Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1962-1963, Seite 191

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1962-1963, Seite 191 (Dok. SED DDR 1962-1963, S. 191); Umwälzung verhindert und die gesetzmäßige Entwicklung zum Sozialismus durch die Allianz der Besatzungsmächte und der monopolkapitalistischen reaktionären Staatsmacht für eine gewisse Zeit aufgehalten. Die westdeutschen Imperialisten und Militaristen setzten zugleich alles daran, um die Entwicklung der Deutschen Demokratischen Republik zu stören, die Arbeiter-und-Bauern-Macht zu untergraben und ganz Deutschland wieder unter ihre Herrschaft zu bringen. Für die Werktätigen kam es darauf an, die Deutsche Demokratische Republik zu stärken und zu festigen und durch den Aufbau des Sozialismus den Beweis zu erbringen, daß das werktätige Volk imstande ist, das Vorbild des friedliebenden Deutschlands zu schaffen und alle politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Probleme Deutschlands zu lösen. Der Übergang zur sozialistischen Revolution und zum Aufbau des Sozialismus in der Deutschen Demokratischen Republik entsprach den Bedürfnissen der ökonomischen Entwicklung und den Interessen der Arbeiterklasse und aller Werktätigen. Die Überwindung der Not, die Beseitigung der Kriegsfolgen und die ständige Verbesserung der materiellen und kulturellen Lebensbedingungen des Volkes erforderten eine rasche Entwicklung der Produktivkräfte und eine bedeutende Steigerung der Arbeitsproduktivität. Dies hatte die weitere Stärkung des volkseigenen Sektors der Wirtschaft, die Durchführung der einheitlichen sozialistischen Planung und die Ausnutzung der ökonomischen Gesetze des Sozialismus zur Voraussetzung. In der Landwirtschaft war der rationelle Einsatz der modernen Technik und die Anwendung der wissenschaftlichen Erkenntnisse zur Erhöhung der Produktivität nur durch den Übergang vom bäuerlichen Einzelbetrieb zur genossenschaftlichen Produktion möglich. Um den Erfordernissen der Gesellschaft, dem Stand der modernen Wissenschaft und Technik gerecht zu werden und ein hohes Bildungsniveau zu erreichen, mußte das Bildungswesen umgestaltet werden und die Schule zur polytechnischen Bildung und Erziehung übergehen. Die Ausbildung der neuen sozialistischen Intelligenz an den Universitäten, Hochschulen und Fachschulen mußte eng mit der Praxis verbunden werden. Um die volle Entfaltung der schöpferischen Kräfte des Volkes und ein kulturvolles Leben für alle Werktätigen zu erreichen, mußte die demokratische Erneuerung im Geiste des Friedens und des Humanismus durch die Entwicklung der sozialistischen Kultur erweitert werden. Die Schaffung der Grundlagen des Sozialismus begann mit dem ersten Fünf jahrplan, der ein bis dahin nicht gekanntes Tempo der Entwicklung der Produktivkräfte vorsah. Im Verlauf des ersten Fünf jahrplanes wurde die 191;
Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1962-1963, Seite 191 (Dok. SED DDR 1962-1963, S. 191) Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1962-1963, Seite 191 (Dok. SED DDR 1962-1963, S. 191)

Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band Ⅸ 1962-1963, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), 1. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1965 (Dok. SED DDR 1962-1963, S. 1-760).

Der Leiter der Hauptabteilung hat dafür Sorge zu tragen und die erforderlichen Voraussetzungen zu schaffen, daß die Bearbeitung von Ermittlungsverfahren wegen nachrichtendienstlicher Tätigkeit und die Untersuchung damit im Zusammenhang stehender feindlich-negativer Handlungen, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anweisung zur einheitlichen Ordnung über das Betreten der Dienstobjekte Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit . Anweisung zur Verstärkung der politisch-operativen Arbeit in den Organen Staatssicherheit - Planungsrichtlinie - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers zur Weiterentwicklung und Qualifizierung der prognostischen Tätigkeit im Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Organisierung, Durchführung und des Besucherverkehrs in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Besucherordnung - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Gewährleistung der Sicherheit und des Schutzes der Dienstobjekte Staatssicherheit - Ordnung Sicherheit Dienstobjekte - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit o? - Ordnung zur Organisierung und Durchführung des militärisch-operativen Wach- und Sicherüngsdien-stes im Staatssicherheit ahmenwacbdienstordnung - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anlage ii.i., Vollzugsakte, er verbleibt in der Abteilung Erziehungsakte und - Gesundheitsakte. Die Vollzugsakte, Die Vollzugsakte, wird durch die Sekretärin oder dem Verantwortlichen für Effekten und Erkennungsdienst oder von einem Mitarbeiter der Spezialkommission der Untersuchungsabteilung fotografisch zu sichern beziehungsweise zu dokumentieren. Zum Abschluß muß mit der Behandlung dieser Problematik festgestellt werden, daß die in der Richtlinie für die Auswahl und Überprüfung von Kandidaten generell festgelegten Aufgaben und Maßnahmen auch vollinhaltlich für Kandidaten durchgesetzt werden müssen. Der konkrete Inhalt und Umfang der Beschuldigtenvernehmung bestimmt von der Notwendiqkät der Beurteilung des Wahrheitsgehaltes der Beschuldigtenaussage. Bei der Festlegung des Inhalt und Umfangs der Beschuldigtenvernehmung ist auch immer davon auszugehen, daß die Klärung eines Sachverhaltes eine notwendige Maßnahme zur Gefahrenabwehr ist. Nur wenn die zur Gefahrenabwehr benötigten Informationen vorliegen, ist es möglich, eine Gefahrenabwehr durchzuführen.

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