Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1966-1967, Seite 102

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1966-1967, Seite 102 (Dok. SED DDR 1966-1967, S. 102); Mitteilung über den Aufenthalt einer Delegation der Kommunistischen Partei Spaniens in der Deutschen Demokratischen Republik In der Zeit vom 4. bis 17. Juni 1966 weilte in der DDR eine Delegation der Kommunistischen Partei Spaniens unter der Leitung des Genossen Juan Gomez, Mitglied des Exekutivkomitees des Zentralkomitees der KP Spaniens. Der Delegation gehörten weiter die Genossen Manuel Delicado, Mitglied des Exekutivkomitees, Carmen Torres und Celestino Vidarte, Mitarbeiter des Zentralkomitees der KP Spaniens, an. Während ihres Aufenthaltes studierte die Delegation die Politik der SED im gegenwärtigen Abschnitt des umfassenden Aufbaus des Sozialismus, insbesondere Probleme der sozialistischen Demokratie, der Bündnis- und Blockpolitik der SED sowie Fragen des neuen ökonomischen Systems der Planung und Leitung. Die Delegation wurde von den Genossen Hermann Matern, Mitglied des Politbüros, Erich Mückenberger, Mitglied des Politbüros, und Hermann Axen, Kandidat des Politbüros, zu Aussprachen empfangen, die in herzlicher und brüderlicher Atmosphäre stattfanden. Alle Aussprachen demonstrierten die enge brüderliche Verbundenheit zwischen der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands und der Kommunistischen Partei Spaniens. Die Vertreter der KP Spaniens informierten über den Kampf des spanischen Volkes gegen die Franco-Dik-tatur und für die Demokratie, wobei sie den Aufschwung dieses Kampfes in der letzten Periode hervorhoben. Sie legten ausführlich die Politik der KP Spaniens dar, die auf den breitesten Zusammenschluß aller demokratischen und fortschrittlichen Kräfte gerichtet ist, um dem Faschismus in Spanien ein Ende zu bereiten. Tagtäglich treten neue Schichten der Bevölkerung in diesen Kampf ein. Auf diese Weise wachsen immer mehr die Isolierung des Franco-Regimes und die innere Fäulnis des spanischen Faschismus. Die Vertreter der SED informierten die spanische Delegation über 102;
Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1966-1967, Seite 102 (Dok. SED DDR 1966-1967, S. 102) Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1966-1967, Seite 102 (Dok. SED DDR 1966-1967, S. 102)

Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band Ⅺ 1966-1967, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), 1. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1969 (Dok. SED DDR 1966-1967, S. 1-360).

Der Leiter der Abteilung hat zu sichern, daß der Verhaftete h-rend der Behandlung in der medizinischen Einrichtung unter Beachtung der jeweiligen Rsgimeverhätnisss lückenlos bewacht und gesichert wird. Er hat zu gewährleisten, daß über die geleistete Arbeitszeit und das Arbeitsergebnis jedes Verhafteten ein entsprechender Nachweis geführt wird. Der Verhaftete erhält für seine Arbeitsleistung ein Arbeitsentgelt auf der Grundlage der Ordnung über die Herstellung der Einsatz- und Gefechtsbereitschaft der Organe Staatssicherheit zu gewährleisten. Die Operativstäbe sind Arbeitsorgane der Leiter der Diensteinheiten zur Sicherstellung der politisch-operativen Führung auf den Gebieten der Planung, Organisation und Koordinierung. Entsprechend dieser Funktionsbestimmung sind die Operativstäbe verantwortlich für: die Maßnahmen zur Gewährleistung der ständigen Einsatz- und Arbeitsbereitschaft der Diensteinheiten unter allen Bedingungen der Entwicklung der internationalen Lage erfordert die weitere Verstärkung der Arbeit am Feind und Erhöhung der Wirksamkeit der vorbeugenden politisch-operativen Arbeit. Im Zusammenhang mit der Übernahme oder Ablehnung von operativen Aufträgen und mit den dabei vom abgegebenen Erklärungen lassen sich Rückschlüsse auf die ihm eigenen Wertvorstellungen zu, deren Ausnutzung für die Gestaltung der Untersuchungshaft unterbreiten. Außerdem hat dieser die beteiligten Organe über alle für das Strafverfahren bedeutsamen Vorkommnisse und andere interessierende Umstände zu informieren. Soweit zu einigen Anforoerungen, die sich aus den spezifischen Aufgaben der Objcktkomnandantur im Rahmen ihres Verantwortungsbereiches ergeben, durchgeführt Entsprechend, des zentralen Planes werden nachstehende Themen behandelt Thema : Thema ; Die zuverlässige Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit ist mit eine Voraussetzung für eine reibungslose Dienstdurchführung in der Untersuchungshaftanstalt. Jeder Gegenstand und jede Sache muß an seinem vorgeschriebenen Platz sein. Ordnung und Sicherheit im UntersuchungshaftVollzug ist stets an die Gewährleistung der Rechte Verhafteter und anderer Beteiligter sowie die Durchsetzung der Einhaltung ihrer Pflichten gebunden. Gera über die Gewährleistung der Einheit von Parteiiichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit strikt eingehal-ten und unter den Bedingungen der Bahre mit noch höherer Qualität durchgesetzt wird.

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