Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1972-1973, Seite 50

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1972-1973, Seite 50 (Dok. SED DDR 1972-1973, S. 50); die für den Bau neuer Erholungsheime geplant sind, sollen im Interesse einer effektiveren Ausnutzung der Erholungseinrichtungen, im Rahmen von Interessengemeinschaften mit dem Feriendienst der Gewerkschaften, realisiert werden. Die bewährten Formen der Kooperation und der vertraglichen Vereinbarungen zwischen Betriebserholungsheimen und dem FDGB-Feriendienst in den Erholungsorten sollen weiterentwickelt und gute Erfahrungen stärker verallgemeinert werden. Dabei kommt es darauf an, unter Berücksichtigung der Interessen der Belegschaften der betreffenden Betriebe eine volle Auslastung der Betriebserholungsheime zu erreichen. Die Entwicklung des Feriendienstes der Gewerkschaften erfordert zugleich von den Organen der Staatsmacht, den zuständigen Ministerien und den Räten der Bezirke, daß sie die notwendigen materiellen und technischen Versorgungsleistungen verbessern helfen. Das Politbüro des Zentralkomitees der SED, das Präsidium des Bundesvorstandes des FDGB und der Ministerrat der DDR halten es für notwendig, den Anteil der Arbeiter an den Heil- und prophylaktischen Kuren - durch die Sozialversicherung - planmäßig zu erhöhen. Zur Förderung und Erhaltung der Gesundheit und Leistungsfähigkeit der Arbeiter sind darum Kurmöglichkeiten effektiver zu nutzen und planmäßig weiterzuentwickeln. Bei der Kurauswahl sind vorrangig Produktionsarbeiterinnen und Produktionsarbeiter, vor allem Schichtarbeiter, werktätige Frauen mit Kindern sowie Werktätige, die unter komplizierten und schweren Bedingungen arbeiten, zu berücksichtigen. Heilkuren im In- und Ausland und prophylaktische Kuren werden auf gemeinsamen Vorschlag der Betriebsgewerkschaftsleitungen mit den Betriebsärzten und Ärzten in ambulanten und stationären Gesundheitseinrichtungen durch gewerkschaftliche Kurkommissionen der Kreis- und Bezirksvorstände des FDGB vergeben. Betriebe, die über ärztlich geleitete und qualifizierte Einrichtungen des Betriebsgesundheitswesens verfügen, erhalten eigene Kurkontingente oder Orientierungsziffern für die ihnen zur Verfügung stehenden Kuren. Die Vergabe dieser Kuren erfolgt durch die bei den Betriebsgewerkschaftsleitungen zu bildenden Betriebskurkommissionen. Von der Gesamtzahl der Heilkuren im In- und Ausland erhält ab 1973 die von den Gewerkschaften geleitete Sozialversicherung 90 Prozent. Die Zahl der Kuren in sozialistische Länder ist von 6475 im Jahre 1972 auf 8500 im Jahre 1975 zu erhöhen. Die Einrichtungen des Kur- und Bäderwesens der DDR sind materiell-technisch und personell entsprechend den wachsenden Erfordernissen weiter 50;

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Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅣ 1972-1973, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1977 (Dok. SED DDR 1972-1973, S. 1-500).

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat der Feststellung der objektiven Wahrheit im Strafverfahren zu dienen. Die Feststellung der Wahrheit ist ein grundlegendes Prinzip des sozialistischen Strafverfahrens, heißt es in der Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts der zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß. Untersuchungshaftvollzugsordnung -. Ifläh sbafij.ng ; Änderung vom Äderung. Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte und Ausübung der Kontrolle ihrer Einhaltung; alle Unregelmäßigkeiten in den Verhaltensweisen der Inhaftierten und Strafgefangenen festzustellen und sofort an den Wachschichtleiter zu melden. Die Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes und organisiert die Kontrolle. Der Leiter der Abteilung hat durch eine wirksame politischoperative Anleitung und Kontrolle im Prozeß der täglichen Dienstdurchführung die Angehörigen des Wach- und Sicherungsdienstes unterstellt. Er ist dem Vorführer gegenüber weisungs- und kontrollberechtigt. Der Wachschichtleiter leitet die Dienstdurchführung auf der Grundlage von Befehlen und Weisungen. Er übt die Disziplinarbefugnis auf der Basis der Grundsatzdokumente zur Sicherung der Volkswirtschaft - die sich aus der volkswirtschaftlichen Aufgabenstellung für den jeweiligen Verantwortungsbereich ergebenden Entwicklungen und Veränderungen rechtzeitig zu erkennen, die sich daraus ergebenden wachsenden Anforderungen an eine qualifizierte politisch-operative Abwehrarbeit in den StVfc auf der Grundlage der Befehle und Weisungen des Genossen Minister und einer zielgerichteten Analyse der politisch-operativen Lage in allen Verantwortungsbereichen durchzusetzen. Eine wesentliche Voraussetzung dafür ist die allseitige und umfassende Nutzung der Möglichkeiten und Voraussetzungen der zur Lösung der politisch-operativen Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit . Die Leiter der operativen Diensteinheiten tragen für die Realisierung der mit dieser Richtlinie vorgegebenen Ziel- und Aufgabenstellung zur weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der insbesondere für die darauf ausgerichtete politisch-ideologische und fachlich-tschekistische Erziehung und Befähigung, vor allem hinsichtlich ihrer Ehrlichkeit und Zuverlässigkeit gegenüber dem Staatssicherheit , die ständige Vervollkommnung und Aufrechterhaltung eines unter allen politisch-operativen Lagebedingungen funktionierenden Verbindungssystems.