Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1966-1967, Seite 56

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1966-1967, Seite 56 (Dok. SED DDR 1966-1967, S. 56); Existenz dank der kontinuierlichen Leninschen Politik der KPdSU den in der Geschichte bisher einmaligen Aufstieg von einem der zurückgebliebensten Länder zur fortschrittlichsten und stärksten Macht der Welt vollzogen hat, vermag heute als einziger Staat der Erde ein solches Tempo des mächtigen Aufschwungs von Wirtschaft, Wissenschaft, Kunst, des Volkswohlstandes und der sozialistischen Demokratie, des menschlichen Fortschritts anzuschlagen! Inhalt und Verlauf des XXIII. Parteitages der KPdSU bestätigen „die schlichte Wahrheit, daß das Hauptziel des Sozialismus das Wohlergehen der Menschen und ihre allseitige Entwicklung ist An der Spitze des Volkes und gemeinsam mit ihm werden die Parteimitglieder alles tun, damit das Leben der Sowjetmenschen von Jahr zu Jahr besser, reicher und kulturvoller wird. Darin sehen wir unsere höchste Verpflichtung ; dafür bauen wir den Kommunismus auf ! " (L. I. Breshnew) Von großer theoretischer und praktischer Bedeutung für alle Völker, die den Weg des Sozialismus beschreiten, ist die schöpferische Anwendung und Weiterentwicklung der Lehren des Marxismus-Leninismus über den Aufbau des Kommunismus, über die sozialistische Wirtschaft und den sozialistischen Staat und über die wissenschaftlich begründete Leitung des gesamten gesellschaftlichen Prozesses in den Beschlüssen des XXIII. Parteitages der KPdSU. Der XXIII. Parteitag der KPdSU hat die Durchführung der Hauptaufgaben des 8. Fünf jahrplanes der UdSSR organisch mit der Meisterung der wissenschaftlich-technischen Revolution verbunden. Der Parteitag betont die Einheit von zentralisierter und sich ständig vervollkommnender Planung mit der Entwicklung der schöpferischen Aktivität der Volksmassen. Die Beratungen und Beschlüsse des Parteitages sind durch die Einheit von Ökonomie, Politik, Ideologie und Kultur beim Aufbau der kommunistischen Gesellschaft gekennzeichnet. Die Referate der Genossen Breshnew und Kossygin und die Entschließungen des Parteitages enthalten neue bedeutsame theoretische Erkenntnisse und Präzisierungen über den Aufbau der kommunistischen Gesellschaftsordnung, über die Entwicklung der Produktivkräfte und der Produktionsverhältnisse, über die Rolle und Entwicklung der Klassen, über die wachsende Rolle der Partei und des Staates beim Aufbau des Kommunismus. Das Zentralkomitee der SED stimmt mit der Feststellung des XXIII. Parteitages der KPdSU überein, daß in unserer Zeit die Rolle der marxistisch-leninistischen Partei, ihre ideologische 56;
Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1966-1967, Seite 56 (Dok. SED DDR 1966-1967, S. 56) Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1966-1967, Seite 56 (Dok. SED DDR 1966-1967, S. 56)

Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band Ⅺ 1966-1967, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), 1. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1969 (Dok. SED DDR 1966-1967, S. 1-360).

Der Leiter der Hauptabteilung hat dafür Sorge zu tragen und die erforderlichen Voraussetzungen zu schaffen, daß die Bearbeitung von Ermittlungsverfahren wegen nachrichtendienstlicher Tätigkeit und die Untersuchung damit im Zusammenhang stehender feindlich-negativer Handlungen, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anweisung zur einheitlichen Ordnung über das Betreten der Dienstobjekte Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit . Anweisung zur Verstärkung der politisch-operativen Arbeit in Operativ-Gruppen Objektdienststellen Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers für die Planung der politisch-operativen Arbeit in den Organen Staatssicherheit - Planungsrichtlinie - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anlage Arbeitsgrundlage des Transport- und Prozeßkommandos sind: Strafprozeßordnung der Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Unter- suchungshaft vom, Dienstanweisung zur politisch-operativen Dienstdurch- führung in der Abteilung Staatssicherheit Berlin er faßt ist. Ausgenommen sind hiervon Verlegungen in das jfaft-kankenhaus des Aii Staatssicherheit , Vorführungen zu Verhandlungen, Begutachtungen oder Besuchen der Strafgefangenen. Durch den Leiter der Abteilung Staatssicherheit Berlin ist zu sichern, daß über Strafgefangene, derefr Freiheitsstrafe in den Abteilungen vollzogen wird, ein üenFb ser und aktueller Nachweis geführt wird. Der Leiter der Abteilung im Staatssicherheit Berlin und die Leiter der Abteilungen der Bezirksverwatungen haben in ihrem Zuständigkeitsbereich unter Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit und konsequenter Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung zu verallgemeinern. Er hat die notwendigen VorausSetzungen dafür zu schaffen, daß bestimmte in der Arbeitskartei enthaltene Werte ab Halbjahr zentral abgefragt werden können. Der Leiter der Abteilung Staatssicherheit untersteht dem Minister für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen der Bezirksverwaltungen Verwaltungen unterstehen den Leitern der Bezirksverwal-tungen Verwaltungen für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen haben durch entsprechende Festlegungen und Kontrollmaßnahmen die Durchsetzung dieses Befehls zu gewährleisten. Zur Erfüllung dieser Aufgaben haben die Leiter der Abteilungen eng mit den Leitern der fer Linie den zuständigen Ärzten der Medie Staatssicherheit und den abwehrmäßig zuständigen opeinheiten die konsequente Sicherung der inget zu gewährleisten.

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