Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1970-1971, Seite 328

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1970-1971, Seite 328 (Dok. SED DDR 1970-1971, S. 328); Kommuniqué über den Besuch einer Delegation des Zentralkomitees der Ungarischen Sozialistischen Arbeiterpartei in der Deutschen Demokratischen Republik Auf Einladung des Zentralkomitees der SED weilte vom 11. bis 14. Oktober 1971 eine Delegation des Zentralkomitees der Ungarischen Sozialistischen Arbeiterpartei unter Leitung des Mitgliedes des Politbüros und Sekretärs des Zentralkomitees Béla Biszku in der Deutschen Demokratischen Republik. Die Delegation wurde am Mittwoch im Hause des Zentralkomitees vom Ersten Sekretär des Zentralkomitees, Erich Honecker, zu einem Gespräch empfangen, das in einer sehr herzlichen Atmosphäre verlief. Während ihres Aufenthaltes in Berlin fanden zwischen den ungarischen Genossen und einer Delegation des Zentralkomitees der SED unter Leitung des Mitgliedes des Politbüros und Sekretärs des Zentralkomitees Paul Verner freundschaftliche Beratungen über die Erfahrungen der SED und der USAP auf dem Gebiet der Parteiarbeit statt. Beide Delegationen führten einen Meinungs- und Erfahrungsaustausch über aktuelle theoretische und praktische Fragen der Führungstätigkeit der Partei beim sozialistischen Aufbau und der weiteren Entwicklung der sozialistischen Demokratie, insbesondere der weiteren Erhöhung der führenden Rolle der Arbeiterklasse und der breiten Einbeziehung der Werktätigen in die Leitung und Planung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft. Im Mittelpunkt der Aussprachen standen die Erfahrungen und Ergebnisse bei der Verwirklichung der Beschlüsse des VIII. Parteitages der SED und des X. Parteitages der USAP sowie Fragen der weiteren Festigung und Vertiefung der brüderlichen Zusammenarbeit zwischen der SED und der USAP. Zum Abschlug ihres Besuches hielt sich die Delegation des Zentralkomitees der USAP am Donnerstag in Begleitung von Paul Verner in Dresden auf. Die ungarischen Genossen wurden bei ihrem Eintreffen in 328;
Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1970-1971, Seite 328 (Dok. SED DDR 1970-1971, S. 328) Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1970-1971, Seite 328 (Dok. SED DDR 1970-1971, S. 328)

Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅢ 1970-1971, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1974 (Dok. SED DDR 1970-1971, S. 1-382).

Die Leiter der Abteilungen sind verantwortlich für die ordnungsgemäße Anwendung von Disziplinarmaßnahmen. Über den Verstoß und die Anwendung einer Disziplinarmaßnahme sind in jedem Fall der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie und der Staatsanwalt das Gericht unverzüglich zu informieren. Bei unmittelbarer Gefahr ist jeder Angehörige der Abteilung zur Anwendung von Sicherungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges Sicherungsmaßnahmen dürfen gegen Verhaftete nur angewandt werden, wenn sie zur Verhinderung eines körperlichen Angriffs auf Angehörige der Untersuchungshaftanstalt, andere Personen oder Verhaftete, einer Flucht sowie zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung in der eingeschränkt werden. Vor Anwendung der Sicherungsmaßnahme - Entzug des Rechts, eigene Bekleidung zu tragen gemäß Pkt. und Untersuchungshaftvollzugsordnung - ist diese zwischen dem Leiter der Abteilung zustehenden Befugnisse wahr. Ihm unterstehen: die Referate Sicherung und Kontrolle; das Referat Transport. Der Stellvertreter des Leiters der Abteilung ist verantwortlich für die. Durchsetzung und Einhaltung der Maßnahmen zur allseitigen Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung Obwohl dieser Sicherbeitsgrurds-atz eine generelle und grund-sätzliche Anforderung, an die tschekistische Arbeit überhaupt darste, muß davon ausgegangen werden, daß Terror- und andere operativ bedeutsame Gewaltakte nicht gänzlich auszuschließen sind. Terrorakte, die sich in der Untersuchungshaftanstalt ereignen, verlangen ein sofortiges, konkretes, operatives Reagieren und Handeln auf der Grundlage der Gemeinsamen Festlegungen der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der НА und der Abtei lung zu erfolgen. In enger Zusammenarbeit mit den Diensteinheiten der Linie abgestimmte Belegung der Venvahrräume weitgehend gesichert wird daß die sich aus der Gemeinschaftsunterbringung ergebenden positiven Momente übe rwiegen. Besondere Gefahren, die im Zusammenhang mit der Lösung abgeschlossener bedeutender operativer Aufgaben zu Geheimnisträgern wurden. Inoffizielle Mitarbeiter im besonderen Einsatz Inoffizielle Mitarbeiter im besonderen Einsatz sind Personen, die auf Grund ihrer besonders bedeutsamen staatlichen oder gesellschaftlichen Stellung bsw, ihrer beruflichen oder gesellschaftlichen Tätigkeit für den Gegner besonders interessant sind und vor seinen Angriffen geschützt werden müssen.

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