Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1970-1971, Seite 24

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1970-1971, Seite 24 (Dok. SED DDR 1970-1971, S. 24); der antiimperialistischen Kräfte, auf den Export der Konterrevolution und die Anzettelung neuer Konflikte gerichtet ist. Teure Genossen! Die Deutsche Demokratische Republik mißt der Entwicklung der brüderlichen Beziehungen zwischen unseren Parteien, Staaten und Völkern auf der Basis des Marxismus-Leninismus und des sozialistischen Internationalismus größte Bedeutung bei und befolgt die geschichtliche Lehre, daß die Freundschaft mit den Völkern der Sowjetunion eine Lebensnotwendigkeit für das deutsche Volk und für die Erhaltung des Friedens und der Sicherheit in Europa ist. Mit großer Freude und Genugtuung können wir feststellen, daß die unverbrüchliche Freundschaft mit den Völkern der Sowjetunion zur Herzensangelegenheit des ganzen Volkes der Deutschen Demokratischen Republik wurde und daß die brüderliche Zusammenarbeit zwischen der Deutschen Demokratischen Republik und der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken in eine neue, höhere Qualität hinübergewachsen ist, die auch ihren Ausdruck in der Vereinigung der geistigen und materiellen Potenzen unserer beiden Völker findet. Das Volk der Deutschen Demokratischen Republik betrachtet es als seine Hauptaufgabe, die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung in der Deutschen Demokratischen Republik allseitig zu stärken und alles in seinen Kräften Stehende zur weiteren Festigung und Vertiefung der Freundschaft mit den Völkern der Sowjetunion zu tun. Wir sehen darin zugleich einen wichtigen Beitrag zur ökonomischen, politischen und militärischen Stärkung der sozialistischen Staatengemeinschaft, der Hauptkraft in der Klassenauseinandersetzung mit dem Imperialismus. Der historische Jahrestag ist uns Anlaß, Ihnen, teure Genossen, dem Zentralkomitee der Kommunistischen Partei der Sowjetunion, dem Obersten Sowjet, dem Ministerrat und den Völkern der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken erneut herzlich für die ständige, allseitige Hilfe und Unterstützung zu danken. Wir wünschen Ihnen und allen Bürgern der Sowjetunion weitere große Erfolge beim Aufbau der kommunistischen Gesellschaftsordnung und im Kampf um den Frieden in der Welt. Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands Staatsrat der Deutschen Demokratischen Republik;
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Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅢ 1970-1971, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1974 (Dok. SED DDR 1970-1971, S. 1-382).

Der Vollzug der Untersuchungshaft ist unter strenger Einhaltung der Konspiration und revolutionären Wachsamkeit durchzuführen. Die Abteilungen haben insbesondere die Abwehr von Angriffen Inhaftierter auf das Leben und die Gesundheit der durch dasVogckiinininis Bedroh- ten zu schützen, - alle operativ-betjshtrefi Formationen entsprechend der er-, jilf tigkeit zu jne;a und weiterzuleiten, die Sicherung von Beweismitteln während des Aufnahmeprozesses in den Untersuchungshaftanstalton Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Anforderungen an die innere Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit zur Vorbeugung und Verhinderung von Provokationen Inhaftierter während der Untersuchungshaft Diensteinheiten gemeinschaftlich unter BerücUcsi chtigun der von ihnen konkret zu lösenden Aufgaben verantwortlich. Durch regelmäßige Abaplrä.Oher.livischen dem Leiter des Unter-suchungsorgansj lind, dem Leiter der Untersuchungshaftanstalt alle Festlegungen und Informationen, die sich aus den Erfordernissen des jeweiligen Strafverfahrens für den Vollzug der Untersuchungshaft ergeben, wie Fragen der Unterbringung des Verhafteten, den Umfang und die Bedingungen seiner persönlichen Verbindungen, Hinweise zur Person des Verhafteten und Uber von ihm ausgehende Gefahren. Die Weisungen des Staatsanwaltes des Gerichts Uber den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Verantwortung des Leiters der Abteilung im Staatssicherheit Berlin. Der Leiter der Abteilung im Staatssicherheit Berlin ist verantwortlich für die - materielle und finanzielle Bedarfsplanung und die rechtzeitige Waren- und Materialbereitstellung; Erarbeitung von Vorlagen für den Jahreshaushaltsplan und Richtwerten für die Perspektivplanung auf der Grundlage von Füh-rungskonzeptionen. Die Gewährleistung einer konkreten personen- und sachgebundenen Auftragserteilung und Instruierung der bei den Arbeitsberatungen. Die wesentlichen Ziele und Vege der politisch-ideologischen und fachlich-tschekistischen Erziehving und Befähigung der . Die Durchsetzung einer ständigen Überprüfung und Kontrolle der . Die Vervollkommnung der Planung der Arbeit mit auf der Grundlage von komplercen und der richtigen Bewertung der Inf ormatIonen, Grundanf ordenmgen an den Einsatz aller zur Erarbeitung und Verdichtung von Ers thinweisen.

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