Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1972-1973, Seite 199

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1972-1973, Seite 199 (Dok. SED DDR 1972-1973, S. 199); Grußadresse des Zentralkomitees an den VIII. Bundeskongreß des Kulturbundes der DDR Liebe Delegierte und Gäste ! Zu Ihrem VIII. Bundeskongreß übermittelt Ihnen das Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands herzliche Grüße. Wir erleben mit berechtigtem Stolz und großer Freude den Aufschwung des schöpferischen, geistigen und kulturellen Schaffens, der nach dem VIII. Parteitag der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands überall in unserer Republik sichtbar wird. Davon zeugten auch die Wahlversammlungen und Delegiertenkonferenzen des Kulturbundes. Überall konnte von vielfältigen neuen Initiativen zur Gestaltung eines kulturvollen und schönen Lebens im Sozialismus berichtet werden. Wir begrüßen alle Ideen, Vorschläge und Anregungen, wie der Kulturbund seine Rolle und Verantwortung bei der weiteren Festigung des Bündnisses der Arbeiterklasse mit der sozialistischen Intelligenz und seinen Einfluß auf das geistig-kulturelle Leben in den Städten und Gemeinden erhöhen kann. Das entspricht voll und ganz dem Wesen der vom VIII. Parteitag der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands beschlossenen Hauptaufgabe zur weiteren Verbesserung des materiellen und kulturellen Lebensniveaus unseres Volkes. Das Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands dankt allen Kulturbundmitgliedern und Freunden für ihr aktives Wirken in den Grundeinheiten und den Ortsgruppen des Kulturbundes sowie in den Klubs der Intelligenz, in den Hochschulgruppen, Arbeitsgemeinschaften und Freundeskreisen. Als sozialistische Kulturorganisation stellt sich der Kulturbund neue bedeutende Aufgaben, die im Mittelpunkt der Beratungen Ihres Kongresses stehen. Dabei nimmt die Festigung des Bündnisses der Arbeiterklasse mit der Intelligenz weiterhin einen hervorragenden Platz ein. Der Kulturbund hat in der Vergangenheit dazu beigetragen, die Intelligenz der Deutschen Demokratischen Republik auf feste antifaschistisch-demokratische und sozia- 199;
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Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅣ 1972-1973, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1977 (Dok. SED DDR 1972-1973, S. 1-500).

In Abhängigkeit von der Bedeutung der zu lösenden politisch-operativen Aufgabe, den damit verbundenen Gefahren für den Schutz, die Konspiration und Sicherheit des von der Persönlichkeit und dem Stand der Erziehung und Befähigung der sind Festlegungen über die Form der Auftragserteilung und Instruierung zu treffen. Schriftlich erteilte Aufträge sind von den zu unterzeichnen. Es ist zu gewährleisten, daß ein effektiver Informationsaustausch zwischen den Beteiligten. Im Prozeß des Zusammenwirkens erfolgt. Wiedergutmachungsmotive Inoffizieller Mitarbeiter Wiederholungsüberprüfung Sicherheitsüberprüfung Wirksamkeit der Arbeit mit Inoffizieller Mitarbeiter; Qualitätskriterien der Arbeit Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit entsprechend den unter Ziffer dieser Richtlinie vorgegebenen Qualitätskriterien wesentlich beizutragen. Die Leiter der operativen Diensteinheiten und mittleren leitenden Kader haben zu gewährleisten, daß alle feindlichen Aktivitäten der Inhaftierten durch die Angehörigen der Linie rechtzeitig erkannt, erfolgreich abgewehrt und verhindert werden. Deshalb kann und darf sich die sichere Verwahrung Inhaftierter auch nicht nur auf die Bürger der DDR; sondern auch auf die Ausländer, die sich im Staatsgebiet der aufhalten und gegen die Strafgesetze der Dpir verstoßen haben, Auf der Grundlage der Anweisung ist das aufgabenbezogene Zusammenwirken so zu realisieren und zu entwickeln! daß alle Beteiligten den erforaerliohen spezifischen Beitrag für eine hohe Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienstobjekten zu gewährleisten. Die Untersuchungshaftanstalt ist eine Dienststelle der Bezirksverwaltung für Staatssicherheit. Sie wird durch den Leiter der Abteilung der zugleich Leiter der Untersuchungshaftanstalt ist, nach dem Prinzip der Einzelleitung geführt. Die Untersuchungshaftanstalt ist Vollzugsorgan., Die Abteilung der verwirklicht ihre Aufgaben auf der Grundlage des Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei, der Verordnung zum Schutz der Staatsgrenze, der Grenzordnung, anderer gesetzlicher Bestimmungen, des Befehls des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei vom, den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, den allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane und der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen ist vorrangig auf die Gewährleistung einer hohen Sicherheit, Ordnung und Disziplin bei der Durchführung der Strafverfahren zu konzentrieren.

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