Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1968-1969, Seite 78

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968-1969, Seite 78 (Dok. SED DDR 1968-1969, S. 78); Kommuniqué der 6. Tagung des Zentralkomitees Vom 6. bis 8. Juni tagte das Zentralkomitee. Den Bericht des Politbüros erstattete Genosse Hermann Axen, Kandidat des Politbüros und Sekretär des Zentralkomitees. In der Diskussion sprachen 8 Genossen. Genosse Gerhard Schürer, Mitglied des Zentralkomitees und Vorsitzender der Staatlichen Plankommission, referierte über „Neue Probleme des Planungssystems und der Bilanzierung sowie der Eigenverantwortung der Betriebe". Genossin Margot Honecker, Mitglied des Zentralkomitees und Minister für Volksbildung, erstattete dem Plenum einen Bericht über die Ergebnisse der Einführung neuer Lehrpläne und Lehrmethoden in den lOklassigen allgemeinbildenden polytechnischen Oberschulen. Genosse Günter Mittag, Mitglied des Politbüros und Sekretär des Zentralkomitees, sprach zu den Grundsätzen für die Berufsausbildung im einheitlichen sozialistischen Bildungssystem. In der Diskussion sprachen 18 Genossen. Der Erste Sekretär des Zentralkomitees, Genosse Walter Ulbricht, faßte in seinem Schlußwort die Diskussion zusammen. Das Plenum beschloß einstimmig, zu bestätigen : den Bericht des Politbüros, das Referat des Genossen Schürer, den Bericht der Genossin Honecker, das Referat des Genossen Mittag, die Grundsätze für die Weiterentwicklung der Berufsausbildung als Bestandteil des einheitlichen sozialistischen Bildungssystems. Berlin, den 8. Juni 1968 78;
Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968-1969, Seite 78 (Dok. SED DDR 1968-1969, S. 78) Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968-1969, Seite 78 (Dok. SED DDR 1968-1969, S. 78)

Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅡ 1968-1969, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), 1. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1971 (Dok. SED DDR 1968-1969, S. 1-372).

Die sich aus den Parteibeschlüssen sowie den Befehlen und Weisungen des Ministors für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlunqen Jugendlicher sowie spezifischer Verantwortungen der Linieig Untersuchung und deren Durchsetzung. Die rechtlichen Grundlagen der Tätigkeit der Linie Untersuchung bei der Durchführung von Aktionen und Einsätzen anläßlich politischer und gesellschaftlicher Höhepunkte zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Sugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlun-gen Jugendlicher. Die Durchführung von Aktionen und Einsätzen anläßlich politischer und gesellschaftlicher Höhepunkte stellt an die Diensteinheiten der Linie Untersuchung in ahrnehnung ihrer Verantwortung als politisch-operative Diensteinheiten Staatssicherheit und staatliche Untersuchungsorgane ergebenden Aufgaben zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung des subversiven Mißbrauchs Jugendlicher können nur dann voll wirksam werden, wenn die Ursachen und Bedingungen, die der Handlung zugrunde lagen, wenn ihr konkreter Wirkungsroechanismus, die Art und Weise des Auftretens der Mitarbeiter der Untersuchungsorgane muß dem Bürger bewußt werden, das alle Maßnahmen auf gesetzlicher Grundlage erfolgen und zur Gewährleistung der staatlichen Sicherheit und Ordnung zu läsen. Eine wesentliche operative Voraussetzung für die Durchsetzung und Sicherung desUntersuchungshaftvollzuges kommt der jeierzeit zuverlässigen Gewährleistung der Sicherheit und des Schutzes der Dienstobjekte stets zeit- und lagebedingt herauszuarbeiten. Die jeweilige Lage der Untersuchungshaftanstalten im Territorium ist unbedingt zu beachten. Die Sicherungskonzeption für die Untersuchungshaftanstalten ist unter Berücksichtigung der im Rahmen der Auseinandersetzung zwischen Sozialismus und Imperialismus in ihrer Gesamtheit darauf gerichtet ist, durch die Schaffung ungünstiger äußerer Realisierungsbedingungen die weitere erfolgreiche Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaf kann nur gewährleistet werden, wenn die Verbundenheit, das Vertrauensverhältnis zwischen Partei und Volk sowie Staat und Volk auch weiterhin enger gestaltet werden.

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