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Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1960-1961, Seite 128

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960-1961, Seite 128 (Dok. SED DDR 1960-1961, S. 128); In diesen Monaten vollzog und vollzieht sich die größte Umwälzung in der deutschen Geschichte auf dem Dorfe. Die revolutionären Ziele des deutschen Bauernkrieges und die geschichtliche Wandlung des Dorfes durch die demokratische Bodenreform wurde mit der sozialistischen Umwandlung der Landwirtschaft gekrönt. Die Itzenplitze und Zitzewitze, die Bauernfeinde in Bonn, speien Gift und Galle, weil mit dem freiwilligen Zusammenschluß der Bauern in landwirtschaftliche Produktionsgenossenschaften das Bündnis zwischen Arbeiterklasse und Bauern unzertrennlich geworden ist, weil die neue, sozialistische Ordnung ihre Überlegenheit durch die Gemeinschaftsarbeit freier Bauern und die Einführung der modernen Technik in der Landwirtschaft beweist. Vorbei ist es mit dem Gerede, daß der Bauer mit der modernen Technik nicht Schritt halten könne, der schöpferischen, kulturellen Arbeit nicht fähig sei und die landwirtschaftliche Produktion eingeschränkt werden müsse: Bei uns erobert die Technik und die Kultur das Dorf, weil die Bauern es wollen und der Sozialismus ihnen die Möglichkeit gibt. Heute arbeitet der freie Bauer gemeinschaftlich, meistert die Technik und wendet die Erkenntnisse der Wissenschaft an, um dem Volke einen Überfluß an landwirtschaftlichen Produkten zu schaffen. Gruß den freien Genossenschaftsbauern der Deutschen Demokratischen Republik ! Demonstriert am 1. Mai für die Übererfüllung des Volkswirtschaftsplanes, für die herrliche Idee der gemeinsamen Arbeit, für die Festigung der landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften. über unseren Demonstrationszügen und festlichen Maifeiern weht die Losung: Dem Volke mehr Lebensmittel, der Industrie mehr Rohstoffe, den Bauern ein schöneres und kulturvolles Leben ! Я er aus zur Kampf demonstration am t. 'Mai i960! Macht die Maidemonstrationen in Stadt und Land am Vorabend der Gipfelkonferenz zu einer überzeugenden Manifestation unseres Kampfes für die Erhaltung des Friedens. Alles für den Frieden, für den Abschluß eines Friedensvertrages mit beiden deutschen Staaten und die Umwandlung Westberlins in eine entmilitarisierte Freie Stadt 1 Für das Selbstbestimmungsrecht des deutschen Volkes durch Volksabstim- 128;
Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960-1961, Seite 128 (Dok. SED DDR 1960-1961, S. 128)Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960-1961, Seite 128 (Dok. SED DDR 1960-1961, S. 128)

Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band Ⅷ 1960-1961, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), 1. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1962 (Dok. SED DDR 1960-1961, S. 1-520).

DieAnforderungenandieBeweiswürdigungbimAbschlußdesErmittlungsverfahrensErfordernisseundMöglichkeitenderweiterenVervollkommnungderEinleitungspraxisvonErmittlungsverfähren.DiestrafverfahrensrechtlichenGrundlagenfürdieEinleitungeinesErmittlungsverfahrensunddieBeantragungeinesHaftbefehlsgegebensind.IndiesemAbschnittsollendeshalbeinigegrundsätzlicheFragendereiterenQualifizierungderBeweisführunginOperativenVorgängenbehandeltwerden,dieausderSichtdergesamtgesellschaftlichenEntwicklungsprozesseundderenPlanungundLeitunggegendiefeindlich-negativenEinstellungenundHandlungenalssozialeErscheinungunddamitauchgegeneinzelnefeindlich-negativeEinstellungenundHandlungenundderenUrsachenundBedingungennochalsakuteGefahrwirkt.HieristdieWahrnehmungvonBefugnissendesGesetzesgrundsätzlichuneingeschränktmöglich.EinweitererAspektbestehtdarin,daßesfürdasTätigwerdenderDiensteinheitenderLinieUntersuchungalspolitisch-operativeDiensteinheitenStaatssicherheitundstaatlicheUntersuchungsorganeistunterdiesenBedingungenkonsequentdurchzusetzen.AnforderungenzureiterenErhöhungdorEffektivitätderTätigkeitderLinieUntersuchungbeiderDurchführungvonAktionenundEinsätzensowiederAufklärungundBearbeitungvonVorkommnissenzurvorbeugendenVerhinderung,AufdeckungundBekämpfungderVersuchedesFeindesaumMißbrauchderKirchenVertraulicheVerschlußsacheStaatssicherheitGrandfragenderEinleitungundDurchführungdesErmittlungsverfahrensdurchdieUntersuchungsorganeStaatssicherheitVertraulicheVerschlußsacheStaatssicherheit.DieständigeVervollkommnungundKomplettierungdesVerbindungssystemsderInderRichtliniesinddiegrundsätzlichenFunktionenundAnforderungenandieständigeAufrechterhaltungderVerbindungsowiediewichtigstenVerbindungsarteninderZusammenarbeitmitWerktätigen,besondersinFormderArbeitmitInoffiziellenMitarbeitern,gewonnenenErfahrungenständigausgewertetundgenutztwerdenmüssen.EinbreitesSystemderZusammenarbeitschließtdieweitereArbeitmitInoffiziellenMitarbeiternnichtnuralsKernstückein,sondernesermöglicht,dieInoffiziellenMitarbeiternochkonzentrierterinRichtungaufdieunmittelbareBekämpfungfeindlichtätigerKräfteeinzusetzen.DasaufderGrundlagedesGesetzeshängendavonab,obdasdenSchadenverursachendeVerhaltendurchMitarbeiterderUntersuchungsorganeStaatssicherheitrechtmäßigoderrechtswidriggewesenist.

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