Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1964-1965, Seite 124

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1964-1965, Seite 124 (Dok. SED DDR 1964-1965, S. 124); Schaft, gegenseitigen Beistand und Zusammenarbeit zwischen der DDR und der UdSSR und seiner Bedeutung für die Gestaltung der Perspektive der Deutschen Demokratischen Republik, die Sicherung des Friedens und die Lösung der nationalen Frage in Deutschland. Einen wichtigen Platz nimmt im Parteilehrjahr die Durcharbeitung des Programms der KPdSU und der Moskauer Erklärungen der kommunistischen und Arbeiterparteien von 1957 und I960 ein. Das Studium der Werke der Klassiker des Marxismus-Leninismus ist zu verstärken. Entschieden ist gegen die bürgerliche Ideologie und alle dogmatischen und revisionistischen Verfälschungen des Marxismus-Leninismus zu kämpfen. In der gesamten Parteipropaganda ist die Erläuterung der Politik der Partei eng und untrennbar mit der Widerlegung und Zerschlagung der imperialistischen Ideologie, vor allem des Antikommunismus, zu verbinden. In allen Seminaren und Zirkeln ist das Wesen des Imperialismus und seine gegenwärtigen Merkmale, der reaktionäre Charakter des Bonner Staates und seine aggressive Politik gründlich aufzudecken und zu behandeln. Durch die leitenden Parteiorgane und die Leitungen der Grundorganisationen ist der Prozeß der Entwicklung des sozialistischen Bewußtseins aller Bürger und vor allem der Parteimitglieder planmäßig und zielstrebig zu leiten. Im Parteilehrjahr ist die Konzentration auf folgende Problemkreise erforderlich: 1. Der Kampi der beiden gesellschaftlichen Systeme - des Kapitalismus und des Sozialismus - in Deutschland. Die geschichtliche Rolle der DDR im Kampf um den Frieden und die Lösung der nationalen Frage in Deutschland. Die Hauptaufgaben für die Periode des umfassenden Aufbaus des Sozialismus in der DDR Auf der Grundlage des Parteiprogramms, des „Grundrisses der Geschieht e der deutschen Arbeiterbewegung" und der Rede des Genossen Walter Ulbricht anläßlich des 45. Jahrestages der Gründung der KPD sind die Teilnehmer am Parteilehrjahr gründlich mit der Strategie und Taktik der SED zur Lösung der nationalen Frage in Deutschland vertraut zu machen. Das wichtigste Anliegen ist dabei die Behandlung der historischen Mission der DDR. Das umfassende Verständnis der Rolle der DDR, die vor allem durch ihre ökonomische Entwicklung die feste Grundlage dafür schafft, daß in ganz Deutschland die Arbeiterklasse die Führung übernimmt, die Monopolbourgeoisie auch in Westdeutschland entmachtet und die nationale Frage im Sinne des Friedens und des ge- 124;
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Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band Ⅹ 1964-1965, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), 1. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1967 (Dok. SED DDR 1964-1965, S. 1-500).

Der Leiter der Hauptabteilung hat dafür Sorge zu tragen und die erforderlichen Voraussetzungen zu schaffen, daß die Bearbeitung von Ermittlungsverfahren wegen nachrichtendienstlicher Tätigkeit und die Untersuchung damit im Zusammenhang stehender feindlich-negativer Handlungen, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anweisung zur einheitlichen Ordnung über das Betreten der Dienstobjekte Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit . Anweisung zur Verstärkung der politisch-operativen Arbeit in den Bereichen der Kultur und Massenkommunikationsmittel Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung des Ministers zur Leitung und Organisierung der politischoperativen Bekämpfung der staatsfeindlichen Hetze Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung vorbeugende Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung politischer Ooiergrundtäiigkeii Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung Über den Vollzug der Untersuchungshaft und die SeMto lelatung der Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Organisierung, Durchführung und des Besucherverkehrs in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Besucherordnung - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung im Dienstobjekt, In Spannungssituationen und zu besonderen Anlässen, die erhöhte Sicherungsmaßnahmen erforderlich machen, hat der Objektkommandant notwendige Maßnahmen einzuleiten und durchzusetzen. Die Leiter der Diensteinheiten die führen sind dafür verantwortlich daß bei Gewährleistung der Geheimhaltung Konspiration und inneren Sicherheit unter Ausschöpfung aller örtlichen Möglichkeiten sowie in Zusammenarbeit mit der und den sowie anderen zuständigen Diensteinheiten die Festlegungen des Befehls des Genossen Minister in die Praxis umzusetzen. Die Wirksamkeit der Koordinierung im Kampf gegen die imperialistischen Geheimdienste oder andere feindliche Stellen angewandte spezifische Methode Staatssicherheit , mit dem Ziel, die Konspiration des Gegners zu enttarnen, in diese einzudringen oder Pläne, Absichten und Maßnahmen imperialistischer Geheimdienste, anderer feindlicher Zentren, Organisationen und Kräfte umfassend aufzuklären, zu beweisen und rechtzeitig zu verhindern sind. Erforderlichenfalls können aus den Etappenziele abgeleitet werden.

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