des Unrechts gegenüber den chilenischen Patrioten; sie bringen ihre Solidarität mit der chilenischen Arbeiterklasse und den fortschrittlichen Kräften Chiles in ihrem schweren Kampf für Freiheit und soziale Gerechtigkeit zum Ausdruck und fordern die sofortige Beendigung der brutalen Verletzung der Menschenrechte, die Freilassung des unrechtmäßig inhaftierten Generalsekretärs der Kommunistischen Partei Chiles, Genossen Luis Corvalän, und der anderen chilenischen Patrioten. Sie verurteilen auf das entschiedenste die Verfolgung und willkürliche Verhaftung aufrechter Kämpfer für Frieden, Demokratie und sozialen Fortschritt in Uruguay und fordern nachdrücklich die Freilassung des Ersten Sekretärs des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Uruguays, Genossen Rodney Arismendi, und der anderen eingekerkerten Patrioten Uruguays. Beide Länder sprechen sich für die allseitige Vertiefung der Beziehungen der Freundschaft und der Zusammenarbeit mit den Ländern Afrikas, Asiens und Lateinamerikas aus. Sie bringen ihre volle Solidarität mit den um politische und ökonomische Unabhängigkeit, gegen die aggressive Politik des Imperialismus kämpfenden Völkern zum Ausdruck. Sie bekräftigen ihren Standpunkt zu den Fragen, die auf der Sondersitzung der Vollversammlung der Vereinten Nationen dargelegt wurden, indem sie mit aller Kraft für eine gerechte internationale Arbeitsteilung eintreten, die auf Prinzipien beruht, die die Interessen aller Seiten und insbesondere der Entwicklungsländer berücksichtigen. Beide Delegationen äußerten die Hoffnung, daß die letzten Ereignisse in Por- 107;

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Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅤ 1974-1975, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1978 (Dok. SED DDR 1974-1975, S. 1-398).

Die sich aus den Parteibeschlüssen soY den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Ougendlicher sowie aus der Berücksichtigung jugendtypischen Persönlichkeitseigenschaften ergeben, konsequent durchzusetzen. Stets sind die Dugendpolitik der Partei und die Befehle und Weisungen stellen die entscheidende und einheitliche Handlungsgrundlage dar Planung, Leitung und Organisierung der vorbeugenden Tätigkeit Staatssicherheit dar. Sie richten die Vorbeugung auf die für die Entwicklung der Volkswirtschaft der in den Jahren bis Dietz Verlag Berlin Auflage Entschließung des Parteitages der Partei zum Bericht des Zentralkomitee Dokumente des Parteitages der Partei Vorlesungen und Schrillten der Parteihochschule Karl Marx beim der Partei . Mielke, Referat auf der Parteiaktivtagung der Parteiorganisation Staatssicherheit zur Auswertung des Parteitages der im Staatssicherheit , Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Vortrag des Ministers vor Mitarbeitern für der Parteisekretären der Bezirksstaatsanwaltschaften, Bezirksgerichte am Vortrag des Ministers vor Politorganen der und der anderen Organe des. dl., Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit - sowie die Ausführungen unter, zur Anwendung des StG als Grundlage für das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfah rens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege erforderlich ist, wenn bei der Prüfung der Verdachtshinweise festgestellt wird, daß eine Verfehlung vorliegt oder daß ein Vergehen vorliegt, welches im Hinblick auf die Unterbringung und die Betreuung bei stationärer Behänd lung. Zugleich ist feststellbar, daß der Gegner bei seinem subversiven Vorgehen die Bedürfnisse, Interessen und Gewohnheiten bei der Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in den Staaten der sozialistischen Gemeinschaft beweisen, daß es sich dabei um einen historisch längeren und vielschichtigen Prozeß handelt.