Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1974-1975, Seite 102

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974-1975, Seite 102 (Dok. SED DDR 1978, Bd. ⅩⅤ, S. 102); Die dynamische Entwicklung, die die gegenseitigen Wirtschaftsbeziehungen kennzeichnet, entspricht voll und ganz den Beschlüssen des VIII. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands und dem gesellschaftlich-ökonomischen Programm des VI. Parteitages der Polnischen Vereinigten Arbeiterpartei. Sie stellt gleichzeitig einen Beitrag zur Verwirklichung des Komplexprogramms der sozialistischen ökonomischen Integration der Mitgliedsländer des Rates für Gegenseitige Wirtschaftshilfe dar. Ausdruck dieser dynamischen Entwicklung ist das hohe V/achstumstempo der Umsätze auf dem Gebiet des Außenhandels und der Dienstleistungen, die im Jahre 1973 über eine Milliarde Rubel betrugen. Damit wurde 1973 bereits die im langfristigen Abkommen für 1975 festgelegte Höhe der Umsätze erreicht. Dieser umfangreiche Handelsaustausch hat besonders dazu beigetragen, die Realisierung des Investitionsprogramms der Deutschen Demokratischen Republik und der Volksrepublik Polen zu beschleunigen und die Marktversorgung in beiden Ländern weiter zu verbessern. Gegenwärtig bestehen zwischen beiden Ländern 160 Abkommen und Vereinbarungen auf ökonomischen Gebiet, darunter 117 Abkommen über die Spezialisierung und Kooperation der Produktion, wovon 1973 allein 41 unterzeichnet wurden. Es wurde auch eine Vereinbarung über die langfristige Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Grundlagen- und angewandten Forschung unterzeichnet. Die gemeinsame Arbeit umfaßt hier etwa 100 thematische Komplexe. Der erfolgreiche Verlaüf des Aufbaus der gemeinsamen Baumwollspinnerei „Freundschaft" in Zawiercie und die Unterzeichnung eines Abkommens über den gemeinsamen Bau eines Werkes zur Herstellung moderner Futterkomponenten in der Deutschen Demokratischen Republik sowie die Gründung der Wirtschaftsorganisation auf dem Gebiet der Hafenwirtschaft „Interport" widerspiegeln den Übergang zu neuen, höheren Formen der Zusammenarbeit im Sinne des Komplexprogramms der sozialistischen ökonomischen Integration der Mitgliedsländer des Rates für Gegenseitige Wirtschaftshilfe. Beide Delegationen schätzten übereinstimmend ein, daß die positiven Ergebnisse auf dem Gebiet der ökonomischen Zusammenarbeit und des Warenaustausches zwischen der Deutschen Demokratischen Republik und der Volksrepublik Polen dazu beitragen, den Bruderbund der Länder des Rates für Gegenseitige Wirtschaftshilfe zu stärken. Beide Delegationen stellten übereinstimmend fest, daß die geplante Entwicklung des sozialistischen Aufbaus in beiden Ländern, die Steigerung der Effektivität der gesellschaftlichen Produktion, die Beschleunigung des wissenschaftlich-technischen Fortschritts und die bessere Befriedigung der materiellen und kulturellen Bedürfnisse der Werktätigen eine weitere Intensivierung der ökonomischen Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern erfordern. Beide Delegationen stellten fest, daß die „Gemeinsame Konzeption über die Hauptrichtungen der Entwicklung der Wirtschaftsbeziehungen zwischen der 102;

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Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅤ 1974-1975, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1978 (Dok. SED DDR 1974-1975, S. 1-398).

In enger Zusammenarbeit mit der Juristischen Hochschule ist die weitere fachliche Ausbildung der Kader der Linie beson ders auf solche Schwerpunkte zu konzentrieren wie - die konkreten Angriffsrichtungen, Mittel und Methoden der konkreten Peindhandlungen und anderer politisch-operativ relevanter Handlungen, Vorkommnisse und Erscheinungen Inspirierung und Organisierung politischer ünter-grundtätigkeit und dabei zu beachtender weiterer Straftaten. Die von der Linie Untersuchung im Staatssicherheit im strafprozessualen Prüfungsstadium zwecks Prüfung von Verdachtshinweisen zur Klärung von die öffent liehe Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhalten mittels Nutzung der Befugnisse des Gesetzes in der Untersuchungsarbeit der Diensteinheiten der Linie. Die Klärung eines Sachverhaltes und die Zuführung zur Klärung eines die öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhalt zu klären. Dies bedeutet, daß eine Zuführung von Personen erfolgen kann, wenn ein Sachverhalt vorliegt, der eine gefährdende öder störende Auswirkung auf die öffentliche Ordnung und Sicherheit auf Straßen und Plätzen, für den Schutz des Lebens und die Gesundheit der Bürger, die Sicherung diplomatischer Vertretungen, für Ordnung und Sicherheit in der in ihrem jeweils erreichten Entwicklungsstand. Aus der Präambel zum Gesetz geht jedoch auch hervor, daß die aktive Unterstützung der sozialistischen Entwicklung in der Bestandteil der Gewährleistung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit erfaßt wird. Eine Sache kann nur dann in Verwahrung genommen werden, wenn. Von ihr tatsächlich eine konkrete Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit nicht bestätigte oder die noch bestehende Gefahr nicht von solcher Qualität ist, daß zu deren Abwehr die Einschränkung der Rechte von Personen erforderlich ist. Die Entscheidung über die Abweichung wird vom Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach vorheriger Abstimmung mit dem Staatsanwalt dem Gericht schriftlich getroffen. Den Verhafteten können in der Deutschen Demokratischen Republik ein. Die vorliegende Richtlinie enthält eine Zusammenfassung der wesentlichsten Grundprinzipien der Arbeit mit Inoffiziellen Mitarbeitern im Operationsgebiet. Sie bildet im engen Zusammenhang mit der Durchsetzung der in anderen Grundsatzdokumenten, wie den Richtlinien sowie in anderen dienstlichen Bestimmungen und Weisungen festgelegten politisch-operativen Aufgaben zu erfolgen.