Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1966-1967, Seite 223

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1966-1967, Seite 223 (Dok. SED DDR 1966-1967, S. 223); Werktätigen von sozialer Unsicherheit, von Ungewißheit der Zukunft gekennzeichnet. Unter der trügerisch glänzenden Oberfläche von Lack und Chrom herrscht dort noch immer die Vergangenheit über die Gegenwart. Bei uns jedoch herrscht schon lange die Gegenwart über das Gestern: Nicht imperialistische Expansion, sondern die mitreißenden Ideen und humanistischen Taten des Sozialismus! Nicht aggressive großdeutsche Selbstherrlichkeit, sondern Liebe zum Volk und Freundschaft zu allen Völkern - das ist unser deutscher Beitrag zur Sicherheit in Europa, zur Welt von morgen. Wer wollte sich wundem, daß uns mit dem imperialistischen Staat des sozialen Unrechts, des Militarismus und Neonazismus, der Bedrohung von Frieden, Demokratie und Glück des Volkes nichts, aber auch gar nichts verbindet! Wie immer die Entwicklung in Westdeutschland verlaufen mag, wir gehen - im festen Bündnis mit der Sowjetunion und allen sozialistischen Ländern - unbeirrt, zielklar und konsequent unseren guten sozialistischen Weg. Auf deutschem Boden, im Heimatland von Karl Marx und Friedrich Engels, vollenden wir den Sozialismus. Damit schaffen wir das große Beispiel auch für die Arbeiter, die Bauern, die Intellektuellen, für alle friedliebenden Menschen im westdeutschen Staat. Wir zeigen, was Deutsche vermögen, wenn sie sich vom Geist des Friedens leiten lassen, von den weltverändernden Ideen des Sozialismus. Der Sozialismus wird in der ganzen Welt siegen. Wir sind überzeugt : Auch in Westdeutschland werden die Arbeiter, verbündet mit allen werktätigen Klassen und Schichten, eines Tages den Imperialismus überwinden. Auch sie werden den Weg der Demokratie beschreiten und schließlich den Sozialismus errichten. Das ist die einzige Möglichkeit, dereinst zur Vereinigung beider deutscher Staaten zu kommen. Damit die westdeutschen Arbeiter zu diesem großen Werk beitragen können, müssen sie ihre Macht zur Geltung bringen. Was der Imperialismus gesprengt hat, wird die Arbeiterklasse der beiden deutschen Staaten im engsten Bündnis miteinander wieder einen. Die Imperialisten haben Deutschland gespalten. Die Arbeiterklasse der beiden deutschen Staaten wird es zusammenfügen. Wir wissen : Dieser Prozeß wird lange dauern. Aber normale und damit vernünftige Beziehungen zwischen beiden deutschen Staaten, zwischen ihren Regierungen, gegenseitige Anerkennung und volle Gleichberechtigung - das ist schon heute dringend notwendig, das muß im 223;
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Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band Ⅺ 1966-1967, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), 1. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1969 (Dok. SED DDR 1966-1967, S. 1-360).

Das Recht auf Verteidigung - ein verfassungsmäßiges Grundrecht in: Neue Oustiz Buchholz, Wissenschaftliches Kolloquium zur gesellschaftlichen Wirksamkeit des Strafverfahrens und zur differenzier-ten Prozeßform in: Neue ustiz ranz. Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung in: Justiz Plitz Те ich er Weitere Ausgestaltung des Strafver- fahrensrechts in der in: Justiz Schröder Huhn Wissenschaftliche Konferenz zur gerichtlichen Beweisführung und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß vom bestimmt. Von besonderer Bedeutung war der Zentrale Erfahrungsaustausch des Leiters der mit allen Abteilungsleitern und weiteren Dienstfunktionären der Linie. Auf der Grundlage der Anweisung ist das aufgabenbezogene Zusammenwirken so zu realisieren und zu entwickeln! daß alle Beteiligten den erforaerliohen spezifischen Beitrag für eine hohe Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienstobjekten zu gewährleisten. Die Untersuchungshaftanstalt ist eine Dienststelle der Bezirksverwaltung für Staatssicherheit. Sie wird durch den Leiter der Abteilung der zugleich Leiter der Untersuchungshaftanstalt ist, nach dem Prinzip der Einzelleitung geführt. Die Untersuchungshaftanstalt ist Vollzugsorgan., Die Abteilung der verwirklicht ihre Aufgaben auf der Grundlage des Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei, der Verordnung zum Schutz der Staatsgrenze, der Grenzordnung, anderer gesetzlicher Bestimmungen, des Befehls des Ministers des Innern und Chef der über Aufgaben und Maßnahmen zur Vorbeugung und Bekämpfung von Bugendgefährdung und Bugendkriminalität sowie deliktischen Kinderhandlungen - Bugendkriminalität - von Ordnung des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvclizugsordnung - sowie der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, des Leiters der Abteilung der Staatssicherheit , der Orientierungen und Hinreise der Abteilung des. Staatssicherheit Berlin, der- Beschlüsse und Orientierungen der Partei -Kreis - leitung im Ministerium für Staatssicherheit Dissertation Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Petrick, Die Rolle ethischer Aspekte im Prozeß der Gewinnung und der Zusammenarbeit mit Inoffiziellen Mitarbeitern aus wissenschaftlich-technischen Bereichen Diplomarbeit Politisch-operatives Wörterbuch Geheime Verschlußsache Staatssicherheit - hauptamtliche nicht geeignet sind. Sechstens: Die Arbeitsräume sollen möglichst über Strom-, Wasser- und Gasanschluß verfügen, beheizbar und wohnlich eingerichtet sein.

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